Zu erwartende Flüchtlingswelle auf die EU - was tun?
23.02.2011 um 16:50Europäer fürchten neuen Ansturm der MassenWas wir m.E. tun sollten, ist: Auch weiterhin unsere Interessen wahrnehmen. Das machen alle anderen genauso und alles andere wäre auch sinnlos.
Libyen zerfällt - doch was passiert, wenn das Gaddafi-Regime die Grenzen nicht mehr schützt? Laut Menschenrechtlern könnten Zehntausende fliehen, aus Angst vor Gewalt, Diskriminierung, Armut. Europa wird die neue Welle weder aufhalten noch stoppen können.
Italien fürchtet jetzt, Hunderttausende könnten nach Italien strömen. Mit 200.000 bis 300.000 Migranten rechnet der italienische Außenminister Franco Frattini - und das sei nur eine vorsichtige Schätzung.
Menschenrechtler geben sich da deutlich zurückhaltender. Über Zahlen wolle man nicht spekulieren, sagen viele. Doch auch Amnesty International glaubt, Zehntausende könnten nun aus Libyen fliehen. "Italien hat eine ganze Menge zu befürchten. Darauf muss sich auch die Europäische Union einstellen", sagt Wolfgang Grenz, Abteilungsleiter Länder und Asyl bei Amnesty International Deutschland.
Plötzlich hatte Lampedusa genauso viele Einwanderer wie Einwohner
Tatsächlich sei die Lage in Libyen "besorgniserregend", erkannte ein Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Dienstag an. Bislang seien aber auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa keine aus Libyen kommenden Flüchtlinge gelandet. Zudem könne die dort bereits eingesetzte Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex im Notfall verstärkt werden, versicherte der Sprecher.
Auf Lampedusa waren in den vergangenen Wochen Tausende Flüchtlinge aus Tunesien gelandet. Das zuvor geschlossene Auffanglager musste wieder geöffnet werden, doch nur 800 Menschen haben darin Platz. Plötzlich hatte Lampedusa genauso viele Einwohner wie Einwanderer. Die Tunesier drängten sich in überfüllten Schlafsälen, schliefen auf Schaumstoffmatten. Sie warteten in Cafés, am Straßenrand, am Hafenbecken. Immer wieder wurden einige hundert in andere italienische Auffanglager gebracht. Doch zeitweise hieß es auch dort: Stopp, kein Platz mehr frei.
Entsprechend groß sind jetzt die italienischen Ängste vor weiteren Einwanderern. "Zu erwarten ist ein Exodus in biblischem Ausmaß, ein Problem, das kein Italiener unterschätzen kann und darf", warnt Minister Frattini. Trotz dieses Alarmismus: Das Problem betrifft nicht nur Italien.
Wenn es also im Interesse Europas liegen sollte, Millionen muslimischer Flüchtlinge aufzunehmen, dann wird das wohl getan werden.
Verpflichtet sind wir dazu meiner Meinung nach jedoch in keinerlei Hinsicht (rein rechtliche Betrachtungsweise)
Allerdings sehe ich persönlich nicht den geringsten Vorteil bzw. Nutzen einer maghrebinischen Massenimmigration nach Europa und ich kenne auch keine Beispiele, wo die Integration dieser Menschen in unsere Gesellschaften in großem Umfang gelungen wäre. Oder soll man die brennenden Vorstädte von Paris für ein Fanal der Völkerfreundschaft und interkulturellen Verständigung halten?
Im Übrigen aber sollte man sich m.E. darüber im Klaren sein, dass es bei den Millionen aus dem Maghreb nicht bleiben wird. Die autokratischen Regime Nordafrikas haben Europa bislang den Massenansturm schwarzafrikanischer Wirtschaftsflüchtlinge erspart; u.a. deswegen lag die Kooperation mit diesen zweifelhaften Herrschern ja im Interesse Europas. Wenn es nun im Interesse Europas liegen sollte, zu dem maghrebinischen Millionen auch noch die schwarzafrikanischen aufzunehmen, dann wird das sicherlich getan werden, doch wiederum sehe ich nicht, dass "wir" auch nur den geringsten Nutzen davon hätten.
So hart es auszusprechen ist: Diese Menschen sind die von Enzensberger so genannten "Überflüssigen", von denen wir bereits jetzt in Europa genug haben. Dieses Heer der Perspektivlosen durch eine m.E. falsch verstandene Humanität zu einer kritischen Masse aufzublasen, welche die soziale Stabilität des ganzen Kontinents gefährden kann, halte ich schlichtweg für Irrsinn.
Denn dies ist der Fall: Echte Perspektiven haben selbst in Europa ihren Bevölkerungen längst nicht mehr alle Staaten zu bieten. Oder arbeiten etwa geschätzte drei Millionen Rumänen deswegen im Ausland, weil es ihnen dort schlechter geht als zuhause? Analog verhält es sich mit Bulgarien und Polen und möglicherweise bald schon mit Griechenland und Portugal.
Der langen Rede kurzer Sinn will sein: Europa kann unmöglich die sozialen Probleme der ganzen Welt schultern, denn es eigene genug. Also sollten "wir" tunlichst darauf achten, uns keine weiteren zuzumuten.
Tut mir leid, für die Menschen, doch wir können hier nicht alle aufnehmen.
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Diese Diskussion wird sicherlich schwer und emotional aber ich möchte alle bitten die Sachlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren und neben den humanistischen Gründen eben auch die wirtschaftliche Möglichkeit zu betrachten.
So und nun viel Spaß beim Diskutieren