Bundesland erklärt die Unabhängigkeit

Wenn ich den Text richtig verstanden habe, bin nämlich kein Jurist, dann geht es hier im wesendlichen um die Möglichkeit von "Gebiets -u. Landreformen" auf Länderebene und keine Erklärung der "Unabhängigkeit" eines solchen.

Wäre seltsam, wenn keine friedliche Abspaltung möglich wäre, wenn die jeweilige Bevölkerung das wünscht. Ist Deutschland geistig auch nicht weiter als China? ^^

yoyo schrieb: Ist Deutschland geistig auch nicht weiter als China?

Es kommt drauf an wen und was du vergleichst.

Ich denke, es ist klar, was gemeint war. China behält sich ja das Recht vor, seinen Anspruch auf Taiwan und Tibet notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Wäre Deutschland auch nicht weiter, wenn es darauf ankäme? Wozu Demokratie propagieren, wenn sich dann z. B. das Saarland nicht abspalten und Frankreich angliedern dürfte, deutliche Mehrheit vorausgesetzt?

Es wird in einem solchen Fall keine Kampfhandlungen geben! Hier greifen die Mechanismen einer stabielen Demokratie! China ist m.W. keine demokratie!

China ist m.W. keine demokratie!

Aus unserer Sicht sicher nicht.
Aber wer sagt das unsere Sicht wirklich die Wahre ist?.
Das Schreckliche an der Demokratie ist doch das man sie je nach dünken dehnen kann.

Aber wer sagt das unsere Sicht wirklich die Wahre ist?.

Macht ein umfallender Baum auch Geräusche, wenn keiner da ist, der ihn hört?


Fällt dir was auf?

Die Frage war recht weit im Abseits denn das is ne tolle Killerphrase, wenn alle Argumente gegen etwas sprechen, dann wechseln wir halt die Vorzeichen der Sichtweise, ich sag dir, das funzt IMMER!

das war mir Bewußt, GilbMLRS.

Es sollte auch nur zum Nachdenken anregen.
Ganz sicher ist diese Sicht nicht mein Denken.
einen Lieben Gruß strolch

Demokratie schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist.
Man kann sie auslegen nach gut dünken, jedoch wird dem Demokratiegedanken, je weiter man ihn in Richtung Diktatur biegt nicht mehr gerecht.

Das Mandat der Bundeswehr sieht eindeutig vor, das sollte die INtegrität des Bundes gefährdet sein und die Länder nicht willens oder nicht in der Lage die Situation zu in den griff zu bekommen, die Bundeswehr die Aufständischen zusammenschiessen kann;)

Das nur am Rande. Hier wurde Bayern mit schottland verglichen, der Vergleich taugt nichts, denn im Gegensatz zu den bayern wurde Schottland nach jahrhundertelangem Kampf gegen die englische Krone gewaltsam integriert.

Obrien schrieb:die Bundeswehr die Aufständischen zusammenschiessen kann

Das bezweifele ich mal ganz stark.

Eine weitere Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr im Innern ergibt sich gemäß Art. 87a IV GG in Verbindung mit Art. 91 II GG aus der Gefährdung des Bestands der Bundesrepublik in der Form, wie ihn das Grundgesetz vorsieht. Dies umfasst zum einen eine Bedrohung der Existenz des Bundes oder eines Landes oder aber auch der freiheitlich demokratischen Grundordnung. In jedem Fall müssen die Bestimmungen des Artikels 91 II GG erfüllt sein, nach dem das bedrohte Land entweder nicht fähig oder nicht willens sein darf, damit ein Streitkräfteeinsatz im Innern verfassungskonform ist.

Naja, tgheoretisch ist es möglich. Und wenn dämliche Ressentiments bei einigen dummen Soldaten in Hass umschlagen...wird sicher irgendwann einen großen Fehler machen.

irgendwer nicht irgendwann

Aber bezieht sich das auch auf die Tatsache, dass wenn ein BL sich Kraft Bürgerentscheid und palamentarischer Mehrheitsbeschluß des Landtages Unabhängig erklärt?

Theoretisch spielt es keine Rolle WIE die Sezession zustande kommt.

Na dann lasst uns hoffen, dass ein solcher Fall nicht eintritt.
Ich dachte immer, das die BW für die "aüßere" Friedenssicherung zuständig ist. Im Inneren sei es die Polizei/BG die zuständig ist !

Tja, wenn es nach dem Ministerium für Liebe geht, dann wäre die BW weitaus häufiger auf unseren Straßen anzutreffen.

Ich würde es mir wünschen die BW wieder im eigenen Land zu wissen als fern im Hindukusch Krieg zu spielen!

Seit wann nennt sich Thüringen "Freistaat Thüringen" ?

@Obrien
Das nur am Rande. Hier wurde Bayern mit schottland verglichen, der Vergleich taugt nichts, denn im Gegensatz zu den bayern wurde Schottland nach jahrhundertelangem Kampf gegen die englische Krone gewaltsam integriert

Vielleicht sollte man Bayern mit dem Kosovo vergleichen. In diesem Fall hat die Bundesregierung eine nicht geringe Rolle bei der Unabhängigkeitserklärung gespielt.