Keine Schutzräume für deutsche Bevölkerung
23.03.2009 um 20:32Ende 2007 wird bekanntgemacht, daß die Bundesrepublik ihr Schutzraumkonzept ganz aufgeben wird. Die im Bundesbesitz befindlichen Schutzbunker werden also verkauft werden und in Folge dessen zumindest wohl auch teilweise abgerissen werden.
Sind die Deutschen (Politiker) so vermessen oder überheblich um sagen zu können, dass
wir in unserem Land keine öffentlichen Schutzräume mehr für Katastrophenfälle benötigen?
In anderen Ländern denkt man da ganz anders, wo bei Neubauten ein Schutzraum
Pflicht ist. ( Schweiz, Österreich ) Dort können im Ernstfall 80% der Bevölkerung
Zuflucht suchen. In Deutschland geben wir uns mit noch vorhandenen 3% zufrieden.
Prallen eventuelle globale Katastrophen vielleicht an den Grenzen Deutschlands ab ?
Können wir uns erlauben so zu denken und diese Möglichkeiten für uns ausschliessen ?
Wikipedia :
Luftschutzräume in Deutschland
In Deutschland liegen Bau und Bereitstellung von Schutzräumen laut Grundgesetz in der Kompetenz des Bundes. Daraus ergibt sich aber keine Schutzbaupflicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Mai 2007 bekannt gemacht, sich aus dem Schutzraum-Konzept zurückzuziehen und bis auf einzelne der bestehenden Anlagen alle anderen aufzugeben.
Bis dahin erhielt der Bauherr einer Mehrzweckanlage vom Bund für jeden geschaffenen Schutzplatz einen Pauschalbetrag, um die Mehrkosten der Schutzraum-Zusatzausstattung aufzufangen. Nach § 7 des Zivilschutzgesetzes besteht für Schutzräume ein grundsätzliches Veränderungsverbot, was aber durch die Entscheidung der Bundesregierung, die Schutzräume aufzugeben, nicht mehr zwingend zu sein scheint.
Das Problem ist dabei die Zuständigkeit des Bundes, der ausschließlich nach Art. 73 GG für den Zivilschutz verantwortlich sein darf. Alle anderen Schutzmaßnahmen (auch der Fall terroristischer Aktivitäten) sind als singuläre und örtlich begrenzte Vorkommnisse in die Kompetenz der einzelnen Bundesländer einzuordnen (Katastrophenschutz). In Deutschland wurde im Ersten Entwurf des Zivilschutzgesetzes die Verpflichtung zur Schaffung von Schutzplätzen verankert − die entsprechenden Artikel wurden jedoch nie verabschiedet.
Sind die Deutschen (Politiker) so vermessen oder überheblich um sagen zu können, dass
wir in unserem Land keine öffentlichen Schutzräume mehr für Katastrophenfälle benötigen?
In anderen Ländern denkt man da ganz anders, wo bei Neubauten ein Schutzraum
Pflicht ist. ( Schweiz, Österreich ) Dort können im Ernstfall 80% der Bevölkerung
Zuflucht suchen. In Deutschland geben wir uns mit noch vorhandenen 3% zufrieden.
Prallen eventuelle globale Katastrophen vielleicht an den Grenzen Deutschlands ab ?
Können wir uns erlauben so zu denken und diese Möglichkeiten für uns ausschliessen ?
Wikipedia :
Luftschutzräume in Deutschland
In Deutschland liegen Bau und Bereitstellung von Schutzräumen laut Grundgesetz in der Kompetenz des Bundes. Daraus ergibt sich aber keine Schutzbaupflicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat im Mai 2007 bekannt gemacht, sich aus dem Schutzraum-Konzept zurückzuziehen und bis auf einzelne der bestehenden Anlagen alle anderen aufzugeben.
Bis dahin erhielt der Bauherr einer Mehrzweckanlage vom Bund für jeden geschaffenen Schutzplatz einen Pauschalbetrag, um die Mehrkosten der Schutzraum-Zusatzausstattung aufzufangen. Nach § 7 des Zivilschutzgesetzes besteht für Schutzräume ein grundsätzliches Veränderungsverbot, was aber durch die Entscheidung der Bundesregierung, die Schutzräume aufzugeben, nicht mehr zwingend zu sein scheint.
Das Problem ist dabei die Zuständigkeit des Bundes, der ausschließlich nach Art. 73 GG für den Zivilschutz verantwortlich sein darf. Alle anderen Schutzmaßnahmen (auch der Fall terroristischer Aktivitäten) sind als singuläre und örtlich begrenzte Vorkommnisse in die Kompetenz der einzelnen Bundesländer einzuordnen (Katastrophenschutz). In Deutschland wurde im Ersten Entwurf des Zivilschutzgesetzes die Verpflichtung zur Schaffung von Schutzplätzen verankert − die entsprechenden Artikel wurden jedoch nie verabschiedet.