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Ist das normal?

248 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Punks ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Ist das normal?

28.12.2008 um 15:07
Ist natürlich schwierig,denn das Wahlrecht, auch das passive ist ein hohes Gut, für dessen Entzug die Verfassung enge Grenzen setzt, auch und gerade um einer Beliebigkeit vorzubeugen.
Bezüglich der Strafbarkeit gilt immer noch der Grundsatz " Nulla poena sine lege" also keine Strafe ohne Gesetz.Und letzteres setzt in diesem Falle eine aktive Tatbegehung voraus. D.H. die Meinung zu einem bestimmten Thema selbst ist nicht strafbar (Die Gedanken sind frei ) sondern lediglich das aktive, wahrheitswidrige Propagieren bestimmter Tatbestände.


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28.12.2008 um 15:23
@Lazarus2000

Was ich auch noch korrigieren muß: Ich habe die DDP in die konservative Ecke getan. Da hat mir mein Gedächtnis einen Streich gespielt, da es eine gewisse Verwandtschaft der DDP mit der DNVP einsetzte.


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28.12.2008 um 16:07
@zaphodB.
Das hängt doch von dem Ausmaß ab. Ich habe erwähnt, dass es praktische (!) Probleme gibt und dass solche auch dem Umfang und den Auswirkungen entsprechend angegangen werden sollen. Ist es denn "demokratisch", wenn Nachbarschaften zerschlagen werden, nur weil sich die Menschen zu ähnlich sind? Soll aktiv bestimmt werden, wer neben wem zu wohnen hat, damit wir auch ja nicht den Schein unserer fröhlich offenen Toleranz-Gesellschaft verlieren? Jeder hat das Recht dort zu wohnen, wo er möchte und so soll es auch sein. Aber es jedem recht machen zu wollen !? Wenn meine Gegend z.B. der neue Anziehungspunkt für Südländer und die Straße zum Mittelpunkt des täglichen Lebens werden würde, kann ich nicht mit Bestimmtheit sagen, dass ich dort weiterhin gerne wohnen möchte. Gibt es dann etwa eine rechtliche Grundlage um alle unliebsamen Nachbarn los zu werden? Nein, wenn ich mich nicht arrangieren kann, muss ich eben in den sauren Apfel beißen und umziehen. Ganz normal und "demokratisch".

Wenn sich nun irgendwo stark auf eine Gesinnung gerichtete Menschen ansammeln, weil sie das gemeinsame Wohnen bevorzugen und sich selbst feiernd seltsame Namen wie "national befreite Zone" geben, was soll man dann dagegen machen? Solange dies nicht mit einem Verbrechen wie der aktiven Terrorisierung der Anwohner einhergeht, ist es in meinen Augen schwach dagegene mit Gewalt vorzugehen, nur weil einem die Gesinnung des Grüppchens nicht passt. Ich habe nicht gesagt, dass ich die einzelnen Modelle befürworte, sondern lediglich die Theorie nicht von vornhinein ablehne. Wenn eine "Parallelgesellschaft" von intelligenten und verantwortungsbewussten Menschen geführt wird, kann dies sogar zum Vorteil werden, da der Nachbar nicht länger "der Fremde" ist, sondern sogar die Chance hat, mir zum "Nächsten" zu werden. Auch die Intelligenz kann potenziert werden, was im Endeffekt einen größeren Nutzen für die Gesellschaft bringt, auch wenn sich der Pöbel echauffieren mag.

Wenn wiederum aus einer "Parallelgesellschaft" überdurchschnittlich viele "Versager" entstehen, ist es natürlich eine Aufgabe des verantwortungsvollen Staates, da dies der Gemeinschaft des Volkes schädlich ist. Daher bekämpft man schließlich auch Parallelgesellschaften. Aber eine Ansammlung von Menschen zu zerschlagen, blos weil sie eine andere Meinung haben, als man es gerne hätte !? Eine Herde Einheitstiere ist da für mich "undemokratischer". Nebenbei sollte man dieses Wort nicht bei jeder Gelegenheit, dem Anderen eins auf die Mütze zu geben, verwenden, sonst wird es irgendwann zum schlechten Scherz. Ich wüsste nicht, dass Demokratie blos mit einem exakt festgelegten Zeitgeist erfolgreich gelebt werden kann ...


