xpq101 schrieb:Soweit so gut ABER ... was passiert eigentlich mit der KFZ Steuer ... die ich und Du und jeder andere, der ein PKW besitzt
Ich mag mich irren, aber die KFZ-Steuer war nur bis 1935 zweckgebunden. Allerdings dürfen Steuern nicht zweckgebunden sein. Steuereinnahmen fliessen in einen Topf, völlig irrelevant welchen Ursprungs die Steuereinnahme ist/war.
Die Maut ist ja auch keine Steuer, genau so wenig wie die Abgaben für das öffentlich rechtliche TV
:) Wären sie das, dann verschwänden sie im grossen Topf und weg sind sie
:Dxpq101 schrieb:Wenn das gegengerechnet werden soll, so dass der Bürger nicht mehr bezahlen soll, verstehe ich nicht so Recht, warum man es ändern möchte?
Hier scheint es ein echtes logisches Problem zu geben
:D Denn: Die Maut ist keine Steuer, das würde bedeuten das die KFZ-Steuer gesenkt werden würde...bedingungslos
;) Nun kommt die Maut (durch das hinzufügen der Bundesstrassen für in Deutschland lebende "zwingend") dazu und letztendlich kommt mehr oder weniger die ursprüngliche Summe (alte KFZ-Steuer) zustande. Das ist, mMn, ein Fehler im Konstrukt. Soweit ich das erinnere, aber notwenig um mit diesem Trick die EU-Vorgaben zu umgehen. Ein Senkung der Steuer, dann Einführung der Maut. Allerdings muss das (nach EU-Vorgabe) unabhängig voneinander erfolgen. Das macht es hier aber nicht, hier liegt ein offensichtlicher kausaler Zusammenhang zwischen "Steuersenkung" und Mauteinführung vor.
xpq101 schrieb:Dann kann man auch alles so belassen wie es derzeit der Fall ist. Vielleicht sollte man Mal anfangen und das Geld nicht ständig zweck zu entfremden ;) … sondern dort verwendet, wofür es ursprünglich auch mal angedacht war!
es wird ja nicht zweckenfremdet. Leider
:) Wäre es so, könnte man dagegen klagen.
Vielleicht wäre es interessant zu überlegen (sind ja schon ein paar Jahre um
:D ) zu prüfen ob das mit dem Privatisieren der Autobahnen, wie in Frankreich, sein Ziel/Sinn/zweck erfüllt hat. Da habe ich aber keine Daten zu um das genauer zu beleuchten
:)xpq101 schrieb:Stimmt eigentlich, sollte man annehmen. Das dachte man damals von den Rentenkassen auch und Schwups ... wurden diese zweckentfremdet für die Wiedervereinigung geplündert. ... Die Rente ist sicher (N. Blüm)^^ :D
Naja, das war ja im Grunde ein Spruch der ursprünglich auf Werbeplakaten stand, allerdings im Original hiess: "Eins ist sicher: Die Rente" (oder so
:) )... das war '86 und da (so glaube ich) war sie noch sicher
:D Das änderte sich nach der "Wende".
Hier ein interessanter Link zur Rente:
Und weg ist die Rente :D ...
damit aber auch genug OT von mir
:D