Israel, Iran und die Atomwaffen
27.09.2006 um 19:34hier die fortsetzung :
"In allen Fällen, liegt die Antwort auf der Hand.
Solange die Urheber der Auseinandersetzungen selber ständiges Mitglieddes
Sicherheitsrates sind, wie soll dann dieser Rat seinen Pflichten nachkommen?
c)Die Nichtwahrung der Rechte der UNO-Mitglieder
Sehr verehrte Damenund
Herren! An dieser Stelle möchte ich auf einen Teil des Unrechts hinweisen, welchesder
iranischen Nation geschehen ist. Die I.R.I. ist Mitglied der Atomenergie-Agenturund hält
sich an den NPT-Vertrag. Alle unsere Nuklearaktivitäten liegen offen, sindfriedfertig
und werden von den Inspektoren der Agentur überprüft. Warum werden unsRechte, die das
Gesetz deutlich festlegt, abgestritten? Welche Regierungen erkennensie uns ab? Es sind
Regierungen, die selber den Brennstoff-Zyklus und Nuklearenergienutzen. Einige von ihnen
setzen das Nuklearwissen für Ziele ein, die nicht friedfertigsind, zum Beispiel für den
Bau von Atomwaffen. Sie haben sogar in der Vergangenheitsolche Waffen gegen die
Menschheit eingesetzt.
Welche Organisation undwelches Gremium soll sich mit
dieser ungerechten Lage auseinandersetzen? Nimmt derSicherheitsrat eine Position ein,
die es im ermöglicht, diese Frage zu überprüfen unddie Verletzung selbstverständlicher
Rechte von Staaten zu untersagen? Einige Mächtewollen den wissenschaftlichen Fortschritt
anderer Staaten verhindern!
Es istsehr besorgniserregend, dass der
UN-Sicherheitsrat dafür eingesetzt wird, andere zubedrohen. Einige ständige Mitglieder
dieses Rates, die bei internationalenAuseinandersetzungen für eine bestimmte Seite
Partei ergreifen, können ohne weiteresdie anderen durch den UN-Sicherheitsrat bedrohen
und geben schon vorher bekannt, dassder Sicherheitsrat die Gegenseite verurteilen wird.
Es stellt sich doch dieFrage, wie die Instrumentalisierung des Sicherheitsrates
zu rechtfertigen ist? Wirddadurch der Sicherheitsrat nicht seiner Funktionsfähigkeit
beraubt und verliert ernicht sein Ansehen? In welchem Ausmaße wird das
Leistungspotential dieses Rates beider Herstellung von Sicherheit durch ein solches
Vorgehen beeinträchtigt?
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Betrachtung
der Realitäten bringt unsder Erkenntnis näher, dass die Gerechtigkeit leider der Gewalt
und Aggression zumOpfer gefallen ist. Viele internationale Verhältnisse unterliegen dem
Druck gewisserMächte und sind deswegen unverantwortlich, ungerecht und diskriminierend.
Die Drohungmit Atombomben und Militärrüstung durch einige Mächte ist anstelle der
Achtung derRechte der Völker und der Wahrung und Verbreitung von Frieden und Sicherheit
getreten.Die Behauptung, die Menschenrechte und Demokratie zu unterstützen, gilt für
einigeMächte nur so lange, wie sie sie als Mittel zum Zweck für die Unterdrucksetzung
undErniedrigung anderer Völker einsetzen können. Aber wenn es um die eigenenInteressen
dieser angeblichen Verfechter geht, verlieren Begriffe wie Demokratie,Recht auf
Selbstbestimmung der Völker, Achtung der Rechte und der Meinung derBevölkerung,
internationale Rechte und Gerechtigkeit völlig ihren Wert. Das haben wirja bei dem
Vorgehen gegen die Regierung, welche die palästinensische Bevölkerunggewählt hat und bei
der Unterstützung für das zionistische Regime gesehen.
Wenn in Palästina
Menschen umgebracht oder obdachlos, wenn sie inhaftiert,eingekerkert und belagert
werden, so ist das unbedeutend und verletzt dieMenschenrechte nicht! Die Länder werden
bei der Heranziehung von Rechten, dieausdrücklich in den internationalen Bestimmungen
stehen, nicht gleich behandelt. DerBesitz dieser Rechte hängt von dem Willen einiger
Großmächte ab.
Anscheinendist der UN-Sicherheitsrat nur dazu da, die Sicherheit
und die Rechte einigerGroßmächte zu gewährleisten, aber wenn Unterdrückte
Bombardierungen zum Opfer fallen,muss der Sicherheitsrat schweigen und soll auch keinen
Waffenstillstand billigen. Istdies kein historisches Drama im Sicherheitsrat, der die
Sicherheit der Länder schützensoll?
Die Ordnung, die über die heutigen
Beziehungen herrscht, ist einer Art,dass einige Mächte ihre Entscheidung über die
Entscheidung von mehr als 180 Ländernstellen und sich als die internationale
Gesellschaft bezeichnen. Sie betrachten sichals Alleinbesitzer und Herrscher der Welt
und die anderen Völkern als zweitrangig.
Meine Damen und Herren! Wenn die
US-Regierung oder die englische Regierung,welche Mitglied des UN-Sicherheitsrates sind,
Angriffe unternehmen, fremdes Landbesetzen und die internationalen Gesetze verletzen:
Welches Organ der VereintenNationen kann dann deren Verbrechen überhaupt überprüfen?
Kann ein Rat, in dem dieseStaaten selber Sonderprivilegien genießen, dies tun? Ist dies
bislang auch nur einmalvorgekommen?
