...911 ..die Petition
03.10.2006 um 14:15
Aber das ist doch schon 1984 oder etwa nicht?
ExekDie folgenden "ExekutiveAnordnungen" des Präsidenten haben die Macht des Gesetzes. Alles was es benötigt ist einNotzustand, irgendeiner, der vom Präsidenten bekannt gegeben wird, um die "ExekutiveAnordnungen" zu aktivieren.
Die "Exekutive Anordnungen" wurden 1960 unter PräsidentJohn.F.Kennedy ins amerikanische Grundgesetz eingefügt.
Die Vereinigten Staaten vonAmerika sind seit dem 9.März 1933 in einem Staatsnotzustand, und daher unter demKriegsrechtsgesetz.
Denkt sie nur einmal an die Möglichkeiten, sollte sich derPräsident einmal dazu entscheiden, auf die Autorität des Kongresses einzuwirken und derSenat hat bereits den Befehl an den Leiter oder Kommandeur, der Notstandsbehördeweitergeleitet....utive
Anordnungen des Präsidenten
Exekutive Anordnungen desPräsidenten
Die Erklärung eines nationalen Notzustandes vom Präsidenten, kann nichtaufgehoben werden. Das bundesstaatliche Register, ermächtigt es der bundesstaatlichenNotfallbehörde(FEMA), daß sie mit den existierenden bürokratischen Institutionen und mitden Landtagen zusammen operieren kann, um die USA zu regieren.
Dieser Status wurde am3.Juni 1994 geändert, als Präsident Clinton die Exekutive Anordnung No. 12919 herausgab.
Diese Anordnung stellt alle Exekutive Anordnungen unter die Befehlsgewalt desSicherheitsberaters, des Präsidenten! Exekutive Anordnungen werden Gesetz, sollte derKongreß sie nach 60 Tagen, seit deren Veröffentlichung, nicht für ungültig erklären.
Der Kongreß hat sich nie die Mühe gemacht, um eine Exekutive Anordnung zuannullieren.
Es folgen nun Beispiele von vorigen Exekutive Anordnungen, die in derVergangenheit herausgegeben wurden:
# 10995 - Beschlagnahme allerKommunikationsmedien in den USA.
# 10997 - Abschaltung der Elektrizität undBeschlagnahme aller Brennstoffe und Mineralien, öffentlicher und privater Herkunft.
#10998 - Beschlagnahme aller Lebensmittel und Vorräte, öffentlicher und privater Herkunft,sowie alle Farmen und deren Gerätschaften.
# 10999 - Beschlagnahme allerTransportmöglichkeiten. Dies schließt persönliche Autos, Lastwagen oder andere Fahrzeugeund auch totale Kontrolle über die Autobahnen, Häfen und Wasserwege mit ein.
# 11000- Einzug der ganzen amerikanischen Bevölkerung in Arbeitsgruppen unter derBundesaufsichtsbehörde. Hinzu kommt noch, sollte es nötig sein, die Teilung derFamilien, gemäß der Pläne der Regierung.
# 11001 - Beschlagnahme aller Gesundheits-,Erziehungs- und Fürsorgemittel, öffentlicher als auch privater Herkunft.
# 11002 -Ermächtigung des Poststellenleiters zur Registrierung aller Männer, Frauen und Kinder inden USA.
# 11003 - Beschlagnahme aller Flughäfen und Flugzeuge.
# 11004 -Beschlagnahme aller Häuser und Finanzvollmachten, um Zwangsumsiedlungen zu errichten. Bestimmte Gebiete, die verlassen sind, weil sie nicht als sicher gelten, dort errichtetman neue Wohngebiete für die Bevölkerung, verlegt Kommunikationen und baut Häuser vonBevölkerungsspenden (Steuergelder).
# 11005 - Inbesitznahme aller Eisenbahnlinien,Inland Wasserwege und Vorratseinrichtungen, öffentlicher oder privater Herkunft.
#11051 - Sorgt dafür, daß das Büro der Notfallplanung, die totale Genehmigung bekommt, umin Zeiten zunehmender internationaler Spannungen oder ökonomischer und finanziellerKrisen, die oben aufgeführten Befehle in Kraft zu setzen.
# 11490 - Fasst dieExekutive Anordungen #11001 bis #11005 und #11051 zusammen, in einer einzelnen ExektuiveAnordnung.
# 11921 - Bei einem nationalen Notstand ist die FEMA ermächtigt, Pläne zuentwerfen, um Energie, Preise und Löhne, Kredite und die Geldzufuhr zu US-Banken zukontrollieren. Dem Kongreß ist es nicht erlaubt, erneut darüber zu entscheiden, wenn derPräsident beschließt, aus "erzwungenen Gründen", das ein nationaler Notstand für dienächsten 6 Monate zu gelten hat.
# 12656 - Der nationale Sicherheitsrat hat dasRecht, über die notwendigen Notstandsvollmachten zu entscheiden. (Zunehmende innereÜberwachung, das Trennen der Gemeinden, Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Gruppenund Einzelpersonen in den USA, Kontrolle des Luftraumes, Benutzung der National Garde, umGesetze und das Abriegeln der Grenzen mit Gewalt durchzusetzen.
# 12919 -Unterzeichnet von Präsident Clinton am 3.Juni 1994. Die nationale Verteidigungsindustrieund Versorgungsindustrie erteilt die Vollmachten, verantwortlich und zugeteilt von derFEMA. Diese Exekutive Anordnung ordnet an, daß kofiszieren jeglichen Eigentums von deramerikanischen Bevölkerung und deren Umsiedlung und Zuweisung in Arbeitslager. DieseExekutive Anordnung löscht oder wiederruft 11 vorige Exekutive Gesetze ( von 1939 bis1991) und ändert die Exekutive Anordnung # 10789 und # 11790.
Die Erklärung einesnationalen Notstands vom Präsidenten, könnte zur sofortigen Durchsetzung aller oder Teiledieser Anordnungen veranlassen. Sollte der Präsident es wünschen, darf er dasKriegsrecht ausrufen, die Konstitution außer Kraft setzen, habeas corpus und auch alleanderen persönlichen Freiheiten und Rechte für nichtig erklären.
Mittwoch den(11/12/1997), das Weiße Haus, das Büro des Pressesekretärs gibt am 12.November 1997bekannt, die Beibehaltung des Notstandes, hinsichtlich der Massenvernichtungswaffen. Am14.November 1994, Exektive Anordnung #12938, erklärte ich den nationalen Notfall, imHinblick auf die ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr, im Bereich der nationalenSicherheit, Außenpolitik und der Ökonomie der Vereinigten Staaten.
Weil esbeabsichtigt ist, diese furchtbaren Waffen der Massenvernichtung weiter zu liefern,stellt diese Situation, weiter eine ungewöhnliche und außerordentliche Gefahr für dienationale Sicherheit, Außenpolitik und Ökonomie der Vereinigten Staaten dar. Dernationale Notstand, der am 14.November 1994 bekannt gegeben und am 14.November 1995 undam 14.November 1996 verlängert wurde, muß über den 14.November 1997 hinaus beibehaltenwerden.
Damit in der Übereinstimmung mit dem Paragraph 202(d) des nationalenNotstandsgesetz
50 U.S.C.1622(d), werde ich den nationalen Notstand, der in derExekutive Anordnung enthalten ist, beibehalten.
Diese Ankündigung wird in demBundesregister veröffentlicht und an den Kongreß weitergeleitet.
WilliamJ.Clinton
Das Weiße Haus
12.November 1997
"Seit März 1993, befinden sichdie Vereinigten Staaten im nationalen Notzustand
Love & flowers 1984
