Demokratie
15.01.2006 um 19:48glaube das ist nicht richtig.
deutschland ist eine republik
gruß
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Demokratie
89 Beiträge ▪ Schlüsselwörter:
Politik, Deutschland, Demokratie ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Demokratie
15.01.2006 um 21:42@keven < von Demokratie erzählen die ihr nie mitbekommen habt >
Wer sagt das ich nie Demokratie mitbekommen hab?
< erst mal eine Demokratie wäre niet so wen es weder Links noch Rechts gebe denn nur so könne alle Menschen ihr frei politisch Meinung äußern >
Ich habe nicht gesagt rechts und links zu verbieten, sondern die antidemokratischen Formen der Extremen.
< die SED hat sozialistische ziele verfolgt und die Linke.PDS neoliberale >
Das Wahlprogramme ist dennoch teilweise dasselbe wie zu SED Zeiten.
@Obrien Ich glaube Donnerhall meinte das noch etwas anders.
@jolchen Föderale Bundesrepublik
FREE Tibet!
Wer sagt das ich nie Demokratie mitbekommen hab?
< erst mal eine Demokratie wäre niet so wen es weder Links noch Rechts gebe denn nur so könne alle Menschen ihr frei politisch Meinung äußern >
Ich habe nicht gesagt rechts und links zu verbieten, sondern die antidemokratischen Formen der Extremen.
< die SED hat sozialistische ziele verfolgt und die Linke.PDS neoliberale >
Das Wahlprogramme ist dennoch teilweise dasselbe wie zu SED Zeiten.
@Obrien Ich glaube Donnerhall meinte das noch etwas anders.
@jolchen Föderale Bundesrepublik
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Demokratie
16.01.2006 um 17:38Weil tibet schon immer ein Religiöser Mönchstaat war !!!und erst durch die Chinesen mehr oder weniger Demokratie erlebt haben aber da war Tibet schon kein eigener Staat mehr ,
Und sei sicher Ich habe die DDR erlebt und die PDS "nachfolgepartei" ist net mehr diese stasi partei von früher den die hat schon längst eine verjüngunskur gemacht und ist net mehr leht ihr Programm net mehr an den Sozialistischen staat an sonder an die Föderrale Bundesrep. Deutschland
"Napoleon"
Es gibt Diebe, die nicht bestraft werden und einem doch das kostbarste stehlen: die Zeit.
Und sei sicher Ich habe die DDR erlebt und die PDS "nachfolgepartei" ist net mehr diese stasi partei von früher den die hat schon längst eine verjüngunskur gemacht und ist net mehr leht ihr Programm net mehr an den Sozialistischen staat an sonder an die Föderrale Bundesrep. Deutschland
"Napoleon"
Es gibt Diebe, die nicht bestraft werden und einem doch das kostbarste stehlen: die Zeit.
Demokratie
16.01.2006 um 17:41Demokratie
16.01.2006 um 21:00@keven < erst durch die Chinesen mehr oder weniger Demokratie erlebt >
Chinesen (VR) und Demokratie sind nicht in einem Atemzug zu nehmen. In der VR China regiert eines der totalitärsten antidemokratischsten Regime der Welt.
Du verwechselst die Volksrepublik China mit der Republik China [Taiwan (RoC)]
Es gibt KEINE Demokratie in der VR China.
< leht ihr Programm net mehr an den Sozialistischen staat an sonder an die Föderrale Bundesrep. Deutschland >
Um mithalten zu können, ansonsten ist es dieselbe Partei geblieben.
FREE Tibet!
Chinesen (VR) und Demokratie sind nicht in einem Atemzug zu nehmen. In der VR China regiert eines der totalitärsten antidemokratischsten Regime der Welt.
Du verwechselst die Volksrepublik China mit der Republik China [Taiwan (RoC)]
Es gibt KEINE Demokratie in der VR China.
< leht ihr Programm net mehr an den Sozialistischen staat an sonder an die Föderrale Bundesrep. Deutschland >
Um mithalten zu können, ansonsten ist es dieselbe Partei geblieben.
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Demokratie
17.01.2006 um 19:07Nein du verwechelst was auch wen es in China nur eine Partei gibt ist es in gewisser weiße doch eine Demokratie . jedoch bin ich auf dafür das tiebet wieder frei kommt ^^
und noch mal nein den sie hat wie gesagt gewandelt und ist nun eine Demokratische , verfassungs akzebtable Partei die etwas wind in den Bundestag bringt .
Aber ich bin um gottes willen net einer von denen ich wollte das nur klarstellen den ich habe die SED erlebt und die PDS ist zwar erst seit kurzen aber sie ist nun neu und ganz anders organisirt !! aber jedoch hat halt dieser extrem Linker flügel gefehlt ^^
"Napoleon"
Es gibt Diebe, die nicht bestraft werden und einem doch das kostbarste stehlen: die Zeit.
Der Mut ist Links !
und noch mal nein den sie hat wie gesagt gewandelt und ist nun eine Demokratische , verfassungs akzebtable Partei die etwas wind in den Bundestag bringt .
Aber ich bin um gottes willen net einer von denen ich wollte das nur klarstellen den ich habe die SED erlebt und die PDS ist zwar erst seit kurzen aber sie ist nun neu und ganz anders organisirt !! aber jedoch hat halt dieser extrem Linker flügel gefehlt ^^
"Napoleon"
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Demokratie
17.01.2006 um 21:04< Nein du verwechelst was auch wen es in China nur eine Partei gibt ist es in gewisser weiße doch eine Demokratie >
Du hast eindeutig keine Ahnung von China. Was ist deiner Meinung nach eine Demokratie?
