Fabiano schrieb:Haben wir hier nicht sogenannte freie Wahlen? Und was heißt frei?
Frei heißt im Zusammenhang mit einer Wahl folgendes:
Als frei wird eine Wahl dann bezeichnet, wenn jeder Wähler seine Stimme selbst (das heißt im Allgemeinen seinen Stimmzettel) unbeeinflusst, ohne Zwang und unmanipuliert abgeben kann. Sofern dies nur eingeschränkt möglich ist, spricht man von teilweise freien oder halbfreien Wahlen. Das Gegenteil der freien Wahl ist die unfreie Wahl oder Scheinwahl.
Quelle: Wiki
- In Europa gibt es die Wahlpflicht in Italien, Griechenland, Luxemburg, Belgien, und der Türkei.
- Bis 2007 galt in Österreich noch eine Wahlpflicht für die Bundespräsidentenwahl.
-In der Schweiz (Kanton Schaffhausen) ist die Wahlpflicht im "Gesetz
über die vom Volke vorzunehmenden Abstimmungen und Wahlen sowie über die Ausübung der Volksrechte" von 1904 auch noch festgeschrieben. Dort ist in Artikel 9 die Stimm- und Teilnahmepflichtgesetzlich geregelt und in Artikel 10 Entschuldigungsgründe aufgelistet (a-f). Wer im Kanton Schaffhausen gegen die Wahlpflicht verstößt, kann mit einer Geldbuße von "3 Franken" (ca. 2 €) bestraft werden. Dieser Betrag ist lächerlich aber unter Berücksichtigung dass das Gesetz bereits 1904 erlassen wurde, durchaus nachvollziehbar.
Wenn es zu einer Wahlpflicht in Deutschland kommen sollte, ich persönlich glaube nicht daran, müssen wir das akzeptieren da hilft auch kein rummeckern im Vorfeld. Entweder man geht dann, wie vorgeschrieben, wählen, man ist Entschuldigt (Entschuldigungsgründe wird es dann auch geben müssen) oder man zahlt halt das entsprechende Bußgeld.
Ich persönlich hätte mit einer Wahlpflicht kein Problem, schließlich habe ich bislang auch bei jeder Wahl mein Stimmrecht genutzt (entweder im Wahllokal oder per Briefwahl).