Terroranschläge in Paris am 13.11.2015
19.11.2015 um 21:01Es gibt neue Entwicklungen.. deshalb ein Update:
Reaktion auf Paris: US-Abgeordnete stimmen für schärfste Kontrollen von Flüchtlingehttp://www.focus.de/politik/ausland/terror-in-paris-abdelhamid-abaaoud-drahtzieher-der-paris-anschlaege-ist-tot_id_5095003.html
20.50 Uhr: Knapp eine Woche nach den Terrorattacken von Paris hat das US-Abgeordnetenhaus dafür gestimmt, Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak nur nach verschärften Kontrollen ins Land zu lassen. Die von Republikanern beherrschte Parlamentskammer votierte am Donnerstag mit 289 zu 137 Stimmen für ein entsprechendes Gesetzesvorhaben. Die Stimmen reichen aus, um das von Präsident Barack Obama angedrohte Veto gegen das Gesetz zu übergehen. Der Senat muss dem Vorhaben noch zustimmen.
Obama will bis Herbst 2016 etwa 10.000 syrische Flüchtlinge ins Land lassen. Tritt das Gesetz in Kraft, dürfen sie erst aufgenommen werden, wenn FBI, Heimatschutzministerium und Geheimdienstdirektor belegen, dass sie keine Gefahr für die Sicherheit der USA darstellen. "Im Moment kann die Regierung diese Standards nicht bescheinigen", sagte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan.
Von den weltweit geschätzt 19 Millionen Flüchtlingen wollen die USA nach Angaben von Leon Rodriguez, Direktor der Einwanderungsbehörde USCIS, kommendes Jahr etwa 85.000 Flüchtlinge aufnehmen. Syrer würden das "strengste Verfahren in der Geschichte der Überprüfung von Flüchtlingen" durchlaufen, sagte Rodriguez. Hunderte seien wegen zweifelhafter Angaben vorerst nicht ins Land gelassen worden.
Mindestens 30 der 50 US-Bundesstaaten hatten sich zuvor bereits gegen die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien ausgesprochen. Die Staaten haben nicht die Befugnis, die Aufnahme von Flüchtlingen zu verhindern, können den Prozess aber deutlich erschweren.
Frankreich trifft Vorkehrungen für Chemie-Anschläge
20.32 Uhr: Frankreich bereitet sich auf einen Anschlag mit chemischen Waffen vor. Das berichtet jetzt die französische Zeitung "Le Figaro". Man versucht momentan das Gegenmittel Atropinsulfat in großen Mengen zu besorgen und für den Ernstfall zu lagern. Bei einer chemischen Attacke kann der Stoff Opfern als Gegengift verabreicht werden.
Anfang Dezember findet die Weltklimakonferenz in Paris statt. Auf einen möglichen Angriff bei dieser Veranstaltung möchte man in Frankreich vorbereitet sein. Die Vorräte sind zum aktuellen Zeitpunkt zu gering. Auch Ministerpräsident Manuel Valls bestätigt, dass die Regierung die Gefahr ernst nimmt: "Wir wissen es, wir haben es im Hinterkopf: Es besteht auch ein Risiko durch chemische und biologische Waffen.“ Rechtliche Grundlage für den zivilen Einsatz ist ein Erlass des Gesundheitsministeriums.
Hollande ordnet Verstärkung der Militäraktionen gegen IS an
20.19 Uhr: Frankreichs Präsident François Hollande will die Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak ausweiten. Die Anweisungen für die Intensivierung der laufenden Militäraktionen habe der Staatschef bei einer Sitzung des Sicherheitskabinetts gegeben, teilte der Élyséepalast in Paris am Donnerstag mit. Frankreichs Luftwaffe beteiligt sich seit mehr als einem Jahr an Luftschlägen einer US-geführten Koalition gegen den IS im Irak, seit Oktober fliegen französische Flugzeuge auch Angriffe auf syrischem Gebiet.
Nach den Terroranschlägen vom vergangenen Freitag hatte Paris die Luftangriffe in Syrien bereits verstärkt. Nach Angaben eines Armee-Sprechers vom Donnerstag wurden seitdem bei drei Angriffen 35 Ziele zerstört. Am Mittwoch war Frankreichs Flugzeugträger Charles de Gaulle wie bereits vor den Anschlägen angekündigt ins östliche Mittelmeer aufgebrochen, um in den Kampf gegen den IS einzugreifen.