Der Präsident, der Staatsrat, der Oberste Volksgerichtshof, die Militärkommision und die Oberste Staatsanwaltschaft werden vom Nationalen Volskongress gewählt. Was die Abgeorneten des NVK wählen dürfen bestimmt die Kommunistische Partei. Die KP wiederrum steht unter der Kontrolle eines engeren Kreises aus Hu Jintao, Politbüro und Militär.
Wer sich nicht der KP unterordnet oder gar in irgendeiner Form Wiederstand leistet wird verhaftet, gefoltert, in Umerziehungs- oder Arbeitslager gesteckt oder hingerichtet.
Es gibt staatliche Verfolgung von Buddhisten, katholischen Christen, Hindus, Moslems, Demokraten, Qi-Gong-Praktizierende, Falun-Gong-Anhängern, Menschenrechtlern, Gewerkschafter, Oppositionelle etc.
Demonstrationen werden blutig niedergeschlagen.
Das Rechtssystem besteht aus Willkür, vor der bis zur Wirtschaftsreform nichteinmal der Präsident sicher war.
Das Gericht untersteht offiziel nicht der KP, doch ein Richter muss Mitglied in der KP sein. Ein Richter der nicht zur Zufriedenheit der KP urteilt, wird aus der Kp ausgeschlossen (damit verliert er automatisch seinen Posten als Richter) und kann zu Haftstrafen verurteilt werden.
Es gibt praktisch keine Menschenrechte.
Das KP-Regime gleicht sehr dem NS-Regime
Das wäre die Situation in China. In Tibet sieht es noch schlimmer aus.
Auch wenn es sogenannte "Demokratische" Reformen in China gab und noch einmal spezielle "Demokratische" Reformen in Tibet heißt das noch lange nicht das "Demokratisch" auch demokratisch bedeutet.
FREE Tibet!
Du hast eindeutig keine Ahnung von China. Was ist deiner Meinung nach eine Demokratie?
Der Präsident, der Staatsrat, der Oberste Volksgerichtshof, die Militärkommision und die Oberste Staatsanwaltschaft werden vom Nationalen Volskongress gewählt. Was die Abgeorneten des NVK wählen dürfen bestimmt die Kommunistische Partei. Die KP wiederrum steht unter der Kontrolle eines engeren Kreises aus Hu Jintao, Politbüro und Militär.
Wer sich nicht der KP unterordnet oder gar in irgendeiner Form Wiederstand leistet wird verhaftet, gefoltert, in Umerziehungs- oder Arbeitslager gesteckt oder hingerichtet.
Es gibt staatliche Verfolgung von Buddhisten, katholischen Christen, Hindus, Moslems, Demokraten, Qi-Gong-Praktizierende, Falun-Gong-Anhängern, Menschenrechtlern, Gewerkschafter, Oppositionelle etc.
Demonstrationen werden blutig niedergeschlagen.
Das Rechtssystem besteht aus Willkür, vor der bis zur Wirtschaftsreform nichteinmal der Präsident sicher war.
Das Gericht untersteht offiziel nicht der KP, doch ein Richter muss Mitglied in der KP sein. Ein Richter der nicht zur Zufriedenheit der KP urteilt, wird aus der Kp ausgeschlossen (damit verliert er automatisch seinen Posten als Richter) und kann zu Haftstrafen verurteilt werden.
Es gibt praktisch keine Menschenrechte.
Das KP-Regime gleicht sehr dem NS-Regime
Das wäre die Situation in China. In Tibet sieht es noch schlimmer aus.
Auch wenn es sogenannte "Demokratische" Reformen in China gab und noch einmal spezielle "Demokratische" Reformen in Tibet heißt das noch lange nicht das "Demokratisch" auch demokratisch bedeutet.
FREE Tibet!
Demokratie
17.01.2006 um 21:07Und das ist die "Demokratie" die China Tibet brachte:
Seit 1950 starben mehr als 1,2 Millionen Tibeter durch Hunger, Verfolgung, Folter, Hinrichtung und Selbstmord aus Verzweiflung.
Wegen öffentlicher Demonstrationen, bei denen besonders Nonnen und Mönche eine aktive Rolle spielen, und persönlicher Meinungsäußerungen, sind Verhaftungen an der Tagesordnung.
In den Gefängnissen wird mit Elektroschocks, Fast-Ertränken, Aufhängen an Armen und Beinen, fortgesetztem Prügeln und Vergewaltigen von Nonnen mit elektrischen Viehstöcken systematisch gefoltert.
Zwangsabtreibungen bis zur Niederkunft und Sterilisationen an tibetischen Frauen sind üblich.
Durch den von China geförderten Zuzug von Han-Chinesen sind die Tibeter mittlerweile eine Minderheit im eigenen Land, was die fortschreitende Zerstörung der tibetischen Kultur noch mehr beschleunigt. In den alten Grenzen Tibets leben heute neben 6 Mio. Tibetern etwa 8 Mio. Chinesen, die durch wirtschaftliche Verdrängung bei den Tibetern Arbeitslosigkeit verursachen.
Vor und während der Kulturrevolution wurden über 99% der tibetischen Klöster mit ihren Bildungseinrichtungen von den Chinesen systematisch zerstört. Davon wird heute ein kleiner, für Touristen interessanter Teil wieder aufgebaut, ohne aber einen normalen Klosterbetrieb zuzulassen. Klöster und tibetische Pilger werden zu Touristenattraktionen degradiert. Trotz offizieller Religionsfreiheit wird das Lehren der Religion fast völlig unmöglich gemacht.
Die Bodenschätze Tibets (z.B. Uran und Gold) und die ehemaligen riesigen Waldbestände werden rücksichtslos geplündert. Die Abholzung von mittlerweile ca. 60% des Waldes hat schon zu erheblichen Überschwemmungskatastrophen in Bangladesh, Indien und auch im Kernland Chinas geführt. Die Veränderungen des Weltklimas sind unabsehbar.
