Fur einige Kurden stellt nur die türkische Armee und Polizei eine Bedrohung ihres Lebens dar, nicht der IS, weshalb deine Begründung unplausibel ist.shionoro schrieb:Wenn die Kurden nicht vor dem IS fliehen, dann fleihen sie auch nicht vor Erdogan.
Dann wäre es ja keine Schmähkritik mehr. Die kennzeichnet ja gerade das man die sachliche Ebene verlässt.Nanopren schrieb:Ein Schmähgedicht oder Schmähkritik (negative Lyrik) ist durchaus im Rahmen der Legalität, wenn es auch demententsprechend sachlich verfasst an die Politik Erdogans gebunden formuliert wäre.
Die Schmähkritik ist eine Äußerung, durch welche eine Person verächtlich gemacht werden soll und bei der es nicht mehr um eine Auseinandersetzung in der Sache geht. Polemische oder überspitzte Kritik ist hiervon noch nicht erfasst; erforderlich ist vielmehr, dass die Meinungsäußerung in der Herabsetzung der Person besteht.Wikipedia: Schmähkritik
Ich erinnere nur mal an die russische Görli-Band Pussy Riot, die in einer Moskauer Kirche Herrn Putin satirisch beleidigt haben. Was ging da für ein Aufschrei durch die deutsche Politik, als diese dann vor Gericht gestellt und verurteilt wurden. Putin der Diktator ... .Kältezeit schrieb: Wenn man das so sieht, also dass Recht abhängig von der Person ist, um die es geht, dann müsste ich unser Rechtssystem stark anzweifeln.
Es wird hier ein -> moralisches Urteil gefällt mit der Feststellung, dass Böhmermann 'beleidigend' ist und das hat, wie gesagt: zum Glück, keinerlei Relevanz für irgendetwas und schon gar nicht für die rein rechtliche Bewertung der Sache, die, wie gesagt: Aufgabe eines Gerichtes ist. Die moralische Bewertung ist aber sehr wohl abhängig von der Person, die es betrifft und auch wenn du meinst hier Böhmermann eine Verfehlung zu attestieren, so machst du damit auch eine Bewertung von Herrn Erdogan, nämlich als Opfer. Das steht natürlich jedem frei, nur ist das in MEINEN Augen nichts weiter als die Offenbarung gewisser moralischer Standards, die mir wiederum eine Bewertung aufnötigen, die, sagen wir mal: nicht gerade günstig wirkt. Und mehr habe ich nicht gesagt.
Und was wäre los gewesen, wenn es Kim Jong Un gewesen wäre? So what?
Dann muss man sich allerdings die Frage stellen ob dieses Gesetz überhaupt noch zeitgemäß ist.
Und was glaubst wäre passiert, wenn es Putin gewesen wäre? Doppelte Standarts sind eine idiotische Idee. Trotzdem muss man in einer Demokratie auch etwas "Niveauloses und Beleidigendes" ertragen, egal gegen wen es gerichtet ist.
Umgekehrt wird ein Schuh draus: Solange das Niveau, und das hat mE schon lange Flatline und nicht erst seit Böhmermann, sich ungestraft weiter im Keller befinden darf, ist alles in Ordnung. Problematisch sehe ich das eher, wenn es beim Thema Meinungs-, Presse- und Satirefreiheit plötzlich als Argument herhalten soll.
Ja ja Deutschland scheint voll davon zu sein, obwohl in beiden Fällen der Prozess ja nich wegen grober Verletzung der öffentlichen Ordnung stattfindet, sondern wegen Majestätsbeleidigung.
Da hätte er eben auch nach § 185 klagen können. Na und. Oder steht Herr Böhmermann jetzt auch im Verdacht ein Antisemit zu sein. Wundern würde mich das in diesem Land allerdings nich.
Nö, egal ob Erdogan, Netanjahu, Putin oder Kim-Jong Un. Jemand, der nach einem so veralteten Gesetz wie §103 klagt kann sich nicht "nur" beleidigt fühlen, sondern hat etwas anderes in erster Linie in Sicht.
Da gebe ich Dir recht.
