Sexuelle Übergriffe auf Frauen am Kölner Bahnhof
07.01.2016 um 18:16Es wird wieder verharmlost. Der Kölner Polizeichef sagt es wäre an Sylvetser alles glatt verlaufen die Polizei sei gut aufgestellt gewesen.....
paranomal schrieb:Diese Konzepte sind leider in der Realität kaum umgesetzt. Der Alltag von Asylbewerbern besteht momentan mehr aus Warteschleife als aus Integration.Und hiermit kritisierst du die Willkommenskultur, die so viele reingelassen hat, dass die Bürokratie nicht nachkommt. Vielleicht kannst du ja ein Konzept aufstellen, wie sich Hunderttausende ohne Störungen registrieren lassen. Die Politik kann es nicht.
undeskanzlerin Angela Merkel dringt auf Konsequenzen aus den sexuell motivierten Angriffen auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht. Die CDU-Vorsitzende sagte, die "widerwärtigen kriminellen Taten" seien völlig inakzeptabel. Der deutsche Staat werde sie nicht hinnehmen.http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-angela-merkel-bringt-striktere-abschiebepraxis-ins-spiel-a-1070958.html
Zu reden sei auch über möglichen Handlungsbedarf bei der Ausweisung straffälliger Ausländer, sagte Merkel. Es sei zu prüfen, "ob wir, was Ausreisenotwendigkeiten anbelangt (...) schon alles getan haben, was notwendig ist, um hier auch klare Zeichen zu setzen an diejenigen, die nicht gewillt sind, unsere Rechtsordnung einzuhalten".
Die Menschen erwarteten zu Recht, dass diesen Worten dann auch Taten folgten. Der Staat habe die Pflicht, die richtigen Antworten zu finden, "wenn es rechtlicher Änderungen oder Polizeipräsenz bedarf".
Merkel: "Ich glaube nicht, dass es nur Einzelfälle sind"
Merkel hob hervor: "Das Gefühl - von Frauen in diesem Fall -, sich völlig schutzlos ausgeliefert zu fühlen, ist auch für mich persönlich unerträglich", sagte die Kanzlerin. "Und deshalb ist es wichtig, dass alles, was dort geschehen ist, auf den Tisch kommt." Es müsse zudem auch über die Grundlagen des kulturellen Zusammenlebens gesprochen werden. "Ich glaube nicht, dass es nur Einzelfälle sind", sagte die Kanzlerin.
Funkystreet schrieb:Und hiermit kritisierst du die Willkommenskultur,Nein hiermit kritisiere ich das Integrationsprogramm. Das wird und wurde auch immer wieder kritisiert. Die Leute kamen ja in erster Linie nicht weil man sie reingelassen hat. Ein immer wieder auftauchendes Missverständnis.
Funkystreet schrieb:Vielleicht kannst du ja ein Konzept aufstellen, wie sich Hunderttausende ohne Störungen registrieren lassen.Dafür gab es auch keine Lösung. Die Leute waren halt da. Außerdem ist es mit einer Registrierung nicht getan.
leider aber ist es für viele vollkommen egal was sie macht oder sagt, es wäre alles falsch.Kaum geschrieben, schon bestätigt.
Der Kölner Anwalt Mehdi Labidi (39, Tunesier) von der Kanzlei Miseré, der mit seinem Verein nordafrikanische Flüchtlinge betreut, sagt: „Mehrere unserer Klienten, darunter Jugendliche unter 18 Jahren, waren in dieser Nacht am Bahnhof. Sie hatten sich mit anderen Flüchtlingen aus verschiedenen Unterkünften (u.a. Gummersbach, Bonn, Kerpen, Porz) per Telefonkette und über Facebook am Bahnhofsvorplatz verabredet, um dort fröhlich Silvester zu feiern.“http://www.bild.de/regional/koeln/fluechtling/fluechtlinge-verabreden-sich-mit-telefonketten-44052980.bild.html
Bedeutet: Man hatte bereits da erste Hinweise darauf, wer die Angereisten waren.http://www.express.de/koeln/uebergriffe-einsatzbericht-aus-silvesternacht-widerspricht-albers-23343640 (Archiv-Version vom 07.01.2016)
Zwei Seiten weiter werden Einsatzzahlen aufgeführt: 71 Personalienfeststellungen, 10 Platzverweise, 11 Ingewahrsamnahmen, 4 Festnahmen, 32 Strafanzeigen.
ie Silvester-Ausschreitungen von Köln und Hamburg sind unerträglich. Die Häme und der Hass im Internet sind es auch. Was nun zu tun ist.http://www.sueddeutsche.de/panorama/sexuelle-gewalt-ein-robustes-nein-1.2806362
Zu den Massendelikten auf der Domplatte in Köln und auf der Reeperbahn in Hamburg gibt es noch viele offene Fragen; es gibt aber auch eine klare Antwort - und die steht schon im Gesetz. Sie steht im Strafgesetzbuch, sie steht im Aufenthaltsgesetz und sie steht im Asylgesetz: Sollten es auch Flüchtlinge gewesen sein, die in der Silvesternacht auf unerträgliche Weise kriminell geworden sind, droht die Abschiebung. Das gilt für anerkannte und für noch nicht anerkannte Flüchtlinge gleichermaßen, das gilt für alle, die ansonsten wegen der Zustände in ihrem Heimatstaat Abschiebungsschutz genießen. Der Abschiebungsschutz schützt keine Landfriedensbrecher, keine Sexualstraftäter und keine Plünderer. Das Asylrecht ist nicht blind; es verlangt nicht, dass sich der aufnehmende Staat und die aufnehmende Gesellschaft malträtieren lassen muss.