Im Rücken des Himalaya wurde eine gigantische Militärstruktur geschaffen, deren Atomraketen weite Teile Asiens bedrohen. In der Kuku-Nor-Region testen die chinesischen Machthaber ihre Atomwaffen ohne ausreichenden Schutz für die Bevölkerung. Und für viele Länder der Welt bietet China die Endlagerung ihres Atommülls in Tibet an.
FREE Tibet!
Seit 1950 starben mehr als 1,2 Millionen Tibeter durch Hunger, Verfolgung, Folter, Hinrichtung und Selbstmord aus Verzweiflung.
Wegen öffentlicher Demonstrationen, bei denen besonders Nonnen und Mönche eine aktive Rolle spielen, und persönlicher Meinungsäußerungen, sind Verhaftungen an der Tagesordnung.
In den Gefängnissen wird mit Elektroschocks, Fast-Ertränken, Aufhängen an Armen und Beinen, fortgesetztem Prügeln und Vergewaltigen von Nonnen mit elektrischen Viehstöcken systematisch gefoltert.
Zwangsabtreibungen bis zur Niederkunft und Sterilisationen an tibetischen Frauen sind üblich.
Durch den von China geförderten Zuzug von Han-Chinesen sind die Tibeter mittlerweile eine Minderheit im eigenen Land, was die fortschreitende Zerstörung der tibetischen Kultur noch mehr beschleunigt. In den alten Grenzen Tibets leben heute neben 6 Mio. Tibetern etwa 8 Mio. Chinesen, die durch wirtschaftliche Verdrängung bei den Tibetern Arbeitslosigkeit verursachen.
Vor und während der Kulturrevolution wurden über 99% der tibetischen Klöster mit ihren Bildungseinrichtungen von den Chinesen systematisch zerstört. Davon wird heute ein kleiner, für Touristen interessanter Teil wieder aufgebaut, ohne aber einen normalen Klosterbetrieb zuzulassen. Klöster und tibetische Pilger werden zu Touristenattraktionen degradiert. Trotz offizieller Religionsfreiheit wird das Lehren der Religion fast völlig unmöglich gemacht.
Die Bodenschätze Tibets (z.B. Uran und Gold) und die ehemaligen riesigen Waldbestände werden rücksichtslos geplündert. Die Abholzung von mittlerweile ca. 60% des Waldes hat schon zu erheblichen Überschwemmungskatastrophen in Bangladesh, Indien und auch im Kernland Chinas geführt. Die Veränderungen des Weltklimas sind unabsehbar.
Im Rücken des Himalaya wurde eine gigantische Militärstruktur geschaffen, deren Atomraketen weite Teile Asiens bedrohen. In der Kuku-Nor-Region testen die chinesischen Machthaber ihre Atomwaffen ohne ausreichenden Schutz für die Bevölkerung. Und für viele Länder der Welt bietet China die Endlagerung ihres Atommülls in Tibet an.
FREE Tibet!
Demokratie
17.01.2006 um 22:20Das KP-Regime gleicht sehr dem NS-Regime
und da sieht man das du keine ahnung von der Politik hast erkundige dich erst mal was der Unterschied zwischen der Kommunistischen partei und einer Nationaler Partei ist das sind mehr als zwei welten .
und dise führung ist mehr oder weniger gut so dord den dieses ur-alte volk hat nie was anderes gelernt als einen zu folgen das war wie bei uns als man versuchte die Demo einzuführen hat nicht geklappt . und dort wird die Domo eben sehr langsam eingeführt
"Napoleon"
Es gibt Diebe, die nicht bestraft werden und einem doch das kostbarste stehlen: die Zeit.
Der Mut ist Links !
und da sieht man das du keine ahnung von der Politik hast erkundige dich erst mal was der Unterschied zwischen der Kommunistischen partei und einer Nationaler Partei ist das sind mehr als zwei welten .
und dise führung ist mehr oder weniger gut so dord den dieses ur-alte volk hat nie was anderes gelernt als einen zu folgen das war wie bei uns als man versuchte die Demo einzuführen hat nicht geklappt . und dort wird die Domo eben sehr langsam eingeführt
"Napoleon"
Es gibt Diebe, die nicht bestraft werden und einem doch das kostbarste stehlen: die Zeit.
Der Mut ist Links !
Demokratie
17.01.2006 um 23:01< und da sieht man das du keine ahnung von der Politik hast erkundige dich erst mal was der Unterschied zwischen der Kommunistischen partei und einer Nationaler Partei ist das sind mehr als zwei welten >
Sicherlich, doch sind die Methoden dieselben. Deswegen gleichen sie sich.
Außerdem ist das Regime in China sehr nationalistisch.
Übrigens haben die Chinesen schon zwischen 60 und 80 Mio Menschen ERMORDET. Das ist das was du demokratisch nennst.
< und dise führung ist mehr oder weniger gut so dord den dieses ur-alte volk hat nie was anderes gelernt als einen zu folgen das war wie bei uns als man versuchte die Demo einzuführen hat nicht geklappt . >
Genau DIESES Argument benutzt das Regime. DAS ist die Denkweise der KP und diese Denkweise entspricht in keinster weise der Wahrheit.
Von DIESEN Standpunkt aus hat auch Deutschland ein Recht auf Demokratie, nichteinmal Frankreich hat es aus dieser Sicht. Dann muss man in Frankreich also wieder einen König einsetzen und Deutschland brauch einen neuen Hitler. DAS ist das einzige was diese Denkweise zulässt.
FREE Tibet!
Sicherlich, doch sind die Methoden dieselben. Deswegen gleichen sie sich.