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28.12.2008 um 16:22
@zaphodB.
Normen werden vom Staat durch Gesetze festgelegt. Ich habe niemals behauptet, dass eine "Parallelgesellschaft" ein rechtsfreier Raum werden darf. Deshalb habe ich ja auch gesagt, dass bei einem Verstoß unverzüglich die Gesetzeshüter anzurücken haben. Aber die "Geschmäcker" werden aus gutem Grund nicht vorgeschrieben, weshalb ich Gruppierungen, die einen gemeinsamen Nenner im "Geschmack" finden, nicht von vornhinein zerschlagen sehen und religiösen, sowie politischen Gruppen ersteinmal die Chance zu einem Aufbau eines erfolgreichen Systems geben möchte.
Es ist ein schwieriges Thema und ich denke, dass unser Staat damit momentan einigermaßen gut verfährt, auch wenn ich die ein oder andere Gruppierung gerne weniger stark vertreten sehen würde, aber so ist es nunmal in einer freien Gesellschaft ;)


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28.12.2008 um 20:50
@metz.ger

>>Warum sollte der Mensch sich nicht nach Gleichgesinnten sehnen und dort unter eignen Gesellschaftsregeln leben dürfen, wenn diese von allen getragen werden?<<

Das Ziel strebt die POGO-PARTEI anscheinend an.
http://www.pogo-partei.de/website/action/sub/info/index.php (Archiv-Version vom 26.01.2009)

>>Theoretisch finde ich so etwas gar nicht so dramatisch. Warum sollte der Mensch sich nicht nach Gleichgesinnten sehnen und dort unter eignen Gesellschaftsregeln leben dürfen, wenn diese von allen getragen werden? Wem der Ton dort nicht gefällt, kann ja gerne wo anders seine Zelte aufschlagen.<<

Der öffentliche Aufruf zur Schaffung „national befreiter Zonen“ wird in Deutschland nach § 130 StGB als Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt.

aus : Wikipedia: National befreite Zone


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28.12.2008 um 22:24
@instinct
Meinetwegen, gerade für die POGO-Partei gilt für mich, dass ich sie lieber in einem eigenen Viertel als in meiner Nachbarschaft haben möchte ;)

Sofern sich Dein Hinweis auf das StGB eher auf meine Person als auf den Diskussionsgegenstand bezieht - was ich durch die Auswahl eines doch eher persönlichen Kommentares meiner Wenigkeit und einem, den Tatvorwurf als Hinweis auf die die Diskussion betreffenden Subjekte darzustellen, ungeeignetem Inhalt zur Referenz unterstützt sehe -, so könnte man ja fast mit §186 StGB - übler Nachrede - kontern. Da wir als aktive Teilhaber dieser schönen Plattform jedoch zumindest minimal gebildet und diskussionsfähig sein sollten, gehe ich davon aus, dass es nicht nötig sein sollte, diese nette Unterhaltung im Keim solch juristischem Schmierentheaters zu ersticken :)


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28.12.2008 um 23:24
@metzger
Richtig,jeder hat das Recht dort zu wohnen, wo er möchte und so soll es auch sein.
So weit sind wir d`accord
Nur ist das im Bezug auf die sogenannten "national befreiten Zonen" natürlich Spiegelfechterei,was Du da betreibst, denn wir wissen beide,daß damit was völlig anderes gemeint ist als ne harmlose WG. von Leuten mit gleicher Ansicht., nämlich n die Schaffung von Gebieten, in denen eine Gruppe ohne irgendwelche Legitimation bestimmten Leuten nicht "erlauben" will zu wohnen.Und wir wissen sehr wohl,daß das mit der aktiven Terrorisierung der Anwohner und missliebiger Neubürger einher geht.
Es wird also versucht,einen rechtsfreien Raum zu schaffen und so was ist nicht zu dulden.
Gleiches gilt für Parallelgesellschaften, die rechtsfreie bzw. Sonderrechts-Räume schaffen ,die im Widerspruch zur Verfassung und den Menschenrechten stehen.


