Link: www.spiegel.de (extern)IRAN-KONFLIKT
Rice droht mit Alleingang der USA
Im Atomstreit mit Irangeht US-Außenministerin Rice in die Offensive. Für einen Militäreinsatz bräuchten die USAnicht unbedingt eine Entscheidung des Weltsicherheitsrates. Dazu könne man auch - wie imIrak oder auf dem Balkan - abermals eine "Koalition der Willigen" organisieren.
Chicago - Sie glaube zwar an eine diplomatische Lösung des Konfliktes, sagteCondoleezza Rice gestern Abend in Chicago. Es sei jedoch wichtig zu wissen, dassUS-Präsident George W. Bush keine Option ausschließe. "Wir sind bereit, die uns zurVerfügung stehenden Maßnahmen einzusetzen - politische, wirtschaftliche oder andere",sagte Rice. Bush hatte kürzlich auch einen Atomschlag gegen Iran nicht ausgeschlossen.
Rice drohte jetzt mit einer "Koalition der Willigen", falls sich derWeltsicherheitsrat nicht auf ein entschlossenes Vorgehen einigen sollte. Es gebe Länder,die überlegten, welche finanziellen und politischen Schritte in einer solchen Koalitionergriffen werden könnten. Die USA könnten auch ohne eine Einigung bei den VereintenNationen allein oder gemeinsam mit anderen Staaten handeln, betonte dieUS-Chefdiplomatin. "Für das Recht auf Selbstverteidigung wird nicht unbedingt eineResolution des Uno-Sicherheitsrates benötigt."
Die USA hätten auf dem Balkanauch ohne eine solche Resolution Krieg geführt, fügte Rice offenbar mit Blick auf denNato-Einsatz gegen das frühere Jugoslawien 1999 und den Irak hinzu. Die Situation inTeheran sei dennoch anders als seinerzeit im Irak, sagte Rice weiter. Die USA verfolgtendeshalb im Fall Iran auch einen anderen Kurs. Im Atomstreit gehe es darum, dieinternationale Gemeinschaft zu mobilisieren und hinter der Auffassung zu vereinigen, dassIran keine Atomwaffen besitzen dürfe.
Iran sei auch ein anderer Fall alsNordkorea, weil das Land in die internationale Wirtschaftsgemeinschaft integriert sei.Die Iraner seien Teil der internationalen Gemeinschaft und die iranischen Experten hättenZugriff auf das internationale System.