Cheney droht Iran mit drastischen Konsequenzen
Die USA haben im Atomstreit mitIran den Ton weiter verschärft. Unklarheit herrscht über Meldungen, Russland habe Teheraneinen neuen Kompromissvorschlag unterbreitet. Außenminister Lawrow dementierteentsprechende Berichte.
Washington - US-Vize-Präsident Dick Cheney drohte mitschwerwiegenden Konsequenzen, sollte das Land die internationale Gemeinschaft weiterhinherausfordern. "Die iranische Führung muss wissen, dass - wenn sie auf ihrem bisherigenKurs bleibt - die internationale Gemeinschaft auf bedeutungsvolle Konsequenzenvorbereitet ist", sagte Cheney in Washington. Die USA hielten sich "alle Optionen" offen.
Zuvor hatte der Staatssekretär im US-Außenministerium, Nicholas Burns, erklärt,die Welt müsse eine kompromisslose Haltung einnehmen, sobald der Streit vor denSicherheitsrat der Vereinten Nationen komme. Offenbar wollen die USA gemeinsam mitVerbündeten Sanktionen gegen Iran durchsetzen, um den Druck im Atomkonflikt auf denGolfstaat zu erhöhen. Die Veto-Mächte Russland und China haben seit langem eine Ablehnungvon Uno-Sanktionen signalisiert.
Russland dementierte inzwischen Berichte, eshabe einen neuen Vorschlag zur Beilegung des Atomkonflikts vorgelegt, der dieinternationale Front gegen den Iran spaltete. Die Pläne sähen vor, dass der Golfstaatseine industriell angelegte Uran-Anreicherungstechnologie für sieben bis neun Jahrestoppt, hatten Diplomaten am Rande des Treffens der Uno-Atomenergiebehörde IAEA in Wienmitgeteilt. Im Gegenzug solle dem Land Forschung auf dem Gebiet in begrenztem Umfangerlaubt werden.
Diplomaten zufolge hat Russland damit die gemeinsame Linie mitder EU verlassen. Der neue informell übermittelte russische Vorschlag sieht Diplomatenzufolge zudem die Ratifizierung eines Protokolls vor, dass der IAEA unangemeldeteKontrollen der Atomanlagen erlaubt. Zudem bietet Russland demnach an, in einem JointVenture Iran mit schwach angereichertem Uran zu versorgen.
Iran zeigte demVorschlag umgehend die kalte Schulter. Man könne maximal zwei Jahre wie gefordert aufeine Urananreicherung auf industriellem Niveau verzichten. Zudem müsse das Land für seineatomare Forschung rund 3000 Zentrifugen zur Uran-Anreicherung in Betrieb nehmen.
Dass ein neuer Vorschlag aus Moskau überhaupt existiert, dementierte der russischeAußenminister Sergej Lawrow bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner US-KolleginCondoleezza Rice in Washington: Es gebe keinen neuen Kompromiss. Auch Rice erklärte,nicht über neue russische Pläne in Kenntnis gesetzt worden zu sein. Ein Berater desrussischen Präsidialamtes sagte, Russland habe keine Interessen in Iran, die die EU unddie USA nicht teilten. Genau wie der Westen wolle Russland Iran von der Entwicklung vonAtomwaffen abhalten, auch wenn es dabei möglicherweise einen anderen Weg beschreite.
Die in dem Konflikt vermittelnden Länder Deutschland, Frankreich und Großbritanniensind ebenso wie die USA dagegen, Iran eine Uran-Anreicherung im eigenen Land zu erlauben.Die EU fordert von Iran ein zehnjähriges Moratorium für jeglicheAnreicherungs-Aktivitäten.
Es wird damit gerechnet, dass die IAEA ein aktivesEinschreiten des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Atomstreit beschließen wird.Dieser kann Sanktionen gegen Iran verhängen. Europäischen Diplomaten zufolge istIAEA-Chef Mohamed al-Baradei dafür, Iran Forschungsarbeiten zur Uran-Anreicherung inbegrenztem Maß zu erlauben - allerdings nur unter Aufsicht der Uno. "Jede Art vonMoratorium von mehr als zwei Jahren und die Aussetzung der nuklearen Forschung werden esschwierig machen, eine Einigung zu erzielen", sagte al-Baradei. "Die Lösung zurGesichtswahrung besteht darin, Uran nur im begrenzten Maße anzureichern ... währenddieser zwei Jahre."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,404822,00.htmljetzt wird's engfür den Iran.
"Die Erbauung der Welt ist ein Merkmal der Griechen, die Vernichtung der gleichen Welt ist uns Türken vorbehalten."
"TÜRKEN KÖNNEN GETÖTET WERDEN, ABER KÖNNEN NICHT BESIEGT WERDEN!" Napoleon