Was stand drin im 2+4 Vertrag?

@Lopold
Das merkwürdige ist doch, das die deutsche Bevölkerung NIE gefragt wurde!
In fast allen anderen Staaten hat die Bevölkerung abgestimmt, ob sie der EU beitreten, den Euro einführen etc...

Bei uns wird ALLES KOMPLETT von den Politikern gesteuert.
Und KEINE der etablierten Parteien hat einen abweichende Meinung!
ALLE sind für die EU.
ALLE sind für den Euro.
ALLE sind für die Beibehaltung der NATO-Mitgliedschaft ( gegen wen? )
ALLE sind für die Weitere Truppenpräsenz der USA
Der Bevölkerung wird doch ABSICHTLICH keine Wahl gelassen! Warum?
Für mich klingt das nach geheimer Absprache - oder geheimer Vorschrift!

@relikt
"Fazit:
Die DDR gehört genau genommen nicht zur BRD und somit auch nicht zu deren Grundgesetz, sondern eher zum Deutschen Reich. ( nicht 3. Reich ! ) "

Aha, das war mir bisher neu und steht erstaunlicherweise gar nicht im Einingungsvertrag drin. Da steht simpel, das die DDR beigetreten ist und damit aufgelöst wurde. Schluß.

Gibt es noch andere die deine Rechtsinterpretationen teilen? Wie wärs mal mit ner Quelle? Oder wären das dann die "unglaublichen-geschichten.de"?


Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

(Festinger, Leon: Theorie der kognitiven Dissonanz, Bern, Stuttgart 1978)

http://www-student.cs.uni-bonn.de/~hillenko/geschwindigkeitsuebertretung.pdf

@Dartholz
Welcher rechtsgültige Einigungsvertrag?
Ja wie vieles andere ist Dir das sicher auch neu, wundert mich eigentlich auch nicht.

Quelle siehe Link:
Müssteste eigentlich schon kennen.
Tip: Lies weiter unten (so ca. ab Seite 11) die Anschreiben vom "Täter" und ganz unten den Gerichtsbeschluss.


Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Träume nicht Dein Leben - Lebe Deine Träume

http://www.das-gibts-doch-nicht.de/bilder/zusatzabkommen.jpg

Bis ich diesen Thread hier gesehen habe, wusste ich nicht mal, dass es einen 2 plus 4-Vertrag gibt.
Kam erst Ende 1990 aus den Staaten zurück und da hat man über die Wiedervereinigung nur dämliche Bemerkungen losgelassen.
Oh Gott, jetzt sind die Deutschen wieder zusammen, das gibt bestimmt wieder einen Krieg! (Nur hat Deutschland keinen Krieg angefangen, sondern Bush-Vater).
Habe gegoogelt und folgendes gefunden:

http://www.dhm.de/lemo/html/DieDeutscheEinheit/Wiedervereinigung/index.html

Ausserdem fand ich noch:

Das streng geheime Zusatzabkommen zum 2 plus 4 Vertrag.

Dieses kommt aus der Schweiz, die Echtheit nicht geklärt:

http://www.das-gibts-doch-nicht.de/bilder/zusatzabkommen.jpg


Ein Kaktus der läuft ist ein Igel!

Da ich allerdings wie immer offen für alles bin, hier auch noch eine juristische Auffassung, welche für eine "rechtmässige" Einigung spräche:

"Der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hätte sich ganz ebenso wie geschehen vollziehen können, wenn das Grundgesetz die Vorschrift des Art 23 S 2 aF nicht enthalten hätte, denn das Grundgesetz hindert die Bundesregierung nicht an der Erweiterung ihres Staatsgebiets mit friedlichen Mitteln und hätte sie zumal nicht daran gehindert, das Gebiet der DDR in ihren Staatsverband aufzunehmen Die konstitutive Bedeutung von Art 23 S 2 GG aF lag somit nicht darin, daß ohne diese Vorschrift ein Beitritt anderer Teile Deutschlands nicht möglich gewesen wäre, sondern vor allem darin, daß sie - zusammen mit der Präambel und Art 146 GG in ihren früheren Fassungen - das sogenannte Wiedervereinigungsgebot enthielt, also unter anderem die Bundesrepublik zur "Annahme" eines Beitritts anderer Teile Deutschlands bei Vorliegen bestimmter Bedingungen verpflichtete".

HH Klein: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band VIII, S 560

Dies wäre allerdings eine Legitimation für Annektion. Ist die DDR also nun doch von der BRD annektiert?

Wie auch immer.
Selbst die Jusisten sind sich da noch uneinig. Wie soll da Deutschland vereint sein.?
Es wird allerdings nicht wieder ein Deutsches Reich in seinen Grenzen von 1918 geben, aber wahrscheinlich ein neues Deutsches Arm ;)

So jetzt habt ihr wieder viel Gesprächsstoff, auch die Anhänger einer KRR (Kommisarischen Reichregierung) ;-)

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Träume nicht Dein Leben - Lebe Deine Träume

@relict
Hahaha!
Deine Quellen werden immer lächerlicher! Erst die Schülerhilfe, jetzt der Bußgeldbescheid eines Jurastudenten der zu schnell gefahren ist. Vor lauter Lachen finde ich im Moment nicht mal die Tasten!

Was kommt als nächstes Relict? Ein Link zur Sesamstrasse? Bevor jetzt auch noch Ernie und Bert als Rechtsexperten herhalten müssen, hier mal eine echte Quelle:

http://www.jura.uni-sb.de/Vertraege/Einheit/ein1_m0.htm (Archiv-Version vom 05.08.2004)

Der komplette offizielle Einigungsvertrag von 1990. Aber ich gebe zu, der hat natürlich nicht die gleiche argumentative Schlagkraft wie dein Bußgeldbeischeid wegen Geschwindigkeitsübertretung. LoL.




Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

(Festinger, Leon: Theorie der kognitiven Dissonanz, Bern, Stuttgart 1978)

@leopold
Die Meldung, wonach die US Truppen aus Deutschland, nach Bulgarien verlegt werden, halte ich eher für ein Wunschdenken. Und zwar der Bulgarischen Regierung. Einem Land ohne nennenswerte Bodenschätze/ Industrie, dürfte es sehr gelegen kommen, hier Investitionen anzulocken.
Im Zusammenhang der Argumente von Fuchs, sehe ich eher, dass die US Stützpunkte in Deutschland noch mehr an Bedeutung gewinnen.

@Geheime Vereinbarungen bei den 2+4 Verträgen.
Die Argumentation von Fuchs, regt durchaus zum Nachdenken an. Auffällig ist z.B, die Wirtschaftsentwicklung von Russland. Ein sattes Wirtschaftswachstum von rund 7- 8%, gefördert durch deutsche Kredite, unterstützt eine solche Argumentation.
Eine weitere Präsenz der US Truppen in einem vereinigten Europa, ist eigentlich unnötig. Das stützt eine inoffizielle Absprache, die es den USA ermöglicht, weiterhin weltweit operieren zu können. Auch von deutschen Stützpunkten aus.
Allerdings denke ich nicht, dass diese Punkte schriftlich festgehalten wurden. Es wird bestimmt auch keine Konventionalstrafen bei einem Vertragsbruch geben.
Meinen Informationen nach, ist es eher ein "Gentlemans Agreement" auf höchster Führungsebene.

Nunja Herr Diplom jur. Fachid... @Dartholz, dennoch wurde gerichtlich das Verfahren eingestellt.

Aber was soll mir Dein kompletter Einigungsvertrag nun sagen, den kenne ich. Viele Worte sicher, dennoch kein Beweis für rechtsgültige Wirksamkeit, ausserdem teils schwammig formuliert.
Aber glaub ruhig weiter, was Dir suggeriert wird.

Da der Art 23 GG "Geltungesbereich der BRD" aufgehoben wurde, trat die
DDR am 3.10.90 einem nicht mehr existierenden Geltungsbereich der BRD bei. Na scheinbar haben sie diesen wohl wiedergefunden. ;)

Es gab also keine Wiedervereinigung, welcher "das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung" zustimmte. Es trat lediglich ein Teil Deutschlands dem Geltungsbereich - wohin auch immer - des anderen Teils bei.

Im sogenannten "Grenzanerkennungsvertrag" von 1990 hat die BRD die Ostgebiete an Polen und die Sowjetunion abgetreten Gebiete, die die BRD weder staats- noch völkerrechtlich abtreten konnte, da sie niemals die Territorialgewalt für diese Gebiete hatte. Hierzu wäre auch auf die Rede von Prof. Carlo Schmid (SPD) zu verweisen, die er im September 1948 vor dem Parlamentarischen Rat hielt. Daraus geht hervor, dass durch die Kapitulation der deutschen Wehrmacht das Deutsche Reich nicht aufgelöst wurde.

Wenn nicht nach geltenden Recht gerichtet wird, ist es die Willkür einzelner und letztendlich die des Stärkeren. Das kann nicht das Ziel von "freundschaftlichem Miteinander" sein.

