Scharia-Polizei

Ich denke man müsste einfach diese Leute so wie oben zitiert 2 Jahre einsperren. eventuell länger wenn Körperverletzung, Drohung ect hinzukommt.

Wenn die aber nur einen Klaps auf den Finger bekommen, dann wird sich da nicht viel ändern.

@Raptor

Raptor schrieb:Nein, denn sonst gäbe es keine solche Sharia Exponenten.

Aber dann bringen neue Gesetze eben auch nichts. Es geht ja mehr darum die bestehenden Gesetze anzuwenden.
Und da muss man wohl bei der Justiz ansetzen und nicht bei irgendwelchen muslimischen Gruppierungen. Zumal sich das Problem ja auch nicht auf diese Gruppen beschränkt.

Glünggi schrieb:Aber dann bringen neue Gesetze eben auch nichts

Das sehe ich anders, wenn einer für seine ShariaPolizei-Einsätze 2Jahre Haft bekommt, was er nie und nimmer bekommen wird, würde dies nichts ändern. Es ist bekannt das sich genau solche Gruppierungen in Gefängnissen radikalisieren.

Glünggi schrieb:Und da muss man wohl bei der Justiz ansetzen und nicht bei irgendwelchen muslimischen Gruppierungen.

Man muss bei der Judikative und der Exekutive ansetzen wegen den Sittenwächter. Neue Gesetze müssen her, erhöhte Polizei Präsenz und die strikte Durchsetzung des Gesetzes. Wenn dies erfüllt ist muss bei den Gruppierungen selber angesetzt werden, beinhaltet: Überwachung, nicht Duldung von Hasspredigern und Salafisten, etc, etc.

Aber wenn in der Legislative noch nicht einmal darüber gesprochen wird, wenn noch nicht einmal darüber diskutiert wird bleibt das Problem bestehen, vergrössert sich und wird immer schwieriger zu lösen sein.
Man diskutiert lieber darüber wie tolerant und weltoffen man ist und merkt dann erst viel später das ein Problem viel früher angegangen werden muss. Es müssen dann viel härtere Gesetze und vor allem Gesetze erlassen werden welche nicht nur die Täter belasten sondern auch die Bevölkerung. (Stichwort Datenschutz)

Es ist schade zuzusehen wie die Legislative in vielen europäischen Länder die Probleme erst lösen will wenn sie akut sind. Ein Problem davon ist die wie hier diskutierte ShariaPolizei.

@Raptor

Raptor schrieb:Das sehe ich anders, wenn einer für seine ShariaPolizei-Einsätze 2Jahre Haft bekommt, was er nie und nimmer bekommen wird, würde dies nichts ändern. Es ist bekannt das sich genau solche Gruppierungen in Gefängnissen radikalisieren.

Konsequenz? Einmal Extremist, immer Extremist? Nie wieder rauslassen?

cbarkyn schrieb am 29.10.2014:Salafisten

Gibt 3 Strömungen unter den Salafisten. Eine davon distanziert sich explizit von Politik... eine andere will gerne eine islamische Politik, aber auf friedlichem Wege und dann gibt's halt noch die 3. Strömung die es in unsere Schlagzeilen schafft.

Raptor schrieb:nicht Duldung von Hasspredigern

Ist theoretisch schon im Rassismusgesetz verankert. Volksverhetzung etc.
Betrifft wie gesagt nicht nur den Islam.
Auch kratzt das alles die Zuhälter nicht die ihr Geld mit osteuropäischen Mädchen machen.
Ich bleibe bei der Meinung, dass härtere Gesetze nichts bringen, wenn man die weichen schon nicht konsequent anwendet. Und ich bin nicht der Meinung, dass wir von der Unschuldsvermutung, der Rechtstaatlichkeit, den Menschenrechten (Privatsphäre ist ein Menschenrecht) etc abkommen müssen nur weil wir den Rechtstaat nicht konsequent anwenden.

@Glünggi

Bezüglich der Gesetze: Höhere verbindliche Haftstrafen bei gewissen Verbrechen.