"In allen Fällen, liegt die Antwort auf der Hand.
Solange die Urheber der Auseinandersetzungen selber ständiges Mitglieddes
Sicherheitsrates sind, wie soll dann dieser Rat seinen Pflichten nachkommen?
c)Die Nichtwahrung der Rechte der UNO-Mitglieder
Sehr verehrte Damenund
Herren! An dieser Stelle möchte ich auf einen Teil des Unrechts hinweisen, welchesder
iranischen Nation geschehen ist. Die I.R.I. ist Mitglied der Atomenergie-Agenturund hält
sich an den NPT-Vertrag. Alle unsere Nuklearaktivitäten liegen offen, sindfriedfertig
und werden von den Inspektoren der Agentur überprüft. Warum werden unsRechte, die das
Gesetz deutlich festlegt, abgestritten? Welche Regierungen erkennensie uns ab? Es sind
Regierungen, die selber den Brennstoff-Zyklus und Nuklearenergienutzen. Einige von ihnen
setzen das Nuklearwissen für Ziele ein, die nicht friedfertigsind, zum Beispiel für den
Bau von Atomwaffen. Sie haben sogar in der Vergangenheitsolche Waffen gegen die
Menschheit eingesetzt.
Welche Organisation undwelches Gremium soll sich mit
dieser ungerechten Lage auseinandersetzen? Nimmt derSicherheitsrat eine Position ein,
die es im ermöglicht, diese Frage zu überprüfen unddie Verletzung selbstverständlicher
Rechte von Staaten zu untersagen? Einige Mächtewollen den wissenschaftlichen Fortschritt
anderer Staaten verhindern!
Es istsehr besorgniserregend, dass der
UN-Sicherheitsrat dafür eingesetzt wird, andere zubedrohen. Einige ständige Mitglieder
dieses Rates, die bei internationalenAuseinandersetzungen für eine bestimmte Seite
Partei ergreifen, können ohne weiteresdie anderen durch den UN-Sicherheitsrat bedrohen
und geben schon vorher bekannt, dassder Sicherheitsrat die Gegenseite verurteilen wird.
Es stellt sich doch dieFrage, wie die Instrumentalisierung des Sicherheitsrates
zu rechtfertigen ist? Wirddadurch der Sicherheitsrat nicht seiner Funktionsfähigkeit
beraubt und verliert ernicht sein Ansehen? In welchem Ausmaße wird das
Leistungspotential dieses Rates beider Herstellung von Sicherheit durch ein solches
Vorgehen beeinträchtigt?
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Betrachtung
der Realitäten bringt unsder Erkenntnis näher, dass die Gerechtigkeit leider der Gewalt
und Aggression zumOpfer gefallen ist. Viele internationale Verhältnisse unterliegen dem
Druck gewisserMächte und sind deswegen unverantwortlich, ungerecht und diskriminierend.
Die Drohungmit Atombomben und Militärrüstung durch einige Mächte ist anstelle der
Achtung derRechte der Völker und der Wahrung und Verbreitung von Frieden und Sicherheit
getreten.Die Behauptung, die Menschenrechte und Demokratie zu unterstützen, gilt für
einigeMächte nur so lange, wie sie sie als Mittel zum Zweck für die Unterdrucksetzung
undErniedrigung anderer Völker einsetzen können. Aber wenn es um die eigenenInteressen
dieser angeblichen Verfechter geht, verlieren Begriffe wie Demokratie,Recht auf
Selbstbestimmung der Völker, Achtung der Rechte und der Meinung derBevölkerung,
internationale Rechte und Gerechtigkeit völlig ihren Wert. Das haben wirja bei dem
Vorgehen gegen die Regierung, welche die palästinensische Bevölkerunggewählt hat und bei
der Unterstützung für das zionistische Regime gesehen.
Wenn in Palästina
Menschen umgebracht oder obdachlos, wenn sie inhaftiert,eingekerkert und belagert
werden, so ist das unbedeutend und verletzt dieMenschenrechte nicht! Die Länder werden
bei der Heranziehung von Rechten, dieausdrücklich in den internationalen Bestimmungen
stehen, nicht gleich behandelt. DerBesitz dieser Rechte hängt von dem Willen einiger
Großmächte ab.
Anscheinendist der UN-Sicherheitsrat nur dazu da, die Sicherheit
und die Rechte einigerGroßmächte zu gewährleisten, aber wenn Unterdrückte
Bombardierungen zum Opfer fallen,muss der Sicherheitsrat schweigen und soll auch keinen
Waffenstillstand billigen. Istdies kein historisches Drama im Sicherheitsrat, der die
Sicherheit der Länder schützensoll?
Die Ordnung, die über die heutigen
Beziehungen herrscht, ist einer Art,dass einige Mächte ihre Entscheidung über die
Entscheidung von mehr als 180 Ländernstellen und sich als die internationale
Gesellschaft bezeichnen. Sie betrachten sichals Alleinbesitzer und Herrscher der Welt
und die anderen Völkern als zweitrangig.
Meine Damen und Herren! Wenn die
US-Regierung oder die englische Regierung,welche Mitglied des UN-Sicherheitsrates sind,
Angriffe unternehmen, fremdes Landbesetzen und die internationalen Gesetze verletzen:
Welches Organ der VereintenNationen kann dann deren Verbrechen überhaupt überprüfen?
Kann ein Rat, in dem dieseStaaten selber Sonderprivilegien genießen, dies tun? Ist dies
bislang auch nur einmalvorgekommen?