Nun gut aber da hier jede Äusserung panisch gleich wieder mit Juden, Nazis und 2. WK in Verbindung gebracht wird, lasse ich lieber Bemerkungen über Ostgebiete. ;)




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@relict
Gib mir doch einfach mal eine vernünftige Quelle die Deine Argumentation stützt. Mehr möchte ich ja gar nicht. Ich lasse mich ja gerne Überzeugen, aber das müssen dann auch mal neutrale Seiten sein und bitte nicht wieder die üblichen rechten Ammenmärchen.



Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

(Festinger, Leon: Theorie der kognitiven Dissonanz, Bern, Stuttgart 1978)

@darthotz
Sorry, ich habe jetzt auf die schnelle keine offiziellen rechtswirksamen Links, woher auch, das Thema ist ja nicht ohne und wird ja nicht gerade an die grosse Glocke gehangen.
Ich habe einige Textauszüge aus einem alten Forum von mir, was ich noch auf meinem Rechner hab entnommen. Denn dort hatten wir diese Thema vor paar Jahren schonmal diskutiert.

Kannste höchstens mal ne Suchmaschine bemühen, dort nach KRR oder Thema Einigungsvertrag und §23 oder so suchen.
Aber vielleicht wurden andere ja schon fündig?

Um nochmal auf meinen vorigen Beitrag zurückzukommen:

Sicherlich haben oder brauchen die meisten Länder in Ihrer Verfassung keinen "Geltungsbereich", da sie aus jahrhunderter langer Geschichte und Verfassung diesen selbstverständlich für sich in Anspruch nehmen.

Erinnern wir uns: In der sogenannten Berliner Erklärung von 1945 erklärten die Sieger das Fortbestehen Deutschlands in den Grenzen vom 1937.
Deutschland wurde daraufhin in 4 Besatzungezonen aufgeteilt. Die deutschen Gebiete jenseits der Oder/Neisse wurden dem polnischen Staat und das nördliche Ostpreussen der UdSSR zur einstweiligen Verwaltung übergeben.
1948/49 wurde durch den parlamentarischen Rat ein Grundgesetz für die 3 der 4 Besatzungszonen erstellt.
Die damaligen Eckpunkte wurden von den 3 Siegermächten bestimmt.
Sicherlich musste für diesen Teil Deutschlands, die spätere BRD, ein Geltungsbereich geschaffen werden. Es handelte sich ja nicht um Gesamtdeutschland.

Und wenn wir ein sooo souveräner Staat sind, wieso mussten wir dann die 4 Besatzungsmächte bemühen, an den 2+4-Verhandlungen teilzunehmen?
Konnte eine "Verehelichung" zweier doch so souveräner Staaten nicht auch durch einen 2+0 Vertrag geschehen?

Eine Verfassung (oder besser Grundgesetz ;) ), die andere zu genehmigen haben, ist ein Stück Politik des Genehmigungsberechtigten, aber hat bestimmt nix mit Souveränität beider dt. Staaten zu tun.



Nungut ich könnte es auch lassen hier noch irgendetwas - nicht hieb- und stichfest Beweisbares - zu posten.
Doch wenn das jeder ab sofort so machen würde, dann gäbe es - so glaube ich - in Allmystery kaum noch Beiträge. ;)
Beruht halt auch vieles auf Spekulationen, Gerüchten, Halbwahrheiten und Philosophie. Dazu diskutieren wir ja hier und diffamieren uns nicht, oder?

Wie sagte schon Hans-Dietrich Genscher: "Man muß nur weit genug links stehen, um alles andere als rechts zu empfinden".


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@relict
"Kannste höchstens mal ne Suchmaschine bemühen, dort nach KRR oder Thema Einigungsvertrag und §23 oder so suchen. "

Das habe ich ja getan und nichts gefunden was deine Argumentation stützt. Und das ich nach der KRR, der Kommissarrischen Reichsregierung, die Weißthor auch immer gerne anführt, nachschlagen soll, das meinst du ja bestimmt nur als Scherz.


Eine der eigenen Erkenntnis widersprechende Argumentation bewirkt eine kognitive Dissonanz. Eine Dissonanz ist psychologisch unangenehm. Daher will man sie reduzieren. Das kann dadurch geschehen, dass man versucht, aktiv Situationen und Informationen zu vermeiden, die möglicherweise die Dissonanz erhöhen könnten. Oder die Person sucht konsequent nach Informationen, die mit der eigenen Haltung oder Meinung stimmig sind.

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@fuchs
Stimmt, man fragt uns nicht groß ob wir mit diesen Dingen einverstanden sind.
Andererseits haben wir unsere Regierung gewählt und niemand organisiert größere Proteste. Deswegen ändert sich auch nichts an dieser Politik. Das Volk ist zu zahm. Ist eben deutsche Mentalität. :(

Vielleicht ändert sich das ja, wenn die Wahlbeteiligungen bei 0 % angekommen sind. ;)

Andererseits, wer soll das Land steuern wenn nicht die Politiker ?

Für die EU bin ich grundsätzlich auch. Sie eröffnet, trotz vielen Unfug der aus Brüssel kommt, auch viele Chancen.

Den Euro haben bis auf die Engländer alle. ( Waren ja schon immer Querulanten :) )

Klar sind alle in der NATO. Soll man sich dagegen stellen und den Einzelkämpfer markieren ?

Man verspricht sich auch etwas von der Präsenz der Amis.

Mit den geheimen Absprachen, gebe ich dir Recht. Die gibt es bestimmt.
Aber ich denke aus dem Zwang uns von den "Siegermächten" Vorschriften machen lassen zu müssen, haben wir uns größtenteils befreit.

@kosh
Oh nein, es ist kein Wunschdenken. Der Großteil der Amis zieht definitiv ab. Viele Standorte sind bereits aufgeben. Übrigens oft zum Bedauern der Bevölkerung !
Hier bei uns ( Osterholz-Scharmbeck bei Bremen ) sind sie schon vor ein paar Jahren weg. 4000 Mann an die die meisten hier gute Erinnerungen haben.



NICHTS lebt ewig !

@leopold
Abzug Ami-Truppen:
...und auch oft zum Bedauern der Wirtschaft in diesen Gebieten.

Aber lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende. ;)
Im grösseren Stil gesehen... Irgendwo muss ja mal ein Schlussstrich gezogen und ein Anfang gemacht werden.

Wahlbeteiligung bei 0. Da ändert sich auch nix. Wayne interessierts. Machen doch eh was sie wollen.

Ändern wird sich wohl erst was, wenn es so richtig an die Existenz geht.
Da sind wir ja nächstes Jahr durch Harz 4 auf bestem Wege. (ALG II) ;)

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Kurze Info: Deutschland hat übrigens Militärbasen in den USA. U.a. die Luftwaffe trainiert dort die Tiefstflüge, da in Europa kein geeignetes Gebiet vrhanden ist (zu hohe Bevölkerungsdichte). Diese Basis ist zwar in eine US-Basis integriert, allerdings haben auch in D die Amis und die BW gemeinsame Übungsplätze.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Klar die Amis wollen ja schliesslich genau wissen, was in der Bundeswehr so von Statten geht. Ob die Bundeswehr genausoviel von den Amis wissen darf?

Ich nenne sowas einfach volle Kontrolle behalten. Andere nennens allerdings auch Zusammenarbeit.

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Die Amis und die BW machen regelmässig gemeinsame Übungen. Da sind dann btw auch die Franzosen, Briten u.a. dabei.

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Na huch, die Alliierten und ihr "Schützling" auf Einsatz. Na ob das mal gutgeht.
Wir können bestimmt viel dabei lernen, sie übrgens auch. ;)

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Wir lernen und die auch, und das seit Jahrzehnten. Übrigens, die Deutschen schiessen mit schöner Regelmässigkeit amerikanische Flugzeugträger ab, und die Amis haben immernoch kein Gegenmittel gefunden. :D

MfG jever

Verwirrt mich nicht mit Tatsachen!

Tja die Amis sind zwar stark, aber blöd. ;)
Mussten sich ja alles Know-How in der Welt zusammenklauen.
Wo Deutsche schon mit Stahljunkers rumflogen, flogen Amis mit Holzflugzeugen. Bis sie mal ein Stahlflugzeug abgeschossen hatten...

Jaja, und siehste, nichtmal abgucken können se richtig, nein die "importieren" gleich die Wissenschaftler dazu, siehe Wernherr von Braun und Oppenheimer.

Wundert mich also net, das mit den abgeschossenen Flugzeugträgern vor der eigenen Fassade. ;)


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Es durfte wieder einmal gelacht werden.

Was ich aber nicht verstehe, wenn es diesen 2 plus 4 Vertrag gibt, und das ist ja wohl Tatsache, warum findet man diesen Vertrag nirgends.

Nur Oberflächliche Infos aber nichts genaues.

Ein Kaktus der läuft ist ein Igel!