Grundgesetz Artikel (1)

@buddel
nicht nur in frage zu stellen, sondern sie wahrscheinlich öfter zu korrigieren

@kiki1962
und zu recht.
massstäbe ändern sich

buddel

@buddel
aber das gesetz bleibt gleich ;)

@kiki1962
der grundsatz bleibt gleich,
die gesetze, die sich daraus ergeben
sind flexibel^^

buddel

@buddel

Auch das Grundgesetz bleibt nicht immer gleich denn seit dem Inkrafttreten gab es bereits über 50 Änderungen am Grundgesetz

@kiki1962
Zum Glück!

Art. 1 Abs. 1 verbürgt einen lückenlosen Schutz der Menschen. Was die Menschenwürde ist, wird dort aber absichtlich nicht genannt, da der Begriff ständig einem Gesellschaftlichen Wandel unterzogen ist.

Da sich Menschenwürde im alltäglichen Sprachgebrauch immer häufiger auf periphere soziale Vorgänge bezieht, werden vor dem BVerfG staatliche Maßnahmen oft unter Berufung auf die Menschenwürde gerügt, die von einer Verletzung der Menschenwürde weit entfernt sind. Das BVerfG hat Verfassungsbeschwerden, die eine Verletzung der Menschenwürde gerügt haben, daher mehrfach als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.

MfG
Illu

@Valentini
der grundsatz des artikel 1.
ich denke,
das ist sowas wie die erste direktive
und kann nur von flottenkapitänen umgangen werden ;) ,
wird bis zum ende unseres staatengefüges bestehen bleiben

buddel

@buddel
@Valentini

Dafür sorgt auch Art. 79 Abs 3 GG. Demzufolge sind Änderungen des GG, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätzen berührt werden, unzulässig.

Dies wird oft auch die "Ewigkeitsgarantie" bzw "Ewigkeitsklausel" des GG genannt.

MfG
Illu

@Illuvatar

Ja, die Ewigkeitsklausel gibt es für den Artikel 1 und 20 aber wie lange ist denn schon Ewig?
Ewig wird spätestens dann vorbei sein, wenn der Staat aufgrund von Geldmangel (wenn er endlich mal im Rating herabgestuft wird, kanner sich Kredite kaum noch leisten oder erhält dann sogar nichmal mehr welche) seinen sozialen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen kann. Also wird diese Ewigkeit ja nicht mehr lange dauern :)

@Valentini

Zu einer solchen Herabstufung der Kreditwürdigkeit Deutschlands wird es nicht kommen und selbst in dem ganz theoretischen Fall dass es geschieht hebelt das noch lange nicht das GG aus. Dazu müsste schon die BRD wie wir sie heute kennen abgeschafft werden. Allein der Gedanke daran ist lächerlich!

@Illuvatar

Wenn die innere Ordnung nicht mehr aufrecht gehalten kann, wird es zu Zuständen kommen, die das GG ganz sicher aushebeln denn dann ist Notstand

@Valentini

Von solchen Zuständen sind wir glücklicherweise noch sehr sehr weit entfernt. Natürlich stehen die Staaten der EU inklusive Deutschland vor einer schweren Konsolidierungsfrage was die Staatshaushalte betrifft. Dies liegt nicht zuletzt auch an dem schwächeren Wachstum als vor der Finanzkrise.

Was die innere Ordnung anbelangt gibt es aber in absehbarer Zeit keinen Anlass um an einen Notstand zu denken?

Wenn du allerdings andere Informationen hast, die deine These untermauern und einen Notstand Deuschtalnds in greifbare Nähe rücken lassen, die eine Abschaffung des GG rechtfertigen wäre ich dir sehr dankbar, wenn du sie mit uns teilen würdest.

MfG
Illu

@Illuvatar

Ich habe ja auch bewusst als Prämisse genommen, dass der Staat nur noch sehr teuere oder sogar gar keine Kredite mehr bekommt und darauf mein Szenario aufgebaut. Das war davon noch entfernt, bedeutet nicht dass es gänzlich ausgeschlossen ist.

@Valentini

Deutschland genießt z.Z. die höchste Bonität, die ein Land haben kann (AAA Fitch Rating). Griechenland wurde im Dezember 2009 auf die 8. Bonitätsstufe (BBB+ Fitch Rating) herabgestuft und trotzdem existiert dort noch dir Verfassung nach wie vor.

Das Deutschlan überhaupt in seiner Kreditwürdigkeit herabgestuft wird ist unwarscheinlich. Folglich ist der Ausbruch eines Notstandes, welcher auf eine solche massive Herabstufung zurückzuführen ist mehr als utopisch.

Danke für dein Gedankenexperiment, aber mehr als da wird es auch nicht sein.

MfG
Illu

@Illuvatar

Deinen Optimismus möchte ich haben. Wollen wir mal schauen wie es sich so weiterentwíckelt mit Irland, Partugal, Spanien,...
Aber wir kommen zu sehr ot

was hat denn das mit der würde des menschen zu tun ?
der geltungsbereich betrifft aktual (<-- neues wort gelernt) deutschland

buddel