Bringt nichts wenn es 2 Jahre maximal gibt, der Richter aber bei auch nur eine Bewährungsstrafe vergeben kann.

@insideman

insideman schrieb:Höhere verbindliche Haftstrafen bei gewissen Verbrechen.

Darüber kann man natürlich diskutieren...
Dabei sollte natürlich immer der Schutz der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.. was dann wiederum einer individuellen Beurteilung bedarf.
Genauso muss das alles neutral ausgearbeitet werden und sollte sich nicht auf eine bestimmte Gruppe beschränken.
Auch muss man sich bewusst sein, dass man damit das Verbrechen nicht aus der Welt schafft. Ist ja nicht so , dass es in Ländern mit Todesstrafe keine Morde gibt.

@Glünggi

Glünggi schrieb:Sowas geht doch unter Amtsanmassung? Sollte relativ hoch sanktioniert sein..

Mal ganz unjuristisch laienhaft gesprochen: Unter Amtsanmaßung verstehe ich, wenn eine Privatperson sich fälschlicherweise als Träger eines öffentlichen Amtes ausgibt.
Wenn also jemand eine Polizeiuniform anzieht und damit durch die Stadt läuft, begeht er Amtsanmaßung, übt aber eigentlich keinerlei Gewalt aus, da man ihn im Zweifelsfall nicht mal erkennt.
Er repräsentiert damit (wenn auch fälschlicherweise) die Gesetze und die Grundordnung unseres Staates.

Selbst wenn er den Verkehr regelt oder Knöllchen verteilt, tut er so, als ob er unsere Gesetzte repräsentiert und umsetzt.

Ein Scharia Polizist repräsentiert Regeln und Gesetze, die unserem Rechtsstaat und unserer Grundordnung komplett widersprechen. Alleine durch seine (erkennbare) Anwesenheit übt er Gewalt/Einfluss auf die Menschen aus. Er agiert damit in meinen Augen verfassungswidrig.
Gut, für diese Fälle haben wir zum Glück auch Gesetze, die eben entsprechend schärfer sind, also "einfache" Kriminalität.

@stanmarsh
Naja "oder Handlungen vollzieht".... was diese Sittenwächter tun ist quasi in Deutschland das was das Ordnungsamt tun sollte. Sie haben dazu schlicht nicht die Autorität. Es geht einfach nicht, dass jemand auf öffentlichen Grund jemanden vorschreibt wie er sich zu kleiden hat oder ähnliches... nur muss man das halt klar kommunizieren. Bei Strassenkünstler Bettlern etc. klappt es ja auch... da braucht es in der Regel eine Bewilligung.

Glünggi schrieb:Konsequenz? Einmal Extremist, immer Extremist? Nie wieder rauslassen?

Das bleibt zu diskutieren und zu lösen, ausländische Täter ausweisen und inländische Täter in ein Gefängnisprogramm inhaftieren welches auf solche Fälle spezialisiert ist. Haftdauer wird vom Richter geprüft und entschieden.

Glünggi schrieb:Gibt 3 Strömungen unter den Salafisten. Eine davon distanziert sich explizit von Politik... eine andere will gerne eine islamische Politik, aber auf friedlichem Wege und dann gibt's halt noch die 3. Strömung die es in unsere Schlagzeilen schafft.

Ich weiss, alle drei nicht sehr förderlich in einer offenen und toleranten Welt.

Glünggi schrieb:Ich bleibe bei der Meinung, dass härtere Gesetze nichts bringen, wenn man die weichen schon nicht konsequent anwendet. Und ich bin nicht der Meinung, dass wir von der Unschuldsvermutung, der Rechtstaatlichkeit, den Menschenrechten (Privatsphäre ist ein Menschenrecht) etc abkommen müssen nur weil wir den Rechtstaat nicht konsequent anwenden.

Zitat meinerseits:

Raptor schrieb:...und die strikte Durchsetzung des Gesetzes. Wenn dies erfüllt ist muss bei den Gruppierungen selber angesetzt werden...

