In Europa herrscht Diktatur, keine Demokratie!

@Warhead

Wahlhelfer ist, besonders auf dem Dorf, wirklich einer der ödesten Jobs, die man sich denken kann.

@nwoleader

Man kann natürlich allerlei in diesem Lande manipulieren, vor allem Menschen, dazu bedarf es keiner plumpen Wahlfälschungen. Die Leute wählen sich tatsächlich diese Regierung an den Hals. Ganz freiwillig.

@Doors
Reden wir doch mal von den EU-Wahlen,... wie die tolle "EU" zustanden gekommen ist.
Lieber Warhead zb,.. solltest mal aufwachen ;)

Sag mir nur 1-2 Beispiele wo WIR, das VOLK, "Entscheidungen" treffen dürfen. Sogenannte Volkswahlen die zb in der Schweiz gang und gebe sind,...

Ganz aktuell

http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/volksbegehren-2009/akt-pm.html (Archiv-Version vom 26.02.2009)

http://www.wahlen-berlin.de/

@nwoleader

Der Artikel 18 Abs. 3 der Bayerische Verfassung sieht ausdrücklich die Möglichkeit einer Auflösung des Parlaments durch das Volk, per Volksentscheid, vor. Das finde ich schon ziemlich weitgehend. Hätte ich den Bayern gar nicht zugetraut. Ein Relikt aus Erfahrungen mit dem Faschismus.

Darüber hinaus kenne ich Volksentscheide aus Berlin, Hamburg und Rheinland-Pfalz. Gerade in Hamburg gab es dazu in den letzten Jahren eine in den Medien gut dokumentierte Auseinandersetzung über Pro & Contra.

Ob natürlich "Volkes Stimme" dann immer das durchsetzt, was man selber gern hätte à la "Freie Fahrt für freie Bürger" oder "Todesstrafe für Drogenkonsumenten"... ist natürlich fraglich. Soweit ich mich erinnere, sind in der Schweiz manche Vorstösse zum Verbot von Suchtmittelreklame daran gescheitert, dass die Mehrheit dies nicht wollte. Darüber hinaus sind die Beteiligungen an derartigen Abstimmungen in der Schweiz m.W. deutlich geringer als die Wahlbeteiligung in der BRD.

@Doors
Wie es in Deutschland darum steht weis ich leider nicht genau,...
Jedoch meinte ich mit meiner Aussage eigentlich den Staat Österreich um wirklich genauer zu sein.
Denn die letzte Volksabstimmung die es in Österreich gab ist schon Jahre her,...

Demokratie in Deutschland ist das du alle 4 Jahre dein kreutz machen kannst ,und dann können die jeweiligen abgeordneten oder die Regierung machen was sie wollen, das beste beispiel ist immer noch die einführung des euro ,ich glaube nicht das die wähler die den damaligen bundestag gewählt haben auch wollten das die per abnicken den euro einführen ,hätte es damals eine volksabstimmung gegeben wäre der euro mit pauken und trompeten abgelehnt worden.

@ilya
Es dürfte hier doch ein paar Leute geben die mich verstehen :D
Aber eben nur ein paar.
du bist einer davon ilya ^^

Noch schlimmer ist es bei der EU ein parlament ohne machtbefugnisse oder die möglichkeit gesetze zu erlassen eben ein parlament ohne macht bestimmen tun die kommisare was gemacht wird ,kommisare erinnert mich irgendwie an ein untergegangenen staat, und es wundert mich das überhaupt noch jemand zur EU wahl geht ,das beste wäre eine wahlbeteiliging bei 10 prozent vieleicht wachen sie ja dann noch auf.

Es gibt in der Schweiz zwar Volksabstimmungen, schonmal klar besser als in Deutschland, dafür aber ein extremes Ungleichgewicht in der Werbung!

Während eine echte Volksinitiative im Grunde nur mit Handzetteln werben kann, können der Bundesrat und die Regierung alle Medien und Milliarden Steuergelder dafür verwenden! Dadurch geht die Liste der erfolgreichen Volksabstimmungen auch gegen NULL, weil man gegen die Demagogen garnicht ankommt!
Man siehe:
Wikipedia: Liste eidgenössischer Volksabstimmungen

In der Schweiz gehen in der Regel alle Vorlagen der Regierung als Referendum durch! (Volksabstimmung über eine Regierungsvorlage) Während nahezu alle echten Volksinitiativen scheitern!

Beispiel: Wie konnte die Volksiniziative «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» 2008 scheitern? Ist das rational zu erklären? Oder «Ja zu fairen Mieten» ebenfalls gescheitert oder «Sparen beim Militär und der Gesamtverteidigung – für mehr Frieden und zukunftsgerichtete Arbeitsplätze» oder «Rente ab 62» etc.

