Unruhen in der Ukraine - reloaded
25.08.2014 um 22:31@Befen
Soweit ich es verstanden habe, tritt die Auflösung nicht sofort in Kraft, sondern erst nächste Woche, kann mich aber auch irren....UND.....je eher desto besser
Auf NTV liest es sich so, als würde es sofort in Kraft treten, auf Stimme-Russland las es sich anders
http://www.n-tv.de/politik/Poroschenko-loest-ukrainisches-Parlament-auf-article13486356.html
Soweit ich es verstanden habe, tritt die Auflösung nicht sofort in Kraft, sondern erst nächste Woche, kann mich aber auch irren....UND.....je eher desto besser
Auf NTV liest es sich so, als würde es sofort in Kraft treten, auf Stimme-Russland las es sich anders
http://www.n-tv.de/politik/Poroschenko-loest-ukrainisches-Parlament-auf-article13486356.html
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat per Dekret eine Auflösung des Parlaments beschlossen. Er ebnete damit den Weg für Neuwahlen. "Ich habe entschieden, die Befugnisse der Parlaments vorzeitig zu beenden", erklärte Poroschenko am Montagabend auf dem Kurznachrichtendienst Twitter - einen Tag vor dem Krisengipfel in Minsk.
Nach dem Gesetz müssen Neuwahlen nun innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden. Ein Sprecher des Präsidenten teilte mit, dass dies für den 26. Oktober vorgesehen sei.
"Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind Teil meines Friedensplanes. Das Schlüsselelement ist der politische Dialog mit dem Donbass", hieß es weiter in der Mitteilung. Damit bezog er sich auf den Konflikt mit prorussischen Separatisten in der Ostukraine. "Der Wahlzettel ist die mächtigste Waffe in den Händen der Bürger, um das Land zu verteidigen."
Mit der Auflösung der Obersten Rada komme er seinem Wahlversprechen nach, sagte Poroschenko. Er hatte den Bürgern beim Amtsantritt Anfang Juni eine vorgezogene Abstimmung versprochen. Umfragen zufolge seien 80 Prozent der Bürger für vorgezogene Neuwahlen. Allerdings hatte Poroschenkos Parteiprojekts Solidarnost (Solidarität) zuletzt deutlich an Zustimmung eingebüßt.