Glünggi schrieb:abei sollte natürlich immer der Schutz der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.. was dann wiederum einer individuellen Beurteilung bedarf.
Genauso muss das alles neutral ausgearbeitet werden und sollte sich nicht auf eine bestimmte Gruppe beschränken.

Die Gruppe der Verbrecher definiert sich dann schon von selbst.

Wir haben einfach keine Justiz die den Anforderungen entspricht.

Vergewaltigungen, Körperverletzung, ect. muss viel härter Bestraft werden.

Da würde ich bei dem Fall hier ebenfalls unterscheiden zwischen Amtsanmaßung als Scherz, zum Zweck des Betruges ( hier kommt ja ohnehin der Betrug auch noch hinzu) und dann eben wenn mit der Amtsanmaßung die öffentliche Sicherheit aufgrund einer wie auch immer gearteten fanatischen Motivation(wird dann meistens Religion sein) gefährdet wird.

Da ist es egal ob nun ein radikaler Christ sich vor einer Abtreibungsklinik aufhält und Frauen angreift oder eben die Schariadeppen einen auf Taliban in Wien machen.

Da kommen dann immer Einschüchterungen und wie man auch sieht Körperverletzung hinzu. In dieser Kombination muss es dann eine harte Mindeststrafe geben.

Natürlich, wenn sich so ein Patient lediglich als Schariawächter ausgibt aber sonst nichts tut ( Drohungen, Körperverletzung), kann man mit einer empfindlichen! Geldstrafe und einer Bewährung auskommen, inklusive Wertekurs, damit der mal lernt wo er sich auf der Landkarte befindet.

Aber was rede ich da. Wenn man bei uns eine alte Frau anal vergewaltigt bekommt man 20 Monate und das verkündet der Richter schon so, als wäre es eh schon hart weil die Tat so brutal war.

Da ist dann wirklich alles verloren.

Raptor schrieb:Das bleibt zu diskutieren und zu lösen, ausländische Täter ausweisen und inländische Täter in ein Gefängnisprogramm inhaftieren welches auf solche Fälle spezialisiert ist. Haftdauer wird vom Richter geprüft und entschieden.

Wäre ein Anfang.

dazu mal einen Gedankenvorschlag -

das was ich bisher gelesen, gesehen und gehört habe lässt sich auf 3 Gruppen verteilen

1) Der Salafist als solcher, kommt aus dem Land XXX nach Europa und macht sein Ding

2) Der Salafist aus Europa, Migrationshintergrund in der 1-3ten Generation

3) Der Salafist aus Europa, Europäer, Konvertiert und mMn der schlimmste.

Typ 1 ist der einzige den man mit Gefängnis bestrafen könnte denn er möchte irgendwann wieder nach Hause

Typ 2 lebt genauso lange von Harz4 oder illegalen Geschäften der "Sippe", dem machen 2 Jahre Knast nix aus, die sitzt er ab, ist stolz drauf und steigt gleich wieder ein

Typ 3 ähnlich wie Typ 2 mit dem Unterschied das er, wieder mMn, über bessere Bildung verfügt und damit noch gefährlicher ist.

Das Hauptproblem hier in Europa ist doch das für einen Europäer eine Haftstrafe, und wenn nur 3 Tage, das Berufliche und Private aus bedeutet.
Für die entsprechenden Migranten bedeutet eine Haftstrafe eine Ehre, vor allem in einem Europäischen Knast.

Unsere Justiz ist nicht auf Täter eingestellt die sich nicht abschrecken lassen, und die Strafen in Europa sind zum größten Teil keine Abschreckung für sie.

Bitte versteht mich nicht falsch, das ist nur ein Denkansatz den ich gerne Diskutieren würde.

@insideman

insideman schrieb:Vergewaltigungen, Körperverletzung, ect. muss viel härter Bestraft werden.

Und auch über die Verjährung muss geredet werden. Manchen Opfern ist es halt erst nach Jahren möglich darüber zu reden. Und die meisten leiden ein Leben lang unter den Folgen... nicht nur 10 Jahre oder so.

Es braucht aber auch eine Betreuung innerhalb der Gefängnisse. Denn wie gesagt... bisweilen kümmern sich vorallem Privatorganisationen mit religiösem Hintergrund um die Gefangenen. Und dann muss man sich auch nicht wundern dass sich die Leute im Knast radikalisieren. Da sie im Angesichts ihres verpfuschten Lebens in der Religion Halt finden... jetzt wieder auf den religiösen Fundamentalismus bezogen.

Weil der Staat kümmert sich halt nicht gross um ehemalige Gefangene. Meist stehen sie nach der Entlassung alleine da... und da setzen diese privaten Hilfsorganisationen an. Viele von ihnen machen dabei nichtmal nen schlechten Job... aber es wird halt missioniert.
Die Gesellschaft hat dich aufgegeben und weggesperrt.. aber Gott liebt Dich.. Gott gibt Dir eine Chance für einen Neuanfang.

Wie gesagt ich will diese Hilfsorganisationen nicht zu fest an den Pranger stellen, weil sie eben auch einen guten Job machen... vielen Leuten helfen und wieder auf einen guten Weg bringen. Aber es wird halt eben auch gleichzeitig ein Samen gepflanzt.
Und wenns dann weiterhin kacke läuft im Leben , wird man halt empfänglich.

Gehört der Islam zu Deutschland oder gehört er nicht?

Anbei ein Kommentar von H.M. Broder aus der Welt, der sich mit dieser Frage beschäftigt.

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article155384013/Wer-Ja-zum-Islam-sagt-muss-auch-Ja-zur-Scharia-sagen.html#disqus_thread

Wer Ja zum Islam sagt, muss auch Ja zur Scharia sagen

Wer der Meinung ist, der Islam gehöre zu Deutschland, sollte nicht zögern und erklären: Die Scharia gehört zu Deutschland. Dies würde das friedliche Zusammenleben auf eine feste Grundlage stellen.

Christian Wulff sagt: Der Islam gehört zu Deutschland. Frauke Petry sagt: Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Beide sagen: Der Islamismus gehört auf keinen Fall zu Deutschland. Aber Muslime gehören zu Deutschland, wenn sie keine Islamisten sind. Dschihadisten und Salafisten gehören ebenfalls nicht zu Deutschland, nicht einmal dann, wenn sie in Deutschland geboren, christlich erzogen wurden und später zum Islam übergetreten sind. Moscheen gehören zu Deutschland, Hassprediger nicht.

Wer zur Gewalt aufruft, gehört nicht zu Deutschland, es sei denn, es sind Aktivisten der autonomen Antifa, die gerne Polizisten verhauen und Autos abfackeln. Wer bei einer Demo mitläuft, auf der "Deutschland, du mieses Stück Scheiße!" gerufen wird, der gehört zu Deutschland, ebenso wie jemand, der von Hell- und Dunkeldeutschland spricht und zugleich dazu ermahnt, Gräben zu überwinden und Brücken zu bauen.

[...]

Ob es der Integration nutzt oder schadet, wenn Schüler mit Migrationshintergrund über den Holocaust unterrichtet werden. Und über die Mutter aller Fragen: Hat der Islam etwas mit dem Islamismus zu tun? Bedeutet Dschihad "heiliger Krieg" gegen die Ungläubigen oder "innere Anstrengung" auf dem Weg zu einem besseren Menschen?

Ja, das sind Fragen, die wir uns tagtäglich stellen, während uns Margot Käßmann und Katrin Göring-Eckardt erklären, dass wir unsere "Willkommenskultur" dringend verbessern müssten, wenn wir unseren Ruf als weltoffenes und tolerantes Land nicht verspielen wollen.

Diese Debatte ist inzwischen dermaßen selbstverständlich geworden, dass wir nicht einmal mehr wahrnehmen, dass es keine Debatte über kulturelle und religiöse Empfindlichkeiten ist, sondern eine über die kulturellen und religiösen Empfindlichkeiten einer Gruppe unter vielen. Dass es in Deutschland zum Beispiel auch Sihks gibt, die sehr eigene Bräuche pflegen, ohne sie anderen aufzwingen zu wollen, haben wir erst nach einem Bombenanschlag auf eine Hochzeitsfeier in einem Sikh-Tempel in Essen erfahren.