Es ist in der Schweiz sehr auffällig das praktisch alle Volksinitiativen scheitern, die irgendwie versuchen auf Kosten der Profite das Volk besser zu stellen! Die Volksinitiative genau gegen diese Einflussnahme von oben, die «Volkssouveränität statt Behördenpropaganda» musste dann natürlich leider auch scheitern!

Echte Demokratie kann man also auch nie wirklich haben, die ist der ewige Kampf gegen die Lobbyisten an der Spitze, die es immer und überall gibt!

In Berlin haben sie jetzt mit Pro-Reli ihre Volksabstimmung gehabt. Schlecht gelaufen für die Gotteskrieger - und nun überlegen sie offenbar, ob es das falsche Volk war, das da abgestimmt hat.
Demokratie ist eben wie Beton: Kommt drauf an, was man draus macht.

Zumindest hier in Deutschland leben wir in einer Parteiendiktatur erster Klasse.

Wir finanzieren mit unseren Steuergeldern die Wahlkampfwerbung, die allerdings nur Parteien vorbehalten ist, die über die 5% kommen. Bedeutet: wer einmal drin ist, bleibt zwangsläufig auch drin. Neue Parteien haben es sehr sehr schwer gegen diese Übermachten.

Davon das der Bürger eigentlich der Arbeitgeber der Politik ist, merkt man gar nichts. Das Michel immer schon Politikverdrossen war ist da nur positiv.

Besten Beispiele waren der Euro und die EU-Verfassung. Dort wurde über unsere Köpfe hinwegentschieden, Begründung: Der Bürger verstehe das sowieso nicht alles, sei nicht mündig genug.

Wo ist da die Demokratie?

"Um am System der staatlichen Parteienteilfinanzierung teilzunehmen, muss eine Partei bei der letzten Bundestagswahl oder Europawahl mindestens 0,5 % der gültigen Stimmen oder bei einer der jeweils letzten Landtagswahlen 1,0 % der gültigen Stimmen erhalten haben."

@mbbs

Du erzählst Mist.

erzähle keinen mist, habe mich halt vertippt, das passiert selbst den besten. 0,5% wäre korrekt gewesen.

Ich erzähle doch keinen Mist, wenn du nicht tippen kannst. 5% ist halt nunmal definitiv falsch.

Aber selbst mit den 0,5% bleibt es Mist, was du schreibst, da du die Chronologie der Abläufe nicht beachtest. Die Parteien bekommen ja nicht sofort einen Zuschuß, sondern erst nach der Wahl. Das bedeutet, daß sie erst es mit eigenen Mitteln schaffen müssen, über die 0,5% zu kommen. das kiregen sie halt nicht vom Staat perse finanziert.

algabal schrieb:Ich erzähle doch keinen Mist, wenn du nicht tippen kannst. 5% ist halt nunmal definitiv falsch.

sorry hast du falsch verstanden. das "erzähle keinen mist" war nicht auf dich bezogen. (ich) erzähle keinen mist -> so war das gemeint :-)

algabal schrieb:Aber selbst mit den 0,5% bleibt es Mist, was du schreibst, da du die Chronologie der Abläufe nicht beachtest. Die Parteien bekommen ja nicht sofort einen Zuschuß, sondern erst nach der Wahl. Das bedeutet, daß sie erst es mit eigenen Mitteln schaffen müssen, über die 0,5% zu kommen. das kiregen sie halt nicht vom Staat perse finanziert.

Nein eben nicht. Klar bekommen sie das Geld erst später. aber darum ist es ja für alteingesessene parteien so leicht und für neu-parteien fast unmöglich. denn die alteingesessenen haben bereits ein vermögen aus dem sie schöpfen können.

Du kannst doch nicht den schon lange bestehenden Vereinigung noch dafür Vorwürfe machen, daß sie ordentlich wirtschaften.

Ein neues Unternehmen kann sich auch nicht darüber beschweren, daß die älteren Unternehmen sich nicht in die Pleite manöviert haben.

Ja, aber das ist nunmal nicht demokratisch fair. In eienr Demokratie sollte Gleichheit herrschen.

"In eienr Demokratie sollte Gleichheit herrschen."

Aber auch nicht Gleichmacherei, welches nur zu weiterer Ungerechtigkeit führt. Man kann doch den einen nicht dafür bestrafen, daß er schon länger da ist. Das wäre komplett unsinnig und würde jedes Engagement ersticken. Das hat dann auch nichts mehr mit Demokratie zu tun.

Man kann aber nicht auch den anderen immer weiter dafür belohnen, dass er sich dank diesem system oben hält. keine gleichmacherei, aber gleiches recht für alle. abschaffung der wahlkampferstattungen.