Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine
28.02.2015 um 10:15OSZE sieht trotz Kämpfen Zeichen für Entspannung
Die Rebellen haben also den Abzug ihrer schweren Waffen abgeschlossen. So so. Wir sind gespannt, wohin.
New York/Kiew - Die Ukraine-Sonderbeauftragte der OSZE hat sich zuversichtlich über eine Stabilisierung der Lage in der Ostukraine geäußert. "Der deutliche Rückgang der Kampfhandlungen in den vergangenen Tagen, der Austausch von Gefangenen und der Abzug schwerer Waffen sind ermutigende Anzeichen", sagte Heidi Tagliavini zum Auftakt der Dringlichkeitssitzung des Uno-Sicherheitsrats in New York.http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-konflikt-osze-sieht-zeichen-fuer-entspannung-a-1021037.html
Die derzeitige Deeskalation werde "hoffentlich einen unumkehrbaren Prozess einleiten". Von einer vollständigen Umsetzung des Minsker Friedensplans seien die Konfliktparteien aber noch "weit entfernt", betonte die Schweizer Diplomatin.
Gleichzeitig drohe jederzeit eine erneute Eskalation. Die Uno-Vertretungen Deutschlands und Frankreichs äußerten sich besorgt über die anhaltenden Kämpfe und forderten beide Seiten auf, den Abzug schwerer Waffen fortzusetzen.
"Wir stehen an einem entscheidenden Wendepunkt und es besteht das Risiko einer erneuten Eskalation", warnte die Gesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Es drohe eine "Negativspirale", falls sich die Ukraine und die prorussischen Rebellen nicht an das Abkommen halten sollten.
In der Ostukraine sind derzeit rund 450 OSZE-Beobachter, um die Umsetzung des Friedensplans zu überwachen. Einsatzleiter Ertugrul Apakan rief die Mitglieder des Sicherheitsrats auf, die Mission technisch aufzurüsten. Er forderte weitere Drohnen sowie eine bessere Satellitenüberwachung.
Bei der Umsetzung des Minsker Abkommens waren in den vergangenen Tagen leichte Fortschritte zu beobachten. So verkündete die ukrainische Armee den Beginn des Abzugs schwerer Waffen von der Frontlinie. Die Rebellen erklärten, sie hätten ihrerseits den Abtransport nahezu abgeschlossen, während die OSZE lediglich einzelne Waffenbewegungen auf beiden Seiten bestätigte.
Auch die Intensität der Kämpfe nahm in den vergangenen Tagen ab. Am Freitag teilte die ukrainische Armee aber mit, es seien binnen 24 Stunden drei Soldaten getötet und sieben weitere verletzt worden.
Die Rebellen haben also den Abzug ihrer schweren Waffen abgeschlossen. So so. Wir sind gespannt, wohin.