Im Zweifel gegen den Angeklagten

http://www.diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/298287/index.do?_vl_backlink=/home/index.do

Wie gerade gemeldet wird, will Innnenminister Wolfgang Schäuble im Kampf gegen den Terrordie Unschulds-Vermutung abschaffen!

"Ich kann an all den Plänen nichts Schlimmeserkennen," sagte der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interviewmit dem Hamburger Magazin "Stern" laut einer Vorausmeldung vom Mittwoch. Der Rechtsstaatbeschneide nicht die Freiheit, sondern er bemühe sich, sie zu schützen.

Ist dasder richtige Weg? Oder ist es die Kapitulation vor dem Terror?

Hab ich au grad gelesen, der Typ dreht endgültig durch und sollte langsam malzurücktreten. Sind ja bald amerikanische Verhältnisse hier.

wer noch nicht gemerkt hat, das hier in kürzester zeit amerikanische verhältnisseherrschen werden, ist selbst schuld. es wird immer ungemütlicher in deutschland, steuern,verbote, komische gesetze.. rette sich wer kann ins ausland.

was ist denn das für eine merkwürdige Wendung?
Im Fall Murat Kurnaz wurden nochetliche Identitäten der KSK freigelegt, zumindest für Herrn Kurnaz und wer weiß wem noch,und jetzt ganz anders?
Das soll mal einer verstehen.

Ich empfehle dahingehend die Aufzeichnung der gestrigen Sendung

"Neues aus derAnstalt" (ZDF)

Treffender kann man seine paranoiden Wahnvorstellungen kaum nochauf den Punkt bringen...
Er sagt wir Kritiker betreiben ein "infames Spiel" mitihm?
Nein, leider nicht. Ich würde ja ganz gerne mal, so is das nich.

Und fürden Verfassungsschutz würde ich auch arbeiten wollen wenn er wieder anfinge unsereVerfassung zu schützen!

sicarius schrieb:Hab ich au grad gelesen, der Typ dreht endgültig durch und sollte langsam malzurücktreten.

zurücktreten? man sollte ihn eher zurückrollen....mir wird'saber auch langsam zuviel mit schäubles wünschen...der doktert mir zuviel an dengrundrechten der bürger rum...der "überrollt" einen ja nur noch mit einschränkungen derprivatsphäre und jetzt so etwas.alles unter dem deckmantel den terror bekämpfen zuwollen...

Ich Glaub die Frau die ihn Töten wollte, hatte ne gute Intuition.
Schon Unheimlich

Nun - in welches Ausland will sich derjenige retten der dem Sicherheitswahn des HerrnSchäuble entkommen möchte? Da ist doch in den meisten Ländern noch "härteres" zuerwarten!

Mnn kann natürlich die Freiheit so stark sichern und schützen bis sie zuTode geschützt und gesichert wäre.

Nein, es gilt schon HIERZULANDE aktiv zu werdenund dagegen zu opponieren. Es sind schliesslich unsere/Eure Rechte, die hier zunehmendbeschnitten werden.

Tja, wer hat die Regierung gewählt?
Scheinbar ist die Mehrheit soweit eingeschüchert,daß sie dann doch dafür ist!

Andererseits wenn ich sehe mit welcher Hysterie auch hier im Forum bei jedem politischmotiviertem Attentat reagiert wird und die Politiker aufgefordert werden "endlich was zutun", der darf nicht darüber erstaunt sein WENN die dann populistisch agieren und "demAffen Zucker geben"...

ist schäuble krank und sollte sein amt abgeben?

SchäublesSymptome

Peter Mühlbauer 10.04.2007
Trüben Traumata die Urteilsfähigkeitdes Ministers?

In den [extern] Blogs wird heftig darüber spekuliert, und nicht nurin den Postings auf Heise [extern] vermuten es eine Menge Leser, sondern auch in denForen von [extern] Focus, dem [extern] Tagesspiegel und der [extern] SüddeutschenZeitung: leidet Schäuble nicht nur an den körperlichen Folgen des Attentats, sondern auchan einer traumatisierten Psyche, die seine Wahrnehmung entscheidend trübt?


http://mystery-zone.foren-city.de/topic,334,-schaeuble-krank-und-gefaehrlich.html[/b]

@Lamm

DAS war jetzt aber mehr als geschmacklos und so gar nicht christlich. Wasda so in Dir schlummert - bedenklich - bedenklich ...

"Andererseits wenn ich sehe mit welcher Hysterie auch hier im Forum bei jedem politischmotiviertem Attentat reagiert wird und die Politiker aufgefordert werden "endlich was zutun", der darf nicht darüber erstaunt sein WENN die dann populistisch agieren und "demAffen Zucker geben"..."

korrekt, aber es ist eben die Aufgabe der Politiker ebendas nicht zu tun, sonst könnte man die Regierungsgewalt gleich an den Springer Verlaggeben.