Außerdem ist das Regime in China sehr nationalistisch.
Übrigens haben die Chinesen schon zwischen 60 und 80 Mio Menschen ERMORDET. Das ist das was du demokratisch nennst.
< und dise führung ist mehr oder weniger gut so dord den dieses ur-alte volk hat nie was anderes gelernt als einen zu folgen das war wie bei uns als man versuchte die Demo einzuführen hat nicht geklappt . >
Genau DIESES Argument benutzt das Regime. DAS ist die Denkweise der KP und diese Denkweise entspricht in keinster weise der Wahrheit.
Von DIESEN Standpunkt aus hat auch Deutschland ein Recht auf Demokratie, nichteinmal Frankreich hat es aus dieser Sicht. Dann muss man in Frankreich also wieder einen König einsetzen und Deutschland brauch einen neuen Hitler. DAS ist das einzige was diese Denkweise zulässt.
FREE Tibet!
Demokratie
17.01.2006 um 23:12Um zum Thema Demokratie und deren Gefährdung in Deutschland zurückzukommen. Die wird bereits untergraben und das durch China. Dasselbe in Österreich.
In der AOL-Arena wurden Tibetflaggen und Free Tibet-Banner verboten.
In Österreich wurde der Druck einer Briefmarke mit dem Dalai Lama verboten.
Vorgeschmack auf Peking 2008
Chinesische Ordner observieren in Hamburgs Fußballstadion
Beim Anpfiff des Länderspiels Deutschland – China im AOL-Stadion in Hamburg hängt eine kleine Tibetfahne in der Nähe des deutschen Tores. Unterstützung oder Protest für das chinesische Team? Die Fahne muss entfernt werden.
In einem anderen Abschnitt des Stadions schauen 22 junge Tibeter, die extra aus der Schweiz angereist sind, dem Spiel zu. In ihrer Nähe halten auch diverse Chinesen in den offiziellen roten Ordnerjacken die Augen offen, aber sie schauen eher in das Publikum. Besonders die Tibeter haben sie im Blick, denn nichts Unerwünschtes, kein Protest darf die Fernsehbilder stören, die auch nach China gehen: Aktion „sauberer Bildschirm“. Und mit Menschenrechts-Protesten ist immer zu rechnen, wenn China einen Auftritt in westlichen Ländern hat. Denn die Menschenrechte werden in China noch immer mit Füssen getreten. Die Ordner wiederum sind Teil des chinesischen KP-Systems „alles kontrollieren“, selbst in einem deutschen Fußballstadion. Warum wären sie dort, wenn nicht auf Druck der Chinesen?
Tibet gehört nach chinesischer Lesart zu China, es wurde seit 1959 Schritt für Schritt der Volksrepublik einverleibt und hat kein Recht mehr, seine Nationalflagge mit der aufgehenden Sonne und dem Löwen zu zeigen. Der derzeitige Staatspräsident Chinas, Hu Jintao, hat sich in diesem gewaltsamen Einverleibungsprozess den Namen „Schlächter von Tibet“ erworben. Das buddhistisch-geprägte, friedlich gesinnte Land kämpft seitdem mit gewaltlosen Mitteln der Aufklärung für die Rückgewinnung seiner staatlichen Autonomie und für die Rückkehr des Dalai Lamas als legitimes Staats- und Religionsoberhaupt.
Die chinesischen Ordner können es noch dulden, wenn sich ein älteres Ehepaar demonstrativ eine von der Tibet-Gruppe ausgeliehene Tibet-Fahne um die Schultern legt. Aber dann, in der 89. Minute des Spiels, weisen sie ihre deutschen Kollegen mit heftigen Gesten darauf hin, dass in der Tibet-Gruppe drei tibetische Nationalfahnen und mehrere kleinere Banner mit der Aufschrift: „Free Tibet“ hoch gehalten werden.
Deutsches Sicherheitspersonal und Polizei greifen harsch ein. Entweder die Fahnen oder deren Träger sollen verschwinden. Hier herrscht DFB-Hausrecht. Später darf die Gruppe die Fahnen und Banner vor dem Stadion zeigen, aber ohne Protestrufe, unter dem Schutz der deutschen Polizei.
Eine Episode am Rande? Man kann sich fragen, was hat die Tibetfrage beim Sport zu suchen? Man kann sich aber auch fragen, was hat China in Tibet zu suchen? Die Fahnen sind ein friedlicher Appell der Gruppe „2008 – Free Tibet“, mit dem die Achtung der Menschenrechte im Vorfeld der Olympiade 2008 in Peking eingefordert werden soll. Schon im Sept. 2003 berichtete China-Korrespondent Harald Maass im Tagesspiegel über einen internen Lehrfilm, der chinesischen Polizisten zeigt, wie man westliche Journalisten während der Olympiade 2008 daran hindert, sich für unliebsame Themen zu interessieren oder zu recherchieren. Solche „Abwege“ sind dann als „illegale Berichterstattung“ einzustufen, und solche Berichterstatter zumindest durch einen Zwangsbesuch auf der Polizeiwache einzuschüchtern.
Der olympische Gedanke, der die Würde des Menschen betont, ist in China nicht gefragt. Und beim NOK (Nationales Olympisches Komitee) in Frankfurt? Auf Zusendung des Artikels über den Polizeilehrfilm herrschte Schweigen. Dass der Präsident des Olympischen Komitees von Peking, Liu Qi, in damaligen Funktion als Bürgermeister von Chinas Hauptstadt in großem Umfang bei der Verfolgung von Falun Gong die Menschenrechte verletzte und ihm schon auf seinem Weg zur Winterolympiade 2002 in San Francisco eine diesbezügliche Anklageschrift überreicht wurde, interessierte die Organisatoren anscheinend auch nicht.
dieneueepoche.com
Soviel zur Demokratie in Deutschland oder in dem Fall der Briefmarke in Österreich.
