"Arbeitslose sind ein gesellschaftlicher Mangel"

Nehmen wir doch mal den Schumacher, der ist doch jetzt auch Arbeitslos.

Die Aussage, das Arbeitslose ein gesellschaftlicher Mangel seien, stimmt doch.

@andreasko & @JimboJoe:

Das Urteil IST bereits ein OLG-Urteil, und die nächsteInstanz wäre der BGH.

Ja unbedingt...

@donnerhall:

Das ist (D)eine persönliche Moral, keine allgemeingültige Wahrheit.

Word@geraldo

stimmt, das ist nur mein eindruck. für eine funktionierende gesellschaft wäre es abersicherlich nicht verkehrt, wenn es keine arbeitslosen mehr gäbe.

Und wer macht dann die ganzen 1€ Jobs? Für die sich die Mittelschicht zu fein ist?

Link: www.eