In einem Prozeß der Hilflosigkeit hat die Politik ein Instrument installieren wollen, das das Risiko auf die Bürger von den Märkten überträgt. Das Risiko soll durch ESM sozialisiert werden und die Gewinne den Kapitalmärkten belassen werden.
Man wollte trotz des Wissens einer rechtlichen Fragwürdigkeit diesen unwiderruflicnen Schritt zur Einrichtung der ESM-Bank auf alle Zeiten ganz schnell durchboxen und ganz bewusst am Verfassungsgericht vorbei beschließen.

Dieses Vorhaben wurde jetzt jedoch gestoppt und der Bundespräsident wird den ESM-Vertrag nicht ohne Legitimation durch das Verfassungsgericht unterzeichenen, weil von dieser einen Unterschrift die Zukunft Deutschlands in der Schuldenunion unwiderruflich bestimmt und festgeschrieben werden wird und Deutschland durch ESM an sich seine Finanzhoheit abgeben muss, was kein Poliiker wirklich sehen will, es verdrängt wegen der Alternativlosigkeit und den Nutzen des Euros für Deutschlands Wirtschaft.

ESM könnte für alle Zeiten Geld am deutschen Parlament vorbei von Deutschland fordern, falls Bedarf besteht und Deutschland muss diese Zahlung dann leisten ohne Eingriffsmöglichkeiten des Parlaments, aber das sind die Steuergelder der Bürger, die wir dann direkt von unserem Gehalt an die Banken der anderen Länder leiten würden, bzw. an die Staaten selber, dafür gehen wir dann arbeiten!

Noch nie wurde in der Geschichte der Demokratie die Finanzhoheit über das eigene Geld eines Staates abgegeben, an einen Kaiser oder gar an andere Länder. Das wäre historisch einmalig und unfassbar.

Um das alles zu erkennen, braucht man noch nicht einmal studierter Verfassungsrichter zu sein!

ESM würde der Knebel sein, der einem Ermächtigungsgesetz gleichkommt und Deutschland handlungsunfähig machen würde.

Wird das Bundesverfassungsgericht ESM durchwinken?