PEGIDA

evilparasit schrieb:Ich will nicht pauschalisieren, es wird bestimmt auch der ein oder andere Arzt und Anwalt bei Pegida mitmarschieren.

Soweit ich weiß, laufen bzw. liefen da vor allem besser gebildete Menschen mit (Zumindest bei Pegida) - es gab dazu 'ne Studie. Müsste hier noch irgendwo im Thread stehen.

@Pan_narrans

Bei brennenden Asylbewerberheimen und anderen Entwicklungen ist das schon eine ziemlich merkwürdige Aussage.

Die EU droht auseinanderzubrechen, bzgl. dem balkan wir von krieg gesprochen, die koalition wackelt, Unterkünfte werden abgefackelt - aber wir haben kein problem :-D.

SIE jedenfalls hat definitiv ein problem :-D

Herbst der Kanzlerin. Geschichte eines Staatsversagens Der Ansturm der Flüchtlinge hat Deutschland kalt erwischt. Die Regierung ist hilflos, dabei war Berlin gewarnt. Wie es kam, dass die Bundesrepublik sehenden Auges in ihre größte Krise schlitterte.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article148588383/Herbst-der-Kanzlerin-Geschichte-eines-Staatsversagens.html

armleuchter schrieb:Die EU droht auseinanderzubrechen, bzgl. dem balkan wir von krieg gesprochen, die koalition wackelt, Unterkünfte werden abgefackelt - aber wir haben kein problem :-D.

Also in der Realität ist es ja so, dass es definitv ein problem ist und auch so kommuniziert wird. Aber ich glaube, dass wissen auch alle anderen schon.

Die FAZ zu einem Pegidademoverbot heute:

Pegida-Demonstration
München heuchelt – wohlgemerkt bunt

Zur falschen Zeit am falschen Ort? Das ist nicht verboten. Die Stadtverwaltung der bayerischen Hauptstadt möchte eine Pegida-Kundgebung am 9. November, dem Gedenktag der Reichspogromnacht, verhindern. Dabei lässt sie jedoch rechtsstaatliches Denken vermissen.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/pegida-demonstration-muenchen-heuchelt-wohlgemerkt-bunt-13900815.html

Manchmal muss man auch zu drastischen Maßnahmen greifen, um noch Schlimmeres zu verhindern.

@armleuchter

Was mich mal interessieren würde. Da die Merkel ja gesagt hat, die sollen alle kommen und damit ganz eindeutig Gesetze gebrochen hat. Wäre es theoretisch mögich, strafrechtlich was gegen die Merkel zu tun?
Ich meine, diese willentliche und offensichtliche Gesetzesbrechung ist ja nicht ihre erste. Stichwort "Solidarität mit Griechenland".

@Deepthroat23
hast du eine Quelle dafür das sie sagte das alle kommen sollen?

@Deepthroat23
Es gibt so viele nicht ausgelastete Rechtsanwälte und wahrscheinlich noch mehr, die alles Mögliche verklagen würden, wenn sie sich dabei einen guten Namen machen könnten.
Selbst die rechten Socken habens meines Wissens noch nicht versucht.
Warum solltest du nicht der erste sein?
Frisch ran ans Werk, zusammengezählt wird später.

@Donna_Littchen

Verstehe nicht, warum du gleich immer so polemisch werden musst.
Es ging doch lediglich um die grundsätzliche Frage, ob man Politiker zumindest theoretisch zur Rechenschaft ziehen könnte, wenn sie ganz eindeutig absichtlich Gesetze brechen.

@interrobang

interrobang schrieb:hast du eine Quelle dafür das sie sagte das alle kommen sollen?

Schönes Wetter heute.

@Deepthroat23
Das ist doch garnicht polemisch.
Auch du als besorgter Bürger kannst dir doch einen Anwalt nehmen und Ungerechtigkeiten, die sich deiner Meinung nach zugetragen haben, mal gerichtlich überprüfen und gegebenenfalls ahnden lassen.
Auch Politiker stehen nicht über dem Gesetz.
Etwaige Immunitäten werden in der Regel bei dringendem Tatverdacht aufgehoben.

@Deepthroat23
also keine Quellen. Oder sie sind auf allmy nicht erlaubt. dachte ich mir irgendwie schon..

Deepthroat23 schrieb:Wäre es theoretisch mögich, strafrechtlich was gegen die Merkel zu tun?