FREE Tibet!
Demokratie
18.01.2006 um 12:37Link: www.mehr-demokratie.at (extern)
ich möchte euch auf die aktion http://www.mehr-demokratie.at/ hinweisen.
ich arbeite selbst an dieser plattform mit. wir brauchen dringend gute grafiker und leute die hier mitarbeiten.
lg schlumpf
ich möchte euch auf die aktion http://www.mehr-demokratie.at/ hinweisen.
ich arbeite selbst an dieser plattform mit. wir brauchen dringend gute grafiker und leute die hier mitarbeiten.
lg schlumpf
Demokratie
18.01.2006 um 15:17Ich sehe eine Gefahr in unserem Land, wie sie im letzten Jahrhundert schoneinmal dagewesen ist.
Damals war die Demokratie am Boden, die Arbeitslosigkeit wuchs und wuchs und die Menschen hatten immer weniger Geld.
Dann kam ein kleiner "schlauer" Mann daher und versprach den Menschen Arbeit und Brot. Gut er hat den Menschen auch Arbeit und Brot gegeben. Aber zu welchem Preis?
Hitler hat die Hilflosigkeit der Menschen damals genau erkannt und ausgenutzt. Ausgenutzt zu seinen politischen Zielen.
Was haben wir heute, rund 70 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs? Fast die gleiche Situation wie vor Hitlers Machtergreifung. Armut, Arbeitslosigkeit und hilflose und unfähige Politiker.
Wäre das nicht ein gefundenes Fressen für einen neuen "Adolf"?
Quatsch. Jeder der sich mit Geschichte beschäftigen würde, wüsste das ein "Adolf" es heute wesentlich schwieriger hätte, und wir nichteinmal Ansatzweise in einer vergleichbaren Situation sind wie damals. Dem Geschwafel von der Größten Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg zum Trotz.
Dies lässt sich einfach begründen. Hierzu ein Text.
Nach dem verlorenen Krieg sah sich Deutschland der Forderung der Alliierten gegenüber, die Staatsform Deutschlands in eine Demokraite zu verwandeln. Zwar wurde wärend der Verhandlungen diese Forderung nie direkt ausgesprochen, es war jedoch klar ersichtlich, daß die Siegermächte (vor allem die USA) mit Deutschland erheblich milder verfahren würden, wenn man sich für eine demokratische Verfassung entschied. Auch war nach dem Ende der Monarchie in Deutschland endlich die Chance gegeben, die alten Wünsche der Linksliberalen und der Sozialdemokraten auf Demokratie zu verwirklichen.
Als am 19.1.19 die verfassungsgebende Nationalversammlung in Weimar zusammentrat, um über die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung zu beraten, stand man von mehreren Seiten gleichzeitig unter Druck. Man mußte eine Demokratie ausarbeiten und gleichzeitig gegen starke Widerstände ankämpfen. So wurde der demokratische Gedanke nur von einer verhältnismäßig geringen Anzahl Personen wirklich unterstützt. Starker Widerspruch kam von links und rechts, aus der Industrie und von den Intellektuellen. So empfand die rechte Opposition eine Demokratie als von den Siegern aufgezwungen, wärend die Linke befürchtete, daß die endgültige Macht wieder bei "denen da oben" landen würde. In der Industrie regte sich der Widerstand, da es die meisten nicht hinnehmen wollten, daß "der Pöbel" die gleichen politischen Rechte besäße wie ein Großindustrieller. Eine ähnliche Position vertrat die Bildungselite, die in einer demokratischen Staatsform die Gefahr einer "Regierung durch die breite (und damit ungebildete) Masse" sah. Diese ablehnende Haltung wurde darüberhinaus noch durch das Fehlen jeglicher demokratischer Traditionen oder Strukturen innerhalb der Bevölkerung erheblich verstärkt.
Im Gegensatz zu unserer heutigen Verfassung war die föderalen Elemente der Weimarer Verfassung viel schwächer ausgeprägt. Dieser stark zentralistische Charakter der Weimarer Verfassung leitet sich aus der Tatsache ab, daß man durch eine "Starke Hand" die nach der Revolution 1918/19 entstandenen chaotischen Zustände möglichst schnell beseitigen wollte. Jeder Bürger über 20 (männlich und weiblich) wählte sowohl die Abgeordneten für den Reichstag (alle 4 Jahre) als auch den Reichspräsidenten (alle 7 Jahre)in gleicehr, allgemeiner, geheimer und freierWahl.
Der Reichspräsident besaß durch seinen Oberbefehl über Heer, Beamte usw. eine große Machtfülle ("Ersatzkaiser"). Er ernannte den Reichskanzler, der wiederum ein Kabinett aus Ministern um sich scharte. Der Reichskanzler mußte das Vertrauen des Reichstages besitzen.
Dieser wiederum entwarf und verabschidete Gesetze. Die Landtage, die alle 4 Jahre gewählt wurden, waren im Reichsrat zusammengefasst, der jedoch praktisch keine Bedeutung hatte, da er auf die Gesetzgebung nur beratend Einfluß nehmen konnte.
Die Paragraphen 25, 48 und 53 und ihr Zusammenspiel zur möglichen Präsidialdiktatur. Zentrales Element der Weimarer Verfassung, welches auch mit zu ihrem Untergang beitrug war das Zusammenspiel der Paragraphen 25, 48 und 53 zur möglichen "Präsidialdiktatur". Diese Paragraphen, deren eigentliches Ziel es war, den neuen Staat gegen Unruhen mit besagter "Starker Hand" zu festigen räumten dem Reichspräsidenten in Notfällen eine Machtfülle ein, die der des Kaisers in keinster Weise nachstand, indem sie ihm die Möglichkeit gaben, unter Ausschluß der eigentlichen Legislative (Reichstag) diese mit der Exekutive in einer Person, nämlich dem Reichspräsidenten zu vereinigen.
