EU - Wahl 2009

Wiso denn dieses?

Ich habe es gemeldet und du brauchst gar nicht so doof nach dem Warum zu fragen.
Welches System du gerade verherrlichst, sollte bekannt sein und zur weiteren Information über diese verbotene extremistische Partei empfehle ich dir dich mal zu bilden

Man sollte diejenigen mit 50 Euro bestrafen, die die falsche Partei wählen... LOL

Doors@

Ich denke dass sich eher linke und eher rechte EU- Gegner unterscheiden.

Die Ersteren sind NICHT gegen ein Europa der freien Grenzen und eine gesamteuropäische Identität bei Beibehaltung der unterschiedlichen Kulturen, sondern gegen die mächtigen kapitalistischen Lobbies (Agro- Industrie, Global Players) welche massiven Druck auf die EU- Politik ausüben!

Sorry aber ich kann keine Partei wählen, die den Vertrag von Lissabon unterstützt. Das kleinste Übel wären da noch die Grünen, die meiner Meinung nach die einzige etablierte Partei ist, die für ein gemeinsames, nicht nur von wirtschaftlichen Interessen bestimmtes Europa ist. Aber dazu müssten sie sich auf ihre Wurzeln besinnen, die Umwelt- und Sozialpolitik!

@petrograd

petrograd schrieb:Die DKP ist eine Kommunisische Partei und linker als die LINKE. Leider hat sich die KPD nicht zur Wahl gestellt.

Vosicht dass du Dich nicht zu weit nach links bewegst, so dass du rechtsrum wieder rauskommst.

Schade, ich hätte jetzt gern eine Debatte über das Pro und Contra der "Sozialfaschismus"-Theorie der historischen KPD geführt, von der nicht wenige linke Historiker meinen, es wäre gerade diese These gewesen, die einen gemeinsamen Widerstand von KPD, SPD, Gewerkschaften und radikalen Linken gegen den Faschismus verhindert habe und somit, zumindest ungewollt, Wegbereiter des deutschen Faschismus gewesen sei.

Nun ist er weg, mein kleiner DKP-Genosse. So kann's gehen mit dem Revolutiönchen.

@Doors
habe aber - aus idealismus zu allen linken - stets verbannt - solche gedanken scheinen mir abwegig

faschismus im zuammenhang zu sehen mit der internationalen . . . .

@Doors

Doors schrieb:Über die Bildung von Schweizern sag ich mal nix, sonst werde ich noch wegen Rassismus gesperrt

Wer hat`s erfunden hmmm ? :D ;)


Zu den ganzen Vorteilen, die da immer so aufgeführt werden, ist zu sagen, dass dieses alles sehr gut mit vernünftig ausgehandelten bilaterlalen Verträgen auch machbar ist.
Und jedes Land dann seine individuelle Unabhängigkeit behält, ohne dass auf einmal EU Recht vor Landesrecht einschleicht.


Dazu ist der EWR interessant zu erwähnen , klappt doch auch ! :)

Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), das die Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) geschlossen haben, dehnt den Binnenmarkt der Europäischen Gemeinschaft auf Island, Liechtenstein und Norwegen aus.

Wikipedia: Europäischer Wirtschaftsraum

@elfenpfad


Ich fürchte, derart "kleinstaatliche" Lösungen auf Basis jeweils bilateraler Handels-, Zoll-, Währungs-, Rechts-, Verkehrs-, Aufenthalts-, Arbeitserlaubnis- und sonstigen Abkommen beispielsweise zwischen jedem einzelnen europäischen Staat untereinander, als beim heutigen Stand für jedes einzeln EU-Mitgliedsland mit jeweils allen anderen, dürfte nicht nur aufwendiger und kostenintensiver, sondern auch kaum konkurrenzfähig sein im Zeitalter der Globalisierung. Das erinnert ein wenig an die gute alte deutsche Kleinstaaterei vor 1866.

@Doors

Vor -und Nachteile gibt es immer, und man muss Prioritäten setzen und Lösungen finden.

Eigentlich ist es NUR die Wirtschaft, die profitiert davon, aber die Menschen/Arbeitnehmer bleiben meist auf der Strecke. Bezw. müssen sie der Arbeit hinterherlaufen quasi.
. Die Industrie produziert in dem Land, in dem der Standpunkt am wenigsten Steuern kostet. Sie holt sich die Arbeiter aus dem Land, in dem die Löhne am niedrigsten sind und exportiert schließlich in die Länder, in denen die höchsten Gewinne zu erzielen sind.