Vergleichen wir die Zahl der toten und verletzten Bundesbürger die infolge übermüdeterBusfahrer zu Schaden gekommen sind mit der Anzahl der durch politisch motivierteSchandtaten ums Leben oder zu Schaden gekommenen, dann müssten die Arbeitsbedingungender Busfahrer DER Aufreger in Deutschland sein.

Ist aber nicht so und das hatdurchaus Gründe!

Immerhin hat die Politik in Sachen "Bus- und LKW-Fahrer inzwischen reagiert und dieRuhezeiten-Verordnung geändert...

Aber die Reaktionen der Unternehmer zeigendeutlich wie wenig Menschenleben DANN zählen wenns um Wirtschaftlichkeit (böse Zungennennen das "Profit!) geht.

".. rette sich wer kann ins ausland."

Ja, am besten gleich in die USAauswandern......

..."Wie gerade gemeldet wird, will Innnenminister Wolfgang Schäuble im Kampf gegen denTerror die Unschulds-Vermutung abschaffen!"...

..."Hab ich auch grad gelesen, derTyp dreht endgültig durch und sollte langsam mal zurücktreten."...


Man sollteihn sofort und unverzüglich absetzen ! Solche Verrückten die aus den eigenenStaatsbürgern sozusagen per Federstrich Staatsfeinde machen wollen, gehören nicht in diePolitik eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates. Was soll denn nach den(Wahn)-Vorstellungen dieses Herrn Schäuble nach dessen Plänen für einen rigorosenÜberwachungsstaat überhaupt noch übrig bleiben von der Freiheit, der Demokratie und demRechtsstaat?

Ein solches Vorhaben die Unschulds-Vermutung abzuschaffen bedeutetim Klartext, dass der Staat seinen eigenen Bürgern nicht mehr vertraut, sondern jedenBürger misstrausch und argwöhnisch rund um die Uhr überwachen, kontrollieren, bespitzelnund ausspionieren will und in jedem Bürger zunächst einen Staatsfeind sehen will. Damithat der Staat dann meines Erachtens endgültig sein Vertrauen zu seinen Bürgern verspielt,wie soll ein Bürger einem solchen Staat noch Vertrauen schenken und entgegenbringen?

Und was soll das bitte überhaupt?
Wer nicht beweisen kann, dass er einfriedliebender Bürger ist, ist damit also automatisch schon ein Verbrecher oderTerrorist? Und wie will man das einem ohnehin so extrem misstrauischen Staat beweisen?Sollte man mal in Verdacht geraten, würde einem der Staat ja sowieso nichts glauben.

Und wie bitte würde man zB. beweisen wollen (können) dass man wo nicht gewesenist? Man kann schließich wenn überhaupt nur beweisen, dass man wo gewesen ist. Wie willman beweisen, dass man wirklich noch nie jemanden umgebracht hat? Hat man Zeugen, dieeinen seit der Geburt rund um die Uhr begleitet haben und das bestätigen können? Damitkönnte der Staat jedem unliebsamen Bürger alles mögliche in die Schuhe schieben und derjeweilige Bürger soll dann beweisen das das nicht stimmt?

Oho, wo kommen wir dennda hin? Ich muss entweder davon ausgehen, dass unsere Bundesregierung geheime Pläne hatdie die Bürger generell zu Staatsfeinden erklären will um einen totalitärenÜberwachungsstaat einzurichten oder einige Politiker sind ernsthaft nicht mehr ganz beiSinnen.

Wenn das alles so durchkommt wie es sich Herr Schäuble wünscht, dann"gute Nacht, Deutschland !"

"Ist aber nicht so und das hat durchaus Gründe! "

Die Gesellschaft verlierteinfach den Sinn fürs Wesentliche.

Eigentlich ist mir egal was du für bedenklich hälst.
Hauptsache du bleibstbedenklich.

Eventuell hast du meine Aussage auch einfach nur in den Falschen Halsbekommen
weil Sie nicht ausformuliert ist.

Soweit ich mich erinnern kann sagte die Attentäterin sowas wie: " Schäuble muss weg weil er der Untergang für Deutschlandist."

An sowas in der Art kann ich mich wage erinnern. Hab auch keine Zeit undkeine Lust genau nachzuschauen oder zu recherchieren.

Sie wurde sowieso Verurteiltund für Phsyschisch Krank erklärt.
Wie so oft in solchen fällen.
Bin ich Christ???
Kennst du mich genauer ???

@sicarius
<"aber es ist eben die Aufgabe der Politiker eben das nicht zu tun, sonstkönnte man die Regierungsgewalt gleich an den Springer Verlag geben.">

Wir wissendoch beide welche Politiker und von welcher Couleur sich dieser Masche bedienen. Du hastja nicht ohne Grund den Springer-Verlag ins Spiel gebracht. Wir haben es eben auch mitKräften und Überzeugungen zu tun, denen Sicherheit MEHR gilt als Freiheit. Und diesesDenken prägt den grössten Teil der Gesellschaft - wie sonst wäre der wirtschaftlicheErfolg der Versicherungsbranche zu erklären...

wir sind alle nur menschen und keine heiligen...
vllt hatte sie mit solch eineraussage wirklich recht.