Sind Soldaten potentielle Mörder?
29.10.2005 um 12:51Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen Soldaten nicht nur „potenzielle Mörder“ genannt werden, sogar der Satz „Soldaten sind Mörder“ ist durch die im Grundgesetz verbriefte Meinungsfreiheit gedeckt.
Selbst das Skandieren dieses Satzes bei öffentlichen Gelöbnissen stellt keine Verunglimpfung der Bundeswehrangehörigen dar. Denn „Soldaten sind Mörder“ sei so allgemein gefaßt, daß damit nicht explizit heutige deutsche Soldaten gemeint sein können, sondern vor allem Soldaten von kriegführenden Nationen (wie Frankreich, die USA oder auch die Soldaten der deutschen Wehrmacht?).
Soweit der kleine Exkurs über die Grenzen von Meinungsfreiheit in Deutschland.
Vor ein paar Tagen hatte ich diese Diskussion mit einer guten Freundin. Unsere Meinungen gingen an diesem Punkt sehr weit auseinander. Mich würde einfach mal interessieren wie das allgemein gesehen wird.
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Veritas
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Selbst das Skandieren dieses Satzes bei öffentlichen Gelöbnissen stellt keine Verunglimpfung der Bundeswehrangehörigen dar. Denn „Soldaten sind Mörder“ sei so allgemein gefaßt, daß damit nicht explizit heutige deutsche Soldaten gemeint sein können, sondern vor allem Soldaten von kriegführenden Nationen (wie Frankreich, die USA oder auch die Soldaten der deutschen Wehrmacht?).
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