Lest die Kairoer Erklärung der Menschenrechte von 1990


Auch die in Deutschland ansässigen Armenier verhalten sich vollkommen unauffällig, obwohl sie genug Gründe hätten, sich als Opfer der Geschichte zu fühlen. Wann hat sich zuletzt ein Armenier in die Luft gesprengt, um die Leiden seiner Vorfahren zu rächen?

Immerhin wird immer öfter die Frage gestellt, ob "der Islam" mit der Demokratie vereinbar wäre. Obwohl auch diese Frage längst beantwortet wurde, nämlich in der "Kairoer Erklärung der Menschenrechte" aus dem Jahre 1990, in der die Scharia als "alleinige Grundlage von Menschenrechten" definiert wird. Ganz allgemein und für alle Menschen, nicht nur für die Nachkommen des Propheten Mohammed. Im Artikel 2, in dem es um das Recht auf Leben geht, heißt es unter anderem: "Das Leben ist ein Geschenk Gottes, und das Recht auf Leben wird jedem Menschen garantiert … und es ist verboten, einem anderen das Leben zu nehmen, außer wenn die Scharia es verlangt."

Auch alle anderen Rechte gelten unter dem Vorbehalt der Scharia. So ist es verboten, das Recht auf freie Meinungsäußerung dazu zu nutzen, "die Heiligkeit und Würde der Propheten zu verletzen, die moralischen und ethischen Werte auszuhöhlen und die Gesellschaft zu entzweien, sie zu korrumpieren, ihr zu schaden oder ihren Glauben zu schwächen".

Wer also der Meinung ist, der Islam gehöre zu Deutschland, sollte nicht zögern, einen Schritt weiter gehen und erklären: Auch die Scharia gehört zu Deutschland. Denn ohne die Scharia gibt es keinen authentischen Islam, und der von vielen herbeigewünschte "Euro-Islam" ist eine Schimäre, wie es auch der "Euro-Kommunismus" war. Dies würde das friedliche Zusammenleben auf eine feste Grundlage stellen und damit wesentlich erleichtern. Es wäre auch das Ende aller Debatten – über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Ehe für alle, Kopftücher im öffentlichen Dienst, Gewaltenteilung in der Politik, Trennung von Staat und Kirche, Karikaturen und Satiren. Wir würden viel Zeit sparen und könnten uns den wirklich relevanten Fragen zuwenden. Zum Beispiel: War Jesus der erste Muslim?

Dieser Kommentar passt eigentlich in einige Threads. Damit aber kein User wegen etwaigen Offtopics einen Herzkasper bekommt lass ich ihn erst einmal nur hier stehen.

@def

Naja, wo siehst Du jetzt den Bezug zur BRD, bzw. zum Islam hier?

Die Kairoer Erklärung wurde am 5. August 1990 von 45 Außenministern der aus 57 Mitgliedern bestehenden Organisation der Islamischen Konferenz angenommen. Sie soll den Mitgliedsstaaten als Richtschnur in Bezug auf die Menschenrechte dienen, besitzt allerdings damit keinen völkerrechtlich bindenden Charakter und ist auch im nationalstaatlichen Recht der meisten OIC-Mitgliedsländer von wenig Belang.

Wikipedia: Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam

@canales

1. bin ich nicht Herr Broder
2. lies doch den Kommentar von ihm ... dafür habe ich ihn schließlich eingestellt.

@def

Und, Du hast einen Kommentar eines Islamkritikers, manche bezeichnen ihn als Islamophobiker eingestellt...erwartest Du nun Zustimmung?

Die Scharia gehört im Übrigen bereits zu Deutschland...im Familien- und Erbrecht.
Wenn z.B. nach jordanischem Recht geheiratet oder geschieden wird.
Aber der Begriff wird ja gerne mit Steinigung und Hand abschlagen gleichgesetzt.

