Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 12:25
h7-25, es ist doch so das er die Geschäftsordnung ändern will, um an der Macht zu bleiben
Da man als Politiker ohnehin nie weiß, wie das, was man tut, sich auswirken wird, kann man gleich das Anständige tun.
(Winston Churchill)
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 12:42
Korrektur..."aus Sicht der SPD.."
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 13:04
Ich hab heute einen interessanten artikel in der waz gefunden, hier mal das wichtigste daraus:
"Im Kanzlerwahlverfahren liegen Schröders Vorteile. Spätestens 30 Tage nach der Wahl muss das Parlament zusammentreten und einen Kanzler wählen. Sollte keine Mehrheit in einer Koalition zu Stande kommen, könnte Bundespräsident Horst Köhler den Kanzler bitten, zunächst die Geschäfte weiter zu führen. Er bliebe Kanzler einer Minderheitsregierung, bis sich eine Konstellation für irgendeine Mehrheit ergäbe. Köhler könnte auch einen Kandidaten vorschlagen, dem er eine Mehrheit zutraut. Er wird sich aber auch nicht blamieren wollen. Schlüge er Merkel vor, benötigte sie im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit. Diese ist äußerst unwahrscheinlich, denn es gibt im Bundestag zwar keine Koalitionsmehrheit, wohl aber eine Mehrheit des linken Lagers (so zerrissen dieses auch sein mag).
Misslingt die Wahl, können die Fraktionen Kandidaten für den zweiten Wahlgang aufstellen, in dem noch einmal die absolute Mehrheit benötigt wird. Im dritten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit. Rot-Grün hat 273 Stimmen, Schwarz-Gelb hat 286. In der geheimen Wahl müssten sich also nur 14 Abgeordnete der Linkspartei entscheiden, Schröder zu wählen, um die aus ihrer Sicht neoliberale Merkel zu verhindern. Dass eine Neigung dazu vorhanden ist, belegen die Äußerungen mehrerer Abgeordneter der Linkspartei.
Würde Schröder gewählt, käme wieder der Bundespräsident ins Spiel. Er könnte ihn zum Minderheitenkanzler ernennen oder nicht. Er könnte auch den Bundestag auflösen. Bis zu den Neuwahlen bliebe Schröder im Amt. Die Entscheidung für Neuwahlen allerdings wäre heikel und kaum im Sinne der Abgeordneten, die froh sind, ihr Mandat gewonnen zu haben. Man muss nur an den überraschenden Wahlausgang denken, um zu ahnen, wie unberechenbar der Wähler momentan entscheidet. Also haben die Fraktionen ein Interesse daran, irgendeine vernünftige Konstellation anzustreben, bevor sie selbst wieder zur Wahl stehen. Schröder muss dabei hauptsächlich abwarten.
Das gesamte Szenario ist zwar spekulativ, aber wenn Schröder gewählt und ernannt wäre, könnte er auf die Union zugehen und ihr die große Koalition unter seiner Führung anbieten. Nicht wenige würden ihm innerlich für Merkels Scheitern danken. Schröder könnte auch auf die FDP zugehen, die im Bangen um ihre Regierungsbeteiligung beim schönsten Wahlergebnis (9,8 Prozent!) seit langem vielleicht neu überlegen würde. Zwar hat der Vorsitzende Guido Westerwelle die Beteiligung in einer roten Ampelkoalition ausgeschlossen wie einen Pakt mit dem Teufel. Allerdings ist die Partei eine, die unbedingt regieren will."
Also, gar nicht mal so unwahrscheinlich und weit dahergeholt, was Schröder da vorhat, oder? *grins*
99% dessen, was ich schreibe, ist reine ironie!! Verlass dich nicht drauf, daß ich gerade meine 1%-phase habe...
ausserdem bin ich dafür, daß ich dagegen bin oder besser gesagt: Ich bin dagegen, daß ich dafür bin...
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 13:11
Ich glaube Schröder war zulang mit Putin zusammen. Der hat ja wohl nicht mehr alle beisammen. Er biegt sich immer alles sohin wie er es braucht, dieser machtgeile Saftar...
Da steh ich nun, ich armer Tor! Und bin so klug als wie zuvor.
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 15:43
Mein Tipp: Es gibt eine Rot/Grüne Minderheitenregierung mit Duldung der "Linken". Ich setze 2 €, möchte jemand dagegen wetten ? :)
NICHTS lebt ewig !
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 15:48
Ich tippe darauf das sich die gelbe Blutsaugerpartei doch noch an rot-grün heftet.
Zumindest hoffe ich das, sonst besteht die Gefahr, dass in einigen Jahrzehnten jemand dafür gescholten wird weil er die Union und die FDP als zwei eigenständige Fraktionen ansieht! ;)
Wer nicht auf seine Weise denkt, denkt überhaupt nicht.(Oscar Wilde, irischer Schriftsteller, 1854-1900)
Alte kaukasische Weisheit: "Lesen hilft!"
Was würde Terence Hill wohl in dieser Situation machen?
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 17:44
Vielleicht sogar Schröder als Aussenminister
Es ist nicht möglich zu beweisen das ein Sachverhalt unzutreffend ist.
Beweise können nur für das Zutreffen eines Sachverhaltes erbracht werden.
Die Beweislast liegt bei dem der behauptet und nicht bei dem der bezweifelt.
Der Zweifel und vorallem der wiederlegte Zweifel sind die Eltern der Wahrheit.
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 17:48
Werden sie wahrscheinlich auch nicht haben aber da wäre er halt gut.
Es ist nicht möglich zu beweisen das ein Sachverhalt unzutreffend ist.
Beweise können nur für das Zutreffen eines Sachverhaltes erbracht werden.
Die Beweislast liegt bei dem der behauptet und nicht bei dem der bezweifelt.
Der Zweifel und vorallem der wiederlegte Zweifel sind die Eltern der Wahrheit.
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Schröders Plan Trennung der CDU/CSU-Fraktion
22.09.2005 um 17:49
Ich denke das die SPD darauf hin taktiert (weder Merkel noch Schröder).
Es ist nicht möglich zu beweisen das ein Sachverhalt unzutreffend ist.
Beweise können nur für das Zutreffen eines Sachverhaltes erbracht werden.
Die Beweislast liegt bei dem der behauptet und nicht bei dem der bezweifelt.
Der Zweifel und vorallem der wiederlegte Zweifel sind die Eltern der Wahrheit.
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