linke hetzjagd
22.05.2006 um 15:43Naja, einige stellen sich auch selbst in diese Ecke, ob gewollt oder nicht seimal
offengelassen.
Für unsere Onkelzfans mit dem Wahrnehmungsdefizit:
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT
Schäuble warnt vor Gefahr durchRechtsextremisten
Innenminister Schäuble hat in Berlin denVerfassungsschutzbericht 2005
vorgestellt. Darin wird deutlich, dass die Zahl dergewaltbereiten Rechtsextremisten
zugenommen hat. "Jede Gewalttat ist eine zu viel",erklärte Schäuble.
Berlin - Es gebe eine erhebliche Gefahr durchgewaltbereite Rechtsextremisten,
warnte Wolfgang Schäuble heute in Berlin bei derVorstellung des
Verfassungsschutzberichtes. Als "sehr besorgniserregend" bezeichneteSchäuble die Zunahme
der politisch rechts motivierten Straftaten um 27 Prozent auf15.360. Die Zahl
rechtsextremistischer Gewalttaten sei um 23 Prozent gestiegen. "AlleInstitutionen in
Bund und Ländern nehmen die Gewalttaten gegen Menschen mitMigrationshintergund sehr
ernst."
Er appelliere an alle Bürgerinnen undBürger, niemals wegzusehen, wenn
es zu rechtsradikal motivierter Gewalt komme."No-Go-Areas darf es in Deutschland nicht
geben." Er sei mit den Länderinnenministernim Gespräch, wie auch mit Blick auf die
Fußball-Weltmeisterschaft die Polizeipräsenzerhöht werden könne. "Es gibt keine Zonen in
der Bundesrepublik Deutschland, in denendas Gewaltmonopol des Staates nicht gilt." Die
Sicherheitsbehörden seien entschlossen,das durchzusetzen. "Deswegen können sich alle
Menschen in unserem Land sicher fühlen."Niemand sollte die Probleme kleinreden, zugleich
sollte aber auch niemand der Polizeietwas unterstellen.
Eine Ursache für den
Anstieg der politisch motiviertenStraftaten könnte Schäuble zufolge die Zunahme von
Demonstrationen rechter Gruppensein, auf die es wiederum Gegendemonstrationen
gewaltbereiter linker Gruppen gebe.
Als Gegenmaßnahme setzt der CDU-Politiker
vor allem auf Aufklärung, zumBeispiel in Schulen. Dafür solle es entsprechendes
Unterrichtsmaterial geben.
Bereits am Wochenende war bekannt geworden, dass
im vergangenen Jahr die Zahl dergewaltbereiten Rechtsextremisten in Deutschland
gewachsen ist. Konkret registriertedas Bundesamt für Verfassungsschutz hier einen
Anstieg gegenüber dem Jahr 2004 von10.000 auf 10.400. Auch die Zahl der Neonazis erhöhte
sich, und zwar von 3800 auf4100.
Ferner stieg die Zahl der rechtsextremistisch
motivierten Gewalttatenvon 776 auf 958. Die Zahl der linksextremistisch motivierten
Gewalttaten erhöhte sichvon 273 auf 449.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,417440,00.html
Aber
schwaffelt ihr ruhig weiter von der "linken Hetzjagd"...
offengelassen.
Für unsere Onkelzfans mit dem Wahrnehmungsdefizit:
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT
Schäuble warnt vor Gefahr durchRechtsextremisten
Innenminister Schäuble hat in Berlin denVerfassungsschutzbericht 2005
vorgestellt. Darin wird deutlich, dass die Zahl dergewaltbereiten Rechtsextremisten
zugenommen hat. "Jede Gewalttat ist eine zu viel",erklärte Schäuble.
Berlin - Es gebe eine erhebliche Gefahr durchgewaltbereite Rechtsextremisten,
warnte Wolfgang Schäuble heute in Berlin bei derVorstellung des
Verfassungsschutzberichtes. Als "sehr besorgniserregend" bezeichneteSchäuble die Zunahme
der politisch rechts motivierten Straftaten um 27 Prozent auf15.360. Die Zahl
rechtsextremistischer Gewalttaten sei um 23 Prozent gestiegen. "AlleInstitutionen in
Bund und Ländern nehmen die Gewalttaten gegen Menschen mitMigrationshintergund sehr
ernst."
Er appelliere an alle Bürgerinnen undBürger, niemals wegzusehen, wenn
es zu rechtsradikal motivierter Gewalt komme."No-Go-Areas darf es in Deutschland nicht
geben." Er sei mit den Länderinnenministernim Gespräch, wie auch mit Blick auf die
Fußball-Weltmeisterschaft die Polizeipräsenzerhöht werden könne. "Es gibt keine Zonen in
der Bundesrepublik Deutschland, in denendas Gewaltmonopol des Staates nicht gilt." Die
Sicherheitsbehörden seien entschlossen,das durchzusetzen. "Deswegen können sich alle
Menschen in unserem Land sicher fühlen."Niemand sollte die Probleme kleinreden, zugleich
sollte aber auch niemand der Polizeietwas unterstellen.
Eine Ursache für den
Anstieg der politisch motiviertenStraftaten könnte Schäuble zufolge die Zunahme von
Demonstrationen rechter Gruppensein, auf die es wiederum Gegendemonstrationen
gewaltbereiter linker Gruppen gebe.
Als Gegenmaßnahme setzt der CDU-Politiker
vor allem auf Aufklärung, zumBeispiel in Schulen. Dafür solle es entsprechendes
Unterrichtsmaterial geben.
Bereits am Wochenende war bekannt geworden, dass
im vergangenen Jahr die Zahl dergewaltbereiten Rechtsextremisten in Deutschland
gewachsen ist. Konkret registriertedas Bundesamt für Verfassungsschutz hier einen
Anstieg gegenüber dem Jahr 2004 von10.000 auf 10.400. Auch die Zahl der Neonazis erhöhte
sich, und zwar von 3800 auf4100.
Ferner stieg die Zahl der rechtsextremistisch
motivierten Gewalttatenvon 776 auf 958. Die Zahl der linksextremistisch motivierten
Gewalttaten erhöhte sichvon 273 auf 449.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,417440,00.html
Aber
schwaffelt ihr ruhig weiter von der "linken Hetzjagd"...