Der Reichspräsident besaß nach § 25 das Recht, den Reichstag beliebig oft aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Nach § 48 besaß der Reichspräsident auch das Recht sog. "Notverordnungen" zu verabschieden, zu deren Gesetzwerdung nurnoch die Unterschrift des Reichskanzlers nötig war. Der Reichskanzler wurde nach § 53 vom Reichspräsidenten vorgeschlagen und ernannt. Paragraph 25 ermöglichte es dem Reichspräsidenten, der Reichstag so oft aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, bis eine politische Konstellation erreicht war, die die Politik des Präsidenten unterstützte. Durch § 53 war ihm die Möglichkeit in dei Hand gegeben, sich einen Reichskanzler zu ernennen, der im Ernstfall seine Notverordnungen unterstütze, die er nach § 48 auch bei aufgelöstem Reichstag verabschieden konnte. Diese Notverordnungen traten dann sofort in Form von Gesetzen in Kraft. Bei Einspruch des Reichstags wurde dieser aufgelöst, die Notverordnung trat in Kraft, und mindestens sechs Wochen regierten Reichspräsident und Reichskanzler ohne Parlament. Das so eingeschüchterte Parlament tolierte ab Herbst 1930 diese Regierungsweise, da die Neuwahlen einen Anstieg der Extremisten bedetete haben (NSDAP von 12 auf 120 Sitze).
Die Verfassung der Weimarer Republik kann als sehr grundsätzliche, radikale Demokratie bezeichnet werden. Mit einer 2/3 Mehrheit war alles (wirklich alles) möglich. Die Verfassung konnte in allen Punkten geändert werden. So hat z.B. eine 2/3 Mehrheit 1933 ausgereicht, um . die Menschenrechte abzuschaffen. Genauso war eine Abschaffung der Demokratie mittels 2/3 Mehrheit möglich (s. 1933). Darüberhinaus bezog sich die Mehrheit nicht auf die Mehrheit aller Stimmen sondern auf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. (= bei der Abstimmung anwesende Abgeordnete).
Ein weiterer instabiler Punkt in der Verfassung war das Mißtrauensvotum. 51% der abgegebenen Stimmen waren genug, um einen Reichskanzler zu stürzen, ohne, daß ein Gegenvorschlag erbracht werden mußte. Die Tatsache, daß man somit Dinge sehr schnell umstoßen konnte, ohne dafür Sorge tragen zu müssen, daß diese anders gelöst würden, trug nicht unwesentlich zur Destabilisierung der Weimarer Regierung bei.
Alles in allem hätte die Weimarer Demokratie durchaus funktionieren können, wenn das demokratische Bewußtsein innerhalb der Bevölkerung stärker ausgeprägt gewesen wäre. Ein Staat mit demokratischen Einwohnern hätte durchaus mit dieser Verfassung bestehen können.
Die Parteien waren in dieser Verfassung nur am Rande als Beteiligte des politischen Prozesses eingebunden.
Eine Klage gegen Gesetze war nur formal möglich, d.h. das höchste gericht in Leipzig überprüfte Gesteze und Verordnungen nur auf Richtigkeit des Verabschiedungsprozesses und nicht auf inhaltliche Richtigkeit. Die Weimarer Repblik war somit ein formaler, kein matreialer Rechtsstaat. (Archiv-Version vom 09.03.2005)
"Art is the illusion of spontaneity."
"Vision without action is daydream. Action without vision is nightmare."
..::..*~*ELDIDHBUIVDK*~*..::..
Damals war die Demokratie am Boden, die Arbeitslosigkeit wuchs und wuchs und die Menschen hatten immer weniger Geld.
Dann kam ein kleiner "schlauer" Mann daher und versprach den Menschen Arbeit und Brot. Gut er hat den Menschen auch Arbeit und Brot gegeben. Aber zu welchem Preis?
Hitler hat die Hilflosigkeit der Menschen damals genau erkannt und ausgenutzt. Ausgenutzt zu seinen politischen Zielen.
Was haben wir heute, rund 70 Jahre nach Ende des zweiten Weltkriegs? Fast die gleiche Situation wie vor Hitlers Machtergreifung. Armut, Arbeitslosigkeit und hilflose und unfähige Politiker.
Wäre das nicht ein gefundenes Fressen für einen neuen "Adolf"?
Quatsch. Jeder der sich mit Geschichte beschäftigen würde, wüsste das ein "Adolf" es heute wesentlich schwieriger hätte, und wir nichteinmal Ansatzweise in einer vergleichbaren Situation sind wie damals. Dem Geschwafel von der Größten Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg zum Trotz.
Dies lässt sich einfach begründen. Hierzu ein Text.
Nach dem verlorenen Krieg sah sich Deutschland der Forderung der Alliierten gegenüber, die Staatsform Deutschlands in eine Demokraite zu verwandeln. Zwar wurde wärend der Verhandlungen diese Forderung nie direkt ausgesprochen, es war jedoch klar ersichtlich, daß die Siegermächte (vor allem die USA) mit Deutschland erheblich milder verfahren würden, wenn man sich für eine demokratische Verfassung entschied. Auch war nach dem Ende der Monarchie in Deutschland endlich die Chance gegeben, die alten Wünsche der Linksliberalen und der Sozialdemokraten auf Demokratie zu verwirklichen.