Natürlich!
"Die Alternative für Deutschland geht juristisch gegen die Kanzlerin vor. Parteivize Gauland sagt: "Frau Merkel hat sich als Schleuser betätigt.""
http://www.tagesspiegel.de/politik/fluechtlingspolitik-afd-erstattet-strafanzeige-gegen-angela-merkel/12430886.html

Und wenn man einen Arsch in der Hose hat, berichtet man anschließend, was daraus geworden ist.

@Deepthroat23
Warum so vergnatzt?
Waren da sachliche Fehler im letzten Post?
Revidieren muss ich allerdings meine Aussage die Rechten hätten noch keine Klage angestrengt. Lt. Eckhardts Post haben sie das ja anscheined doch getan (wenn auch nicht sonderlich sinnvoll).

armleuchter schrieb:den rechtsstaat hat doch mutti höchstselbst kurzfrisig und eigenmächtig außer kraft gesetzt. Dublin III ? pff -egal. GG Art16a - ppf scheißegal!

Immer dieser Mythos ...

Dublin III haben zuerst mal Italien, Griechenland und Ungarn, danach Österreich gebrochen. Mutti wollte die Flüchtlinge bestimmt nicht vor ihrer Haustür haben. Als sie die Tür eingetreten hatten, war es eben zu spät, da konnte man sie nur willkommen heißen ;)
Dublin III kann man nicht aufrechterhalten, wenn der Wall gefallen ist. Das Abkommen war schon tot, bevor überhaupt ein Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland gekommen war ...

Wenn sie schon da sind, kann man sie auch vernünftig versorgen. Erfrorene und verhungerte Menschen geben eben ganz schlechte Publicity [/Sarkasmus]

Ruhe jetzt, es geht los.

https://www.youtube.com/watch?v=wfFyZzEIqj4 (Video: 09.11.2015 PEGIDA Dresden live)

@bit

Lieber laut pfeifen als Ruhe! :D ;)

bit schrieb:Ruhe jetzt, es geht los.

Als ob die das hören würden, wenn man hier herumschreit ...

Das schlägt dem Fass den Boden ins Gesicht, wenn man sagt, dass Wirtschaftsflüchtlinge aus der DDR in den Westen kamen ;)

Ich bin mal gespannt, ob sie den Drohbrief der RAF 4.0 ansprechen (natürlich war die Antifa wieder schuld) ...

Der thüringische Ableger von PEGIDA ist als rechtsextrem eingestuft worden, so zumindest die Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten K. König.

In der gestrigen Landtagssitzung bestätigte das Thüringer Innenministerium in der Antwort auf eine mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina König, dass „Thügida“ und weitere Ableger wie „Wir lieben Ostthüringen“ als rechtsextremistisch bewertet werden...
Edit: Link vergessen: http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=180179

@Aldaris

Aldaris schrieb:Soweit ich weiß, laufen bzw. liefen da vor allem besser gebildete Menschen mit (Zumindest bei Pegida) - es gab dazu 'ne Studie. Müsste hier noch irgendwo im Thread stehen.

Nee, die besser Gebildeten waren die Wenigen, die an den Studien teilgenommen haben.

Es konnten 670 Handzettel verteilt werden – unter schwierigen Bedingungen. Die Teams berichten übereinstimmend, dass die Mehrheit der Angesprochenen (ca. 1.800) die Annahme der Handzettel und Gespräche verweigerte. Bei bisherigen Befragungen von Demonstranten (u.a. Stuttgart 21, Hartz IV) fanden Fragebögen problemlos Abnehmer. An der Online-Befragung beteiligten sich bis Mittwoch Mitternacht 123 Personen (davon 76 Prozent Männer). Im Unterschied zu anderen Befragungen bei politischen Demonstrationen ist das eine extrem geringe Rücklaufquote (18,4 Prozent).
https://www.wzb.eu/de/pressemitteilung/untersuchung-zur-dresdner-pegida-demonstration

Und dann gab's noch eine Studie der TU Dresden nach der PEGIDA-Spaltung:

Die TU Dresden wollte nun abermals genauer wissen, wer heute noch mit Pegida demonstriert und befragte Ende April und Anfang Mai insgesamt gut 700 Teilnehmer. Das Ergebnis der repräsentativen Umfrage bestätigt Beobachtungen, wonach es unter den Teilnehmern einen Rechtsruck gegeben hat, seit der gemäßigte Teil der Demonstranten nach der Spaltung der Bewegung im Januar fernbleibt. „Pegida hat sich deutlich zum rechten Rand hin stabilisiert, doch nicht radikalisiert“, sagte Politikwissenschaftler Werner Patzelt über den „harten Kern“ der Bewegung.
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neue-studie-ueber-pegida-anhaenger-13605345.html

Zeigen die jetzt stundenlang die verweiste Bühne? :D