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28.12.2008 um 23:40
@metz.ger
Du willst keine Pogoanarchisten in deiner Nachbarschaft haben??
Wie ärgerlich,da muss ich also darauf achten wohin ich ziehe,bei einem avisierten Umzug müsste ich dich dann fragen wo du wohnst um diese Gegend zu meiden,das schränkt die Auswahl schonmal ein.
Die PoP hat natürlich weiter nix zu bieten und will nur T-Shirts verhökern,da muss die appd mal wieder ran

http://munich.appd.de/propaganda/appd_agitation-propaganda1-gep.pdf

http://munich.appd.de/propaganda.html (Archiv-Version vom 25.01.2009)


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29.12.2008 um 00:04
@zaphodB.
Auch über Deinen Stopppunkt hinaus sind wir d`accord!
Ich habe doch nirgendswo solche Praktiken befürwortet, sondern stets betont, dass jegliche Form des Zusammenlebens keine Gesetze verletzen darf. Ich habe lediglich darüber nachgedacht, inwiefern eine "Parallelgesellschaft" in Form einer räumlichen Ansammlung von Gleichgesinnten verfassungskonform ist, ob sie auch positive Aspekte haben kann und inwiefern sie einer gewissen Akzeptanz oder zumindest Toleranz würdig ist, auch wenn man eine solche Ansammlung pers. nicht gut heisen mag. Aber ich gebe zu, dass in den weiten der Diskussion meine genaue Position etwas untergegangen ist. Menschen ohne Rechtsgrundlage aus ihrer Heimat zu zwingen ist und bleibt ein Verbrechen.

@Warhead
Was ist daran schlimm keine "Pogoanarchisten" in der Nachbarschaft haben zu wollen? Ist doch alles eine Geschmacksfrage. Nur weil ich bestimmte Typen Mensch mehr mag als andere will ich zweitere weder abwerten noch eins auf die Mütze geben. Ich würde Dich aber sicherlich nicht versuchen daran zu hindern, bei mir anzusiedeln und ein gemeinsames Bierchen zum Feierabend würde ich auch nicht grundsätzlich ablehen ;)

Die "Nazi-Zone" der Appd gefällt mir. Das ist doch genau das, wovon ich gesprochen habe. Jeder wie er will, solange er damit keinem zur Last fällt und/oder ein der Gesellschaft schädliches "Vorbild" abgibt :)


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01.01.2009 um 22:42
>Aber ich gebe zu, dass in den weiten der Diskussion meine genaue Position etwas untergegangen ist. <
Dann hast Du sie offensichtlich nicht präzise genug formuliert ;) :)


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02.01.2009 um 01:23
Nein, wer mich auffordert Faschos abzuschlachten, der hat sie auch nicht alle.
Es stimmt, dass mich Antifas schon zu Straftaten anstiften wollten.
Klar muss man die aufhalten, aber doch nicht mit kaltblütigem Mord an Mitläufern.
Es gibt Belehrungen, Demonstrationen und vieles mehr, aber mit Extremisten will ich nichts zu tun haben. Wir sind hier schließlich nicht in Russland wo die Neonazis mordend durch die Orte ziehen.
Ich habe ehrlich gesagt für beide Seiten kein Verständnis.


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02.01.2009 um 06:37
Hier ziehen die Neonazis auch mordend durchs Land,130 neonazistische Mordopfer seit 1990 sprechen eine eindeutige Sprache


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02.01.2009 um 19:28
Ich habe mir soeben einmal die Chronik der Todesopfer seit 2000 auf http://www.mut-gegen-rechte-gewalt.de/news/chronik-der-gewalt/todesopfer/ durchgelesen. Ohne Frage gehört nach den Beschreibungen zu urteilen eigentlich ein jeder dieser Typen an den Strick. Es sind jedoch ein paar Dinge, die mir auffallen:

Zunächst ist es weniger rassistische Kriminalität, da ein Großteil der Opfer Deutsche sind. Zum anderen sind die Motive meist wenig politisch. Erpressung, Raub, Streitigkeiten, Rache. Der traurige Alltag. Das bestätigt mich erneut in der Vermutung, dass es meistens minder... Wesen sind, die sich von der Militanz bestimmter Flügel angezogen fühlen und darin eine Rechtfertigung ihrer widerlichen Auswüchse vor sich selbst erhoffen. Oder dass überhaupt keine politische, sondern einzig persönliche Motivation vorlag, denn die meisten Taten an sich könnte man getrost auch anderen gewaltbereiten Gruppierungen zuordnen, nicht nur der neonazistischen. Auch die Tatsache, dass die Täter meist aus der Skinheadszene entstammen spricht für mich persönlich für diese Vermutungen, da ich aus dieser Gegend genausowenig wirklich politisch motivierte Gewalt (zumindest keiner größeren politischen Theorie zuordbar) erwarte, wie aus der Punk-Szene oder anderen von Symbiosen, zurechtgelegter Parolen und stumpfer Gewalt des Pöbels, durchsetzten Gruppierungen.