Als am 19.1.19 die verfassungsgebende Nationalversammlung in Weimar zusammentrat, um über die Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung zu beraten, stand man von mehreren Seiten gleichzeitig unter Druck. Man mußte eine Demokratie ausarbeiten und gleichzeitig gegen starke Widerstände ankämpfen. So wurde der demokratische Gedanke nur von einer verhältnismäßig geringen Anzahl Personen wirklich unterstützt. Starker Widerspruch kam von links und rechts, aus der Industrie und von den Intellektuellen. So empfand die rechte Opposition eine Demokratie als von den Siegern aufgezwungen, wärend die Linke befürchtete, daß die endgültige Macht wieder bei "denen da oben" landen würde. In der Industrie regte sich der Widerstand, da es die meisten nicht hinnehmen wollten, daß "der Pöbel" die gleichen politischen Rechte besäße wie ein Großindustrieller. Eine ähnliche Position vertrat die Bildungselite, die in einer demokratischen Staatsform die Gefahr einer "Regierung durch die breite (und damit ungebildete) Masse" sah. Diese ablehnende Haltung wurde darüberhinaus noch durch das Fehlen jeglicher demokratischer Traditionen oder Strukturen innerhalb der Bevölkerung erheblich verstärkt.
Im Gegensatz zu unserer heutigen Verfassung war die föderalen Elemente der Weimarer Verfassung viel schwächer ausgeprägt. Dieser stark zentralistische Charakter der Weimarer Verfassung leitet sich aus der Tatsache ab, daß man durch eine "Starke Hand" die nach der Revolution 1918/19 entstandenen chaotischen Zustände möglichst schnell beseitigen wollte. Jeder Bürger über 20 (männlich und weiblich) wählte sowohl die Abgeordneten für den Reichstag (alle 4 Jahre) als auch den Reichspräsidenten (alle 7 Jahre)in gleicehr, allgemeiner, geheimer und freierWahl.
Der Reichspräsident besaß durch seinen Oberbefehl über Heer, Beamte usw. eine große Machtfülle ("Ersatzkaiser"). Er ernannte den Reichskanzler, der wiederum ein Kabinett aus Ministern um sich scharte. Der Reichskanzler mußte das Vertrauen des Reichstages besitzen.
Dieser wiederum entwarf und verabschidete Gesetze. Die Landtage, die alle 4 Jahre gewählt wurden, waren im Reichsrat zusammengefasst, der jedoch praktisch keine Bedeutung hatte, da er auf die Gesetzgebung nur beratend Einfluß nehmen konnte.
Die Paragraphen 25, 48 und 53 und ihr Zusammenspiel zur möglichen Präsidialdiktatur. Zentrales Element der Weimarer Verfassung, welches auch mit zu ihrem Untergang beitrug war das Zusammenspiel der Paragraphen 25, 48 und 53 zur möglichen "Präsidialdiktatur". Diese Paragraphen, deren eigentliches Ziel es war, den neuen Staat gegen Unruhen mit besagter "Starker Hand" zu festigen räumten dem Reichspräsidenten in Notfällen eine Machtfülle ein, die der des Kaisers in keinster Weise nachstand, indem sie ihm die Möglichkeit gaben, unter Ausschluß der eigentlichen Legislative (Reichstag) diese mit der Exekutive in einer Person, nämlich dem Reichspräsidenten zu vereinigen.
Der Reichspräsident besaß nach § 25 das Recht, den Reichstag beliebig oft aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Nach § 48 besaß der Reichspräsident auch das Recht sog. "Notverordnungen" zu verabschieden, zu deren Gesetzwerdung nurnoch die Unterschrift des Reichskanzlers nötig war. Der Reichskanzler wurde nach § 53 vom Reichspräsidenten vorgeschlagen und ernannt. Paragraph 25 ermöglichte es dem Reichspräsidenten, der Reichstag so oft aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, bis eine politische Konstellation erreicht war, die die Politik des Präsidenten unterstützte. Durch § 53 war ihm die Möglichkeit in dei Hand gegeben, sich einen Reichskanzler zu ernennen, der im Ernstfall seine Notverordnungen unterstütze, die er nach § 48 auch bei aufgelöstem Reichstag verabschieden konnte. Diese Notverordnungen traten dann sofort in Form von Gesetzen in Kraft. Bei Einspruch des Reichstags wurde dieser aufgelöst, die Notverordnung trat in Kraft, und mindestens sechs Wochen regierten Reichspräsident und Reichskanzler ohne Parlament. Das so eingeschüchterte Parlament tolierte ab Herbst 1930 diese Regierungsweise, da die Neuwahlen einen Anstieg der Extremisten bedetete haben (NSDAP von 12 auf 120 Sitze).
Die Verfassung der Weimarer Republik kann als sehr grundsätzliche, radikale Demokratie bezeichnet werden. Mit einer 2/3 Mehrheit war alles (wirklich alles) möglich. Die Verfassung konnte in allen Punkten geändert werden. So hat z.B. eine 2/3 Mehrheit 1933 ausgereicht, um . die Menschenrechte abzuschaffen. Genauso war eine Abschaffung der Demokratie mittels 2/3 Mehrheit möglich (s. 1933). Darüberhinaus bezog sich die Mehrheit nicht auf die Mehrheit aller Stimmen sondern auf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. (= bei der Abstimmung anwesende Abgeordnete).
Ein weiterer instabiler Punkt in der Verfassung war das Mißtrauensvotum. 51% der abgegebenen Stimmen waren genug, um einen Reichskanzler zu stürzen, ohne, daß ein Gegenvorschlag erbracht werden mußte. Die Tatsache, daß man somit Dinge sehr schnell umstoßen konnte, ohne dafür Sorge tragen zu müssen, daß diese anders gelöst würden, trug nicht unwesentlich zur Destabilisierung der Weimarer Regierung bei.