Das ist keine Schärfe des deutschen Asylrechts, sondern eine Selbstverständlichkeit; das steht schon so in der Genfer Flüchtlingskonvention, das gilt also seit dem Jahr 1951. Es heißt dort in Artikel 33 Absatz 2, dass sich derjenige Flüchtling auf die Vergünstigungen der Konvention nicht berufen kann, "der aus schwerwiegenden Gründen als eine Gefahr für die Sicherheit des Landes anzusehen ist, in dem er sich befindet, oder eine Gefahr für die Allgemeinheit dieses Staates bedeutet, weil er wegen eines Verbrechens oder eines besonders schweren Vergehens rechtskräftig verurteilt wurde". Bei Gefahr für die Sicherheit eines Landes muss also nicht die Rechtskraft eines Urteils abgewartet werden. Und so steht es auch in Paragraf 60 des Aufenthaltsgesetzes und in Paragraf 3 Absatz 4 des Asylgesetzes.
Es ist also nicht so, dass kriminelles Verhalten keinen Einfluss hätte auf das Asylrecht und das Asylverfahren: Wer im Gastland auf massive Weise kriminell wird, entzieht sich selbst den Schutz des Gastlandes; Abschiebung ist die Folge. Sie ist Repression und Prävention zugleich; es wäre ein fatales Signal für die Migranten und für die sie aufnehmende Gesellschaft, wenn es ohne Belang wäre, ob Migranten sich gröblichst kriminell aufführen.
Der Bericht eines Bundespolizisten, der einigen Medien vorliegt, beklagt zudem eine viel zu geringe Zahl an Beamten vor Ort. Alle eingesetzten Polizisten seien „ziemlich schnell an die Leistungsgrenze gekommen“. Wegen der zahlreichen Vorfälle hätten sich die Beamten „auf die Lagebereinigung mit den notwendigsten Maßnahmen“ beschränkt.http://www.focus.de/regional/koeln/chaos-nacht-in-koeln-interne-polizei-reports-zeigen-das-krasse-ausmass-der-silvesternacht_id_5195143.html
So hätten die Polizisten zeitweise nicht mehr jedem Opfer helfen können. Auch sei es nicht immer möglich gewesen, Strafanzeigen entgegen zu nehmen, zitiert der „Spiegel“ den Beamten. Die Situation sei "chaotisch und beschämend" gewesen. Einige Verdächtige, die die Polizei kontrollierte, musste sie danach wieder laufen lassen. Der Grund: Die Dienststellen hätten in der Nacht nicht genug Kapazitäten gehabt, um die Menschen aufzunehmen, erzählte ein Polizist der „Bild“.
paranomal schrieb:Nein hiermit kritisiere ich das Integrationsprogramm.zuerst muss sich ein Flüchtling registrieren lassen. Da entstehen die Warteschlangen, nicht durch das Integrationsprogramm. Dann kann Integration ansetzen.
Funkystreet schrieb:zuerst muss sich ein Flüchtling registrieren lassen...wollen. Denn immerhin sind die Wartezeiten derartig lange, das viele ( einige 100.000 wohl ) Flüchtlinge unregistriert weitergezogen sind. Wohin auch immer.
Aus dem Papier ergibt sich nämlich ebenfalls, dass es sich bei den Tätern zu einem Großteil um Asylbewerber handelt: "Bei den durchgeführten Personalienfeststellungen konnte sich der überwiegende Teil der Personen lediglich mit dem Registrierungsbeleg als Asylsuchender des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge ausweisen. Ausweispapiere lagen in der Regel nicht vor."Das heißt also, daß nach Angaben der Welt, die Täter bereits als Täter überführt sind.
Gwyddion schrieb:...wollen. Denn immerhin sind die Wartezeiten derartig lange, das viele ( einige 100.000 wohl ) Flüchtlinge unregistriert weitergezogen sind. Wohin auch immer.Eben. Die Ungewissheit zieht die Gesellschaft am meisten runter. Wenn wenigstens klare Fakten auf dem Tisch liegen würden, aber das komplette Gegenteil ist der Fall.
bennamucki schrieb:Oder kann es vielleicht sein, daß Die Welt Personen deren Personalien aufgenommen wurden, automatsich als Täter einstuft?Das ist in allen Artikeln so, es wurden in dieser 1000 Leute Masse von 71 Menschen die Personalien aufgenommen, diese waren mehrheitlich Flüchtlinge und daraus leitet man ab: Die Täter waren überwiegend Flüchtlinge und die Polizei hat die ganze Zeit gelogen.
Funkystreet schrieb:Wenn wenigstens klare Fakten auf dem Tisch liegen würdenEs können keine klare Fakten geliefert werden. In den Anfängen des Flüchtlingsstromes reisten viele viele Menschen ohne Hindernisse in die EU rsp. nach Deutschland ein.... nicht jeder wird eine Erstaufnahmeeinrichtung aufgesucht haben.