JoschiX
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UN-Sanktionen: Was nun Iran ?
23.12.2006 um 19:14"Die wichtigsten UN-Sanktionen gegen Iran
Im Atomstreit mit Iran hat derWeltsicherheitsrat in New York Sanktionen gegen Teheran verhängt. Nachfolgend einige derwichtigsten Punkte der neunseitigen Resolution in Wortlautauszügen (dpa-Übersetzung):
Der Sicherheitsrat...
... stellt mit Besorgnis fest (...), dass derIran bisher weder seine Urananreicherung und Wiederaufbereitung nach den Weisungen vonResolution 1696 (2006) nachhaltig eingestellt hat noch die Zusammenarbeit mit derInternationalen Atomenergieorganisation (IAEO) nach dem Wortlaut des Zusatzprotokollswieder aufgenommen hat,
... bestimmt, dass der Iran (...) umgehend folgende,wegen der Gefahr der nuklearen Weiterverbreitung riskanten Aktivitäten einstellt:
jegliche Urananreicherung und Wiederaufbereitung, inklusive Forschung und Entwicklung(...)
jegliche Arbeiten an Schwerwasser-Projekten, die Erstellung einesForschungsreaktors mit Schwerwasser einschließlich (...)
... bestimmt, dass alleStaaten direkte oder indirekte Lieferungen, Verkäufe und Transfers von Materialien,Ausrüstung und Technologie verhindern müssen, die den Iran befähigen würden, seineUrananreicherung, nukleare Wiederaufbereitung und Entwicklung von Schwerwasserprojektenoder Atomwaffensystemen weiter auszubauen.
Diese Weisung (an alleUN-Mitgliedsstaaten) bezieht sich auf Lieferungen von ihrem Territorium, durch ihreStaatsangehörigen, mit Schiffen unter ihrer Flagge oder auch mit ihren Flugzeugen.
... bestimmt, dass alle Staaten die nötigen Vorkehrungen treffen, um technische Hilfeoder Ausbildung, finanzielle Unterstützung, Investitionen, Vermittlungen oder andereDienste an den Iran zu verhindern, so weit sie sich auf die Lieferung, den Verkauf,Transfer, die Herstellung und den Gebrauch der zuvor genannten illegalen (Nuklear-)Materialien (...) und Technologien bezieht."
Haben sich die 5+1 Staaten nundoch auf eine Seite geschlagen ?
Ich hoffe das nimmt dem Iran ein wenig den Wind ausden Segeln und er tritt nicht mehr so arrogant auf und lässt nun Verhandlungen, die aufden Punkt abzielen, zu.