Alles in allem hätte die Weimarer Demokratie durchaus funktionieren können, wenn das demokratische Bewußtsein innerhalb der Bevölkerung stärker ausgeprägt gewesen wäre. Ein Staat mit demokratischen Einwohnern hätte durchaus mit dieser Verfassung bestehen können.
Die Parteien waren in dieser Verfassung nur am Rande als Beteiligte des politischen Prozesses eingebunden.
Eine Klage gegen Gesetze war nur formal möglich, d.h. das höchste gericht in Leipzig überprüfte Gesteze und Verordnungen nur auf Richtigkeit des Verabschiedungsprozesses und nicht auf inhaltliche Richtigkeit. Die Weimarer Repblik war somit ein formaler, kein matreialer Rechtsstaat. (Archiv-Version vom 09.03.2005)
"Art is the illusion of spontaneity."
"Vision without action is daydream. Action without vision is nightmare."
..::..*~*ELDIDHBUIVDK*~*..::..
Demokratie
18.01.2006 um 15:23Das KP-Regime gleicht sehr dem NS-Regime
und da sieht man das du keine Ahnung von der Politik hast erkundige dich erst mal was der Unterschied zwischen der Kommunistischen Partei und einer Nationaler Partei ist das sind mehr als zwei Welten .
Deine Aussagen sind hoffentlich ein Scherz, denn ernst meinen kannst du Sie ja kaum. Oder?
Es zeigen sich sehr viele Parallelen zwischen einem faschistischen bzw. Nationalsozialistischem System und dem Chinesischen "Kommunismus".
Denn dieser Kommunismus ist extrem National ausgerichtet und betreibt eine ähnliche Hetze auf anders denkende wie man es im NS Staat tat.
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und da sieht man das du keine Ahnung von der Politik hast erkundige dich erst mal was der Unterschied zwischen der Kommunistischen Partei und einer Nationaler Partei ist das sind mehr als zwei Welten .
Deine Aussagen sind hoffentlich ein Scherz, denn ernst meinen kannst du Sie ja kaum. Oder?
Es zeigen sich sehr viele Parallelen zwischen einem faschistischen bzw. Nationalsozialistischem System und dem Chinesischen "Kommunismus".
Denn dieser Kommunismus ist extrem National ausgerichtet und betreibt eine ähnliche Hetze auf anders denkende wie man es im NS Staat tat.
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Demokratie
18.01.2006 um 15:39Demokratie wird heute durch die Lobbyisten vollkommen ausgehebelt, die steuern unsere Politiker doch wie Marionetten. Diese professionellen Staubsaugerverkäufer haben noch jede Partei auf den neoliberalen Ausbeuter Kurs zurück gebracht.
Demokratie
18.01.2006 um 15:43Das ist wohl wahr, birgt aber trotzdem nciht die Gefahr eines zweiten Hitlers..
Wobei auch Utilitarismus sehr gefährliche Formen haben kann..
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Demokratie
18.01.2006 um 15:47Man müsste ein Gesetz verabschieden das Lobbyisten nur schriftlich mit Politikern kommunizieren dürfen, und diese Korrespondenz ist 100% öffentlich zu machen, also am besten gleich im Internet!
Noch besser wäre natürlich aber wenn Politiker nur noch ehrenamtlich arbeiten dürften, dann stehen sie nämlich selbst zu 100% in der Klasse die sonst gängeln und nicht mehr ausserhalb davon!
Noch besser wäre natürlich aber wenn Politiker nur noch ehrenamtlich arbeiten dürften, dann stehen sie nämlich selbst zu 100% in der Klasse die sonst gängeln und nicht mehr ausserhalb davon!
Demokratie
18.01.2006 um 15:51@ashert
jo, und sie sind dann auch 100% bestechlicher. Jemand wie ein Bundeskanzler der nix verdient wäre noch weit empfänglicher für Geldgeschenke als sie es heutzutage ohnehin schon sind.
Ok, sicherlich stimmt es das es eine irreale Idee wäre, anzunehmen die Leute würden aufhören sich bestechen zu lassen wenn sie mehr Geld bekommen. Gier ist bekanntermaßen unersättlich.
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jo, und sie sind dann auch 100% bestechlicher. Jemand wie ein Bundeskanzler der nix verdient wäre noch weit empfänglicher für Geldgeschenke als sie es heutzutage ohnehin schon sind.
Ok, sicherlich stimmt es das es eine irreale Idee wäre, anzunehmen die Leute würden aufhören sich bestechen zu lassen wenn sie mehr Geld bekommen. Gier ist bekanntermaßen unersättlich.
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Demokratie
18.01.2006 um 16:09Man müsste natürlich noch klarstellen, das die ehrenamtlichen Politiker absolut nichts verdienen dürfen, ausser wo sie auch wirklich gelernt haben, da hätte ein Schröder also noch sein Gehalt als Anwalt oder die Merkel als Diplom-Physikerin vielleicht noch als Laborassistentin irgendwo, dagegen spricht doch überhaupt nichts!
Wenn sie dann allerdings mal arbeitslos werden, dann müssen sie als Politiker natürlich genauso Hartz beantragen wie jeder andere auch, läuft von Amt zu Amt, schreibt Bewerbungen etc. und ist für die Zeit im Bundestag dann auch entschuldigt!
Wenn sie dann allerdings mal arbeitslos werden, dann müssen sie als Politiker natürlich genauso Hartz beantragen wie jeder andere auch, läuft von Amt zu Amt, schreibt Bewerbungen etc. und ist für die Zeit im Bundestag dann auch entschuldigt!
Demokratie
18.01.2006 um 16:30Interessante Idee, es gibt so viele davon, aber die wenigsten kann man umsetzen.
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-=ebai=-
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