Einige Politikwissenschaftler kritisieren ein Demokratiedefizit innerhalb der EU. Eine ungenügende demokratische Legitimierung verbindlicher Entscheidungen sei festzustellen.
So wird der Rat der Europäischen Union als wichtigstes Entscheidungsorgan ausschließlich von den nationalen Regierungen kontrolliert, ohne dass nationale Parlamente oder das Europäische Parlament eine Kontrollmöglichkeit hätten.




Diess Zitat dazu gibt auch zu denken oder ?


„Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend“ –
Günter Verheugen, ehem. EU-Erweiterungskommissar

die eu hat sich "abgehoben" - ist ein eigenes ding geworden ohne idealismus ohne kreativität

ein konstrukt über allem und auch fern von diesem . .. .

wenn heute manches als unsinn wie krümmungsgrad der gurke hingestellt wird, möchte ich nicht wirklich wissen, was noch so für blödsinn entschieden und dann abgestimmt wurde . ..

arbeitsrechte wären wichtig - mindestlohn - wegfall von vielen subventionen - .........

Subventionen sind ein wichtiges Instrumentarium zur Unterstützung von lahmender Konjunktur.
Allerdings würde ich die Voraussetzungen etwas ändern

@ad_rem
natürlich ein ganz wichtiges instrument um - --

verschwendung von steuermitteln eindeutig - und an die schmiergelder gar nicht zu denken

und wenn die arbeitsplätze nicht geschaffen werden, die sollten verständnis etc - - -

Dass du neben deinen sozialromantischen Träumereien keine tiefgehende Ahnung von Volks- und Betriebswirtschaft hast, dies ist mir durchaus bekannt und deswegen lasse ich deine polemisch, demagogische Äußerung auch einfach mal so stehen

ad_rem schrieb:Subventionen sind ein wichtiges Instrumentarium zur Unterstützung von lahmender Konjunktur.

solang aber unsere subventionierten produkte ins ausland gehen und dort billiger sind, als die heimischen wird das ganze wieder kritisch und krankhaft menschenfeindlich.


die eu ist ein selbstzweck.

ad_rem@

Subventionen für die Fläche und Milchmenge sind Gift für eine gesunde, diversifizierte Landwirtschaft. da wird Quantität statt Qualität gefördert

Nachhaltiger (ups da ist mir das belangloseste Lieblingswort der Ökonomen reingerutscht ;)) ökologischer Anbau wird auch subventioniert, aber quasi als Nische außer Konkurrenz ...

WENN die EU wirklich an einem "grünen Europa" interessiert wäre, würde sie Qualität fördern und nicht Quantität.

Kleinbauern können in diesem System nicht mehr überleben, es sie bewirtschaften ihren Betrieb nur noch im Nebenerwerb oder leben vor allem von Ferienangeboten

stellt sich auch die frage, warum wir zum beispiel die landwirtschaft subventionieren müssen... vllt deshalb damit es sich noch rentiert für die konzerne und sie nicht billigeres zeugs von anderen kaufen?

welche rolle spielen hier die internationalen konzeren überhaupt?

@lesslow

Ja, dieser schändliche Missbrauch eines wichtigen Konjunkturinstrumentes ist mir durchaus bewusst und deswegen sagte ich auch dass ich die Voraussetzungen ändern würde. Dieses Instrument darf natürlich nicht dazu genutzt werden, heimische Anbieter von Warn in anderen Ländern unterbieten zu können, um sie damit letztlich vom Markt zu verdrängen und so ihre Existenz zu bedrohen.
Und insbesondere was die Lebensmittlelindustrie, welche durch ihre Konzern z.B. in den tiefen afrikanischen Markt gedrungen ist und mit Hilfe von EU-Subventionen den kleinen Bauer selbst die letzt Einnahmequelle wegnimmt, betrifft, habe ich starke Abneigungen gegen die EU. Ich finde es auch unerträglich, wie die EU zur Erschließung neuer Märkte zu solchen Mitteln greift. Aber wenn man bedenkt, wie und durch wen Gesetze und (Markt)Stratgien innerhalb der EU entwickelt werden, dann wundert mich so etwas auch nicht wirklich und dies habe ich ja schon zahlreich bemängelt.