Immer wieder berufen sich deutsche Richter auf die Scharia: So lehnte das Bundessozialgericht in Kassel vor einigen Jahren die Klage einer Marokkanerin mit dem Verweis auf islamisches Recht ab. Die Witwe hatte sich geweigert, die Rente ihres Mannes mit der Zweitfrau zu teilen. Beiden Gattinnen stehe der gleiche Rentenanteil zu, betonten die Richter.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/familien-und-erbrechtsfaelle-deutsche-gerichte-wenden-scharia-an-a-722220.html

canales schrieb:erwartest Du nun Zustimmung?

Um Himmels willen... ich stelle einen Kommentar zur Verfügung. Ob er Zustimmung erfährt oder nicht, ist mir grundsätzlich egal.

canales schrieb:Die Scharia gehört im Übrigen bereits zu Deutschland...

Ist doch ne feine Sache. :Y:

@canales
@def

Die Anwendung der Scharia in Deutschland fußt eigentlich auf dem gleichen Prinzip wie ich "den Islam" betrachte.

Man pickt sich etwas raus was vertretbar und nicht gegen unsere Gesetze steht und akzeptiert es.

Für mich ist der Islam eine Religion wie das Christentum. Es gibt einen Leitfaden der steinalt ist und den man noch dazu weitläufig interpretieren kann.

Ob da nun im Koran oder im NT mehr Zeilen stehen die man missbrauchen kann, interessiert mich eigentlich nur sekundär.

Ich habe auch nie einen Islam mir gegenüberstehen. Kennt den wer? Ich nicht.

Ich habe mit Menschen zu tun. Ich kenne Menschen die sind Muslime, haben also den Islam als Religion. Da kenne ich welche die nehmen das genauso ernst wie der normale Deutsche die Bibel. Manches lebt man, manches ist nichts für einen und anderes kennt man gar nicht.

Daher kann ich nicht sagen, der Islam gehört nicht zu Deutschland, wenn dies gleichzeitig bedeuten würde, dass auch nur einer dieser Menschen sich dadurch nicht zugehörig fühlt.

Der gehört zu uns genauso wie andere Religionen, die man irgendwie legal ausleben kann.

Was nicht zu uns gehört sind Interpretationen und ein Ausleben des Islams (oder einer anderen Religion), der gegen das Gesetz verstoßen oder anderen Menschen irgendwelche Rechte vorenthalten oder ihnen etwas aufzwingen wollen.

@insideman

Dem stimme ich vollumfänglich zu.

Wenn die Scharia im Rahmen des GG/ der Menschenrechte (wie wir sie verstehen) ausgelegt und gelebt wird ist das für mich nicht kritikwürdig.

Kritisch wird es dann, wenn die Scharia über das Recht auf Leben entscheidet und nicht die Menschenrechte. Dies ist ja genau Broders Punkt denn gem. seinen Ausführungen entscheidet die Scharia, und damit eine Religion, über Leben und Tod gehe es nach den Kairoer Erklärungen der Menschenrechte.

45 Staaten der islamischen Konferenz scheinen ja eben die Scharia über das grundsätzliche Recht auf Leben zu stellen.

Gebietet nun bspw. die Scharia den Mord aus Gründen der Ehre haben diese 45 Staaten kein Problem damit, die Ehre eines Menschen über das Leben eines Anderen zu stellen.

Dies ist ein durchaus kritikwürdiger Punkt den Broder da anspricht.

def schrieb:45 Staaten der islamischen Konferenz scheinen ja eben die Scharia über das grundsätzliche Recht auf Leben zu stellen.

Ich kenne das ja.

Aber hast du da "die Scharia" vl irgendwo gefunden, die hier die Basis für das ist?

Gibt es die?

Und naja, was sind das für Länder.....

Was kannst du denn auf so einige islamischen Länder geben, wenn die was von Menschenrechte faseln?

Ich geh doch auch nicht in die Fleischerei, wenn ich ein veganes Brötchen haben will.