pattimay schrieb:Ich muss mich ja kurz als absolut unwissend outen, aber was genau sind die Aufgaben eines Ministerpräsidenten? Quasi der Bundeskanzler eines Bundeslandes? Und weil die Thüringer so blöde gewählt haben, sich keine Koalition mit Mehrheit bilden konnte, wollte rot rot grün als Minderheitsregierungs durchstarten?
Richtig so? 🙈😅
In Deutschland gilt das Prinzip des Föderalismus; also die Aufgliederung in die 16 Bundesländer, die eine eingegrenzte Eigenstaatlichkeit besitzen. Der Ministerpräsident eines Bundeslandes ist also der Regierungschef.
Der gewählte Landtag in Thüringen setzt sich momentan aus folgenden Parteien mit anteiligen Sitzen zusammen.
Die Linke als stärkste Kraft mit 29 Sitzen.
AfD 22 Sitze
CDU 21 Sitze
SPD 8 Sitze
Grüne 5 Sitze
FDP 5 Sitze
Der Ministerpräsident wird nun von diesem Landtag gewählt und braucht die absolute Mehrheit (Mehr als die Hälfte der Stimmen). Wenn auch nach einem zweiten Wahlgang diese absolute Mehrheit nicht erreicht wird, reichen bei einem dritten Wahlgang einem Kandidaten die meisten Stimmen.
Das ist heute passiert.
Bodo Ramelow als amtierender Ministerpräsident hat die absolute Mehrheit in zwei Wahlgängen nicht bekommen, weil die Stimmen von rot-rot-grün nicht ausgereicht haben.
Also haben im dritten Wahlgang bei der Wahl zwischen dem Kandidaten der AfD (0 Stimmen), dem Kandidaten der FDP ( 45 Stimmen) und Ramelow (44 Stimmen) die für Kemmerich ausgereicht und so stellt die Partei, die mit 5 Sitzen im Landtag vertreten ist mithilfe der AfD den Ministerpräsidenten.