@kiki1962


Das wird Dich beruhigen:


"Eine berühmte bürokratische Klausel wird gestrichen: die berüchtigte EU-Vorschrift zum Krümmungsgrad von Gurken. Die EU-Kommission erhielt von den 27 Mitgliedstaaten freie Hand für die Abschaffung der Vermarktungsnormen für 26 Obst- und Gemüsesorten. Das ist auch Deutschland zu verdanken.

Gurkenverordnung (1677/88/EWG): Gurken dürfen nur über eine maximale Krümmung von zehn Millimetern auf zehn Zentimeter verfügen. Dies geht auf den Wunsch des Handels zurück, weil sich solche Gurken platzsparender Verpacken lassen.

Die berühmt-berüchtigte EU-Vorschrift zum Krümmungsgrad von Gurken wird gestrichen. Die EU-Kommission erhielt am Mittwoch von den 27 Mitgliedstaaten freie Hand für die Abschaffung der Vermarktungsnormen für 26 Obst- und Gemüsesorten, wie aus Diplomatenkreisen in Brüssel verlautete.

Den Ausschlag gab ein Meinungswandel der Bundesregierung: Während Deutschland sich in der Vergangenheit für eine Aufrechterhaltung der Normen eingesetzt hatte, sprach sich der Vertreter Berlins im zuständigen Expertenausschuss am Mittwoch für ihre Streichung aus. Zwar stimmte eine Mehrheit der EU-Staaten dagegen, sie erreichten aber nicht das nötige Stimmenquorum, um die von der Kommission vorgeschlagene Abschaffung abzuweisen.

Neben der Gurken-Vorschrift sollen ab 1. Juli 2009 auch die Vermarktungsnormen für Zucchini, Möhren, Lauch, Spargel, Aprikosen, Artischocken, Auberginen, Avocados, Bohnen, verschiedene Kohlsorten, Kirschen, Pilze, Knoblauch, ganze Haselnüsse, Walnüsse, Melonen, Zwiebeln, Erbsen, Pflaumen, Sellerie, Spinat und Chicoree entfallen.

Aufrechterhalten werden hingegen die Normen für die in Europa umsatzstärksten Obst- und Gemüsesorten: Äpfel, Birnen, Zitrusfrüchte, Kiwis, Erdbeeren, Pfirsiche, Nektarinen, Weintrauben, Salatköpfe, Paprika und Tomaten."



Frei nach Schiller also:
Geben Sie Gurkenfreiheit, Sire!






@elfenpfad

Dass Unternehmen Standorte nach ihren Vorteilen auswählen, findet sich allerdings nicht nur auf europäischer, sondern auch auf nationaler Ebene. Was einst dem Niedersachsen die Hollandgängerei und dem Friesen die Nordlandfahrt, ist seit Jahrhunderten dem Mecklenburger die "Flucht nach Westen", der Arbeit hinterher, die man nicht auf mecklenburgischen Dörfern finden, dann wäre es nämlich nicht so anheimelnd idyllisch dort, sondern in industriellen und dienstleisterischen Ballungsräumen wie Hamburg.

Dass Menschen quasi der Arbeit hinterher ziehen müssen, ist keine EU-Erfindung. Dass sie es unbürokratisch und problemloser können, hingegen schon.

So scheint es für nicht wenige Bürger der dazu gekauften DDR sinnvoller, in den Niederlanden Gemüse einzupacken oder in Dänemark Fisch, in Österreich im Skigebiet zu Kellnern oder an spanischen Stränden Ferienwohnungen zu betreuen, als in SA-Anhalt in der Platte von Hartz IV vor der Glotze zu verschimmeln. Da gibt's weder Gemüse, noch Fisch, weder Schnee noch Strände. Dass sie das Recht auf Arbeitsplätze und Niederlassungsfreiheit in anderen Ländern der EU haben, ohne sich bürokratischen Hemmnissen zu unterwerfen, bzw. dies gleich generell verboten zu bekommen, sehe ich eher als Vorteil denn als Gefahr.

Über die Frage einer demokratischen Legitimation und Schaffung einer EU-Regierung im Sinne einer Bundesregierung, bei der den einzelnen Mitgliedsstaaten die Rolle der Bundesländer wie in der BRD zufällt, wird sicher zu streiten sein.
Mit einem Austritt der BRD aus der EU, wie ihn NPD & Co. fordern, ist allerdings niemandem geholfen. Am allerwenigsten den Bürgern der BRD.

@Doors
danke für die info - aber es gibt sicher noch mehr kurioses im staate europa -