Ich bleibe deshalb dabei, dass wir kein allzugroßes Problem mit politischen Gesinnungen haben, sondern mit Dummheit, Gewaltbereitschaft, Rauschmitteln, gescheiterten Existenzen und zu milden Strafen, dort wo es angebracht ist!


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02.01.2009 um 19:37
metz.ger
Eben deswegen spricht die offizielle Statistik der Bundesregierung auch von 40 Opfern.
Nicht jede Tat ist gleich aus der Gesinnung heraus geschehen.
Zitat von metz.germetz.ger schrieb:sondern mit Dummheit, Gewaltbereitschaft, Rauschmitteln, gescheiterten Existenzen und zu milden Strafen, dort wo es angebracht ist!
Unterschreibe ich so


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02.01.2009 um 19:45
Auf der anderen Seite kommen immer wieder Fälle a la "Sebnitz" vor. Gezielt werden Rechtsextreme beschuldigt irgendwelche abstrusen (Ausländer)Verbrechen zu begehen. Teilweise lügen die "Opfer" unter Eid die wildesten Sachen zusammen....am Schluß stellt sich dann die Unschuldigkeit heraus.
Gerechtigkeit muss für alle gelten. Harte Strafen für Verbrecher gleich welcher Gesinnung.

Mitweida/ Sachsen: Deutschland ist um einen „Nazi-Skandal“ reicher. In Mitweida will ein 17-jähriges Mädchen von vier „Neonazis“ überfallen worden sein. Zusätzlich sollen diese ihr mit einer Rasierklinge ein Hakenkreuz in die Haut geritzt haben. Passiert ist dies angeblich alles auf einem Supermarktparkplatz. Gleichwohl alle Geschäfte am Abend des 3. November schon geschlossen hatten, befand sich nicht nur die bereits erwähnte 17-Jährige auf dem Parkplatz sondern gleichfalls ein sechsjähriges Mädchen einer Aussiedlerfamilie. Letztere ist durch die vier „Neonazis“ zuvor bepöbelt worden, woraufhin sich die wie schon gesagt 17-Jährige „zivilcouragiert“ einmischte und eben jene Prozedur durchgemacht hat, oder, gemacht haben will. Die Geschichte sollte sie sich ernsthaft so zugetragen haben, so wären wir die Letzten, die darüber spotten würden. Allerdings darf man wohl bei der offiziellen von den Medien präsentierten Version berechtigte Zweifel anmelden. So erweckt die Geschichte eigentlich eher den Eindruck einer jungen Dame mit einer blühenden Phantasie. Vier „Neonazis“ im Alter zwischen 20 und 25 Jahren bepöbeln eine Sechsjährige, weil Aussiedlerfamilie. Couragiert und beherzt greift jene Teenagerin ein, plötzlich haben die „Neonazis“ aber schon eine Rasierklinge in der Hand – so was trägt man ja regulär grundsätzlich mit sich rum. Die junge Teenagerin die sich nach eigener Aussage heftig zur Wehr setzt, vermag es durch ihre Abwehrreaktionen aber nicht zu verhindern, daß die bösen Neonazis ihr feinsäuberlich ein Hakenkreuz in Hüftbereich ritzen können. Doch die Rasierklinge wird plötzlich noch mit einem „skalpellartigen Gegenstand“ übertroffen, den die vier Männer dann zufällig auch gleich noch zur Hand haben um ihr eine Rune ins Gesicht zu stechen– das haben sie aber auf Grund der Gegenwehr des Mädchens nicht mehr geschafft. Woher sie nun aber wußte, daß es sich dabei um eine Rune handeln sollte, steht auf einem anderen Blatt Papier.

Die Tat selber soll sich am 3. November zugetragen haben. Neun Tage bedurfte es dann, bis sich die junge Dame irgend jemanden anvertraut hat – ihrer Mutter. Das sechsjährige Mädchen, welches ja quasi Zeugin des Vorfalls sein müßte, schwieg wie Kinder das scheinbar heut zu Tage tun – oder sie war plötzlich vom Erdboden verschlungen. Gleichwohl die Polizei inzwischen um Zeugenaussagen gebeten hat, denn mehrere Zuschauer von Balkonen soll es gegeben haben – hat niemand etwas gesehen.

Woran erinnert uns das nur? Sommer 2000 Sebnitz, ebenfalls Sachsen. Auch damals hat niemand etwas gesehen, als „50 Neonazis“ den kleinen Halb-Iraker Joseph in einem öffentlichen Schwimmbad ertränken. Entgegen jeder Vernunft, bricht die Presse einen Sturm der Entrüstung und Betroffenheit los, so, daß sich selbst der damalige Bundeskanzler Gerhardt Schröder in die Pflicht genommen sah, der Familie seinen Trost auszusprechen. Die Geschichte endete nicht nur in eine Komödie sondern ebenso in ein journalistisches Waterloo, welches wir in den vergangenen Jahren in solchen Zusammenhängen mehr als nur einmal erleben durften.

Ähnlich wie eben auch Mitweida in Sachsen. Daß berechtigte Zweifel aufkommen, liegt angesichts einer solch haarsträubenden Geschichte auf der Hand. Ein erster Tatverdächtiger, gegen den die Staatsanwaltschaft Haftbefehl erlassen wollte, ist wieder auf freiem Fuß – kein hinreichender Tatverdacht. Nach weiteren Tätern –so es sie denn wirklich gibt- wird ermittelt. Daß es sich aber definitiv um „Neonazi“ handelt, machte die junge Dame daran fest, daß die Männer Jacken mit der Auschrift “NSDAP”(!) trugen.

Wenn sich diese Geschichte so tatsächlich zugetragen hat, so würde uns jedes Verständnis, unabhängig davon ob sie sich als Nationalisten bezeichnen oder nicht, fehlen. Andererseits halten wir es auch nicht für ausgeschlossen, daß es sich hier um eine junge Dame mit einem Aufmerksamkeitsdefizit und einer blühenden Phantasie handelt - welche die Geschichte lediglich erfunden hat.



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02.01.2009 um 19:57
@beauty
Wieder mal Propaganda ohne Quellenangaben am betreiben ?
Wie ich das liebe -.-
Zumal in der Geschichte eine Sache mal sofort aufstösst :
wenn sie das Hakenkreuz im Hüftbereich "verpasst" bekommen hat, ist das doch leicht nachprüfbar.


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02.01.2009 um 20:05
http://de.altermedia.info/general/sebnitz-lasst-grussen-das-eingeritzte-hakenkreuz-241107_12022.html (Archiv-Version vom 28.10.2008)

hier die Quelle.


Der SPIEGEL schreibt dazu: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,524050,00.html


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23.02.2010 um 13:50
hui hui hui ,

das video hat mich auch inspiriert , schön wie vielfältig man sich auch darauf eine meinung aufbauen kann ... wobei mir die szene mit der gezogenen waffe des polizisten am symphatischsten erscheint


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23.02.2010 um 14:20
Frag mich sowieso warum gegen rechts gearbeitet wird und die linken lässt man vorm Aldi stehn, schnorren und die Leute vollmachen.

Wie kann man sowas widerlich dummes an Verallgemeinerung absondern unter einem Video, das Nazis zeigt, die auf Gewalt vorbereitet waren, oder habt ihr alle Baseballschläger direkt hinter der Haustür?


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23.02.2010 um 14:22
@RedStarlet


manche gehen in besonderen stätten auch damit einkaufen wenn es dünkelt :D


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Doors ehemaliges Mitglied

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23.02.2010 um 15:32
Linke steh'n vorm ALDI, schnorren und "machen Leute voll".

Ich verstehe mich zwar immer noch als "links", aber muss ich jetzt bei dem Schietwetter vorm ALDI 'rumstehen und "Leute vollmachen"? Was ist das überhaupt?

Ich habe für den Sieg des Sozialismus, der dann ja doch nicht so recht kam, zwar allerlei getan - aber irgendwo sind Grenzen.


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