Ist die Regierung gegen Rechte hilflos

Hallo Leute ich bin ihr beliebter Trash Metal.Also Leute ihr seid wieder gefragt

Ihr habt doch auch sicher gehört dass die Regierung versucht hat die NPD zu stoppen und hat vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die NPD geklagt.
Doch das Gericht hat die Klage abgewiesen weil die meisten Aussagen auf V Männer gestützt waren.Doch die Parteien wollen so lange weiterklagen bis sie es geschafft haben die NPD zu verbieten.

Ok da dass den meisten Leuten ja bekannt ist, ist hier meine Frage: Findet ihr es richtig die NPD verbieten zu lassen.

Hier ein paar Gründe warum ich meine dass das Verfahren gegen die NPD eingestellt werden sollte.

1. Das Verfahren kostet zuviel und da der Steuerzahler alles blechen muss, glaube ich STELLT DAS VERFAHREN EIN.

2. Die Politiker wollen die NPD angeblich nur verbieten weil sie aus Deutschland ein zweites 3. Reich machen wollen. Aber:woher wollen die das denn wissen, meines Erachtens haben die Parteien Angst dass die NPD ihnen wertvolle Wählerstimmen klauen könnten und das Land besser Regieren könnten.
ICH SAGE: LASST DIE NPD DOCH PROBIEREN WEIL "PROBIEREN GEHT ÜBER STUDIEREN". So sagtre es schon meine Oma und ausserdem können wir die NPD immer noch ausschalten wenn sie vorhat ein 2. 3.Reich zu gründen.

3. Die Regierung meint das die NPD sich nur an Junge Leute hält.Aber was sollen die jungen Leute denn sonst wählen??? Sie haben doch gesehen dass in der Zeit wo die Eltern die SPD oder CDU gewählt haben niichts gebracht haben ausser Zerstörung und Ausrottung unserer Kultur.


Mein Tip: Ich glaube dass spätetens im Jahre 2017 im Bundestag nur noch linke und rechte Parteien hocken werden genauso wie im Landtag

Metal Rulez!!! Hip Hopper weg mit dem dreck

Soweit wurde das Verfahren gegen die NPD bereits eigestellt, aufgrund der V - Männ - Affäre. Verbessert mich wenn ich mich täusche.

Zu 1: Es gibts so viele Kostenfaktoren hier in D, an denen um ein maximales mehr Steuergeld rausgeschmissen wird, dagegen ist das Verfahren nur ein Taubenschiss im Orkan.

Zu 2: Die NPD soll nicht verboten werden, weil man Angst vor einem 4. Reich hat sondern weil diese einer diskriminierenden Idelogie folgt, auch wenn diese nur selten ans Tageslicht kommt. Von Hetzansprachen, Verlassen des Saals zu jüdischen Gedenkminuten, öffentliche Hitlergrüße bis hin zu Hetzreden während Fernsehansprachen ist alles dabei.

Und die Oma - Floskel zieht hier nicht. Solches Gedankengut sollte nicht im entferntesten Möglichkeit haben hier in Deutschland nochmals Fuss zu fassen.

Zu 3: Ja, ein beliebtes Thema an Stammtischen. Und wer die Politik oberflächlich oder mit BILD-Sicht betrachtet kommt sicherlich zu so einem Ergebnis. Ich empfehle: Informier dich mal richtig.

Zum Tip: Wie kommste da drauf?? Bitte mal konkreter, untermauer mal deine Behauptung. Und warum gerade 2017??


Zur Sig: Metal rulez bei Gaylord Jules.

Fear and Loathing in Allmystery

Die beste Perspektive auf die Gesellschaft, hat man vom Rande aus. Diese Ansicht garantiert den meisten Überblick.

1. Die NPD bezieht Steuergelder und macht damit Wahlkampf oder kauft Immobilien um sie zu Schulen für ihre Ideologie umzubauen.
2. Die NPD ist verfassungsfeindlich. "PROBIEREN GEHT ÜBER STUDIEREN".
Dazu sage ich nur "Wer in der Demokratie schläft, wacht im Faschismus auf.
3.Ausrottung unserer Kultur ist mir Scheißegal...wenn etwas zu alt wird schmeißt man es eben weg. Ich brauche keine Helden. Ich erinnere daran das Hitler der größte Demagoge aller Zeiten war. Zwischen NSDAP und NPD gibt es kaum unterschiede.

Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.
Da sagt der Arme bleich:
"Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

> Zwischen NSDAP und NPD gibt es kaum unterschiede.

Mir fällt auf Anhieb ein Unterschied ein: Die NSDAP hatte charismatische
Hetzredner, die NPD-Typen sind einfach nur peinlich. Solange das so bleibt,
mache ich mir noch keine grossen Sorgen...

Sie ist genauso "hilflos" wie gegen Linke. :-)

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Sie ist genauso "hilflos" wie gegen Linke. :-)

Kannst du deine Aussage irgendwie erklären? Für mich macht sie keinen Sinn

Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.
Da sagt der Arme bleich:
"Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

@sepukko
Schlimm genug. ;)
Wir leben nunmal in einer Demokratie und in unserem Gesetz haben nunmal alle Parteien grundsätzlich das gleiche Existenzrecht. Ausser ihnen werden extremistische oder staatsfeindliche Untriebe stichhaltig nachgewiesen.

Ich erinne noch z.b. an die Anarchistische Pogopartei, die nachdem sie die fetten Parteizuschüsse abkassierte in die Versenkung verschwand.

Kurz und gut: Entweder wir sieben verstärkter und lassen nur noch ganz bestimmte Parteien zu, oder halten uns weiter an das Gesetz im Sinne der Vielfältigkeit und Demokratie.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Die Demokratie hat auch seine Grenzen. Die NPD ist Verfassungsfeindich und das ist Grund genug sie zu verbieten

Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.
Da sagt der Arme bleich:
"Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

@sepukko
Na anscheindend ist sie es rechtlich gesehen noch nicht weit genug, sonst wäre sie ja längst verboten.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Man versucht es ja gerade.

Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.
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"Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

@relict

Sie wär schon längst verboten wenn sich der Verfassungschutz ein wenig kompetenter angestellt hätte. Das Verfahren ist nur wegen den V - Männern geplatzt.

Fear and Loathing in Allmystery

Die beste Perspektive auf die Gesellschaft, hat man vom Rande aus. Diese Ansicht garantiert den meisten Überblick.

Ja klar, wird vieles versucht, wenn der Tag lang ist. Wenns halt das Gesetz nicht wirksam hergibt?
Ich denke, wenn sie die jetzt verbieten aufgrund von entsprechenden Gesetzesänderungen zb., würde eventuell eine Lawine ins Rollen kommen, die auch auf andere Parteien zutreffen könnte bzw. sich auf die Parteienlandschaft generell auswirken würde. Das könnte die Zaghaftigkeit erklären.
Denn vorm Gesetz sind ja bekanntlich alle gleich (gut manche gleicher. ;) )

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@univerzal
Ja, jetzt haben sie den Zappen, durch ihre Schludrigkeit.
Aber die NPD hat die Gesetze ja nicht gemacht.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

Aha hast du zu diesen "Gesetzesänderungen" irgenwelche Quellen?

Reicher Mann und armer Mann standen da und sah`n sich an.
Da sagt der Arme bleich:
"Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich."

Es gibt ja noch keine, aber Vorschläge sind im Gespräch.
Da musste wirklich mal selber suchen.

Fakt ist, durch diese Schludrigkeit muss man nun nach bisherigem Recht andere rechtswidrige Vergehen der NPD nachweisen. Und das scheint eben nicht ganz einfach zu sein. Denn nur Dumme sind da ja nun auch nicht drinnen. Die haben auch ihren Einfluss, Ihre Gönner und Anwälte.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
Wir haben die DDR überstanden und werden auch die BRD überstehen.

< 1. Das Verfahren kostet zuviel und da der Steuerzahler alles blechen muss, glaube ich STELLT DAS VERFAHREN EIN. >
Die NPD bekommt auch Steuergelder

< ausserdem können wir die NPD immer noch ausschalten wenn sie vorhat ein 2. 3.Reich zu gründen. >
Das hat bei der NSDAP schon nicht geklappt und bei der NPD klappt es jetzt schon nicht wie soll es dann klappen wenn sie erst einmal an der Macht sind?




Die Mods müssen GEWÄHLT werden!

Kirk2

Heutzutage kann man kein 4. Reich mehr gründen weil die ganze Welt miteinander durch Verträge gebunden ist.
Nehmen wir mal den krassen Fall an NPD ist an der Macht. Was Dann?
Sie können keine anderen Länder erobern durch die EU wenn wir zum Beispiel den Franosen meinen in den Arsch treten zu müssen dann haben wir gleich die Briten und Italiener im Nacken.


Metal Rulez!!! Hip Hopper weg mit dem dreck

trashmetal, du hast eine kranke phantasie.

erwache! aber nicht im Sinne der ZJ. und ja, ich meine ZJ, nicht dass du denkst ich hätte mich verschrieben.

to love and respect should be the only rules

@trashmetal
Davon abgesehen ist die NPD auch nicht innenpolitisch imstande und kompetent, das Land zu regieren. Eher im Gegenteil.
Grosse Töne parolieren, Schwächen ausnutzen und dafür gut bezahlt werden, macht noch keine gute Politik.
Gerade auf die NPD haben wir und die Welt nun nicht noch gewartet.

Alle Menschen sind klug: Die einen vorher - die anderen nachher.
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@relict

"Ich erinne noch z.b. an die Anarchistische Pogopartei, die nachdem sie die fetten Parteizuschüsse abkassierte in die Versenkung verschwand."

Lol.Das ist wohl eine lüge die du hier erzählst.Die sind nirgends wohin verschwunden.Das weiss ich genau weil ich den stellvertretenden vorsitzen persöhnlich kenne.Aber hier werden ja genug märchen erzählt.



"Wir Menschen betrachten uns nur allzu gerne als Krone der Schöpfung, aber ich fürchte, das ist nicht die ganze Wahrheit. Der afrikanische Sandkäfer ist uns in vielerlei Hinsicht weit überlegen: Er ist äußerst fruchtbar, hat kein Ego, hat keine Angst und weiß nichts vom Tod, ...ergo: Ein vorbildlich selbstloses Mitglied der Gesellschaft."

"Seltsam ist der Mensch, wenn er seine Götter sucht."

@hi all

Wiso soll die Npd verboten werden.Wie will die regirung sonst erklären warum sie so viel geld braucht um seine bürger zu bespitzeln und zu überwachen :|.Es ist eine zwecks beziehung zwischen der regierung und der npd, denn beide brauchen sich gegenseitig um ein dasein berechtigung zu haben.Die regierung um ihren polizei apparat zu rechtfertigen, die npd als der bewahrer deutscher tugenden.







"Wir Menschen betrachten uns nur allzu gerne als Krone der Schöpfung, aber ich fürchte, das ist nicht die ganze Wahrheit. Der afrikanische Sandkäfer ist uns in vielerlei Hinsicht weit überlegen: Er ist äußerst fruchtbar, hat kein Ego, hat keine Angst und weiß nichts vom Tod, ...ergo: Ein vorbildlich selbstloses Mitglied der Gesellschaft."

"Seltsam ist der Mensch, wenn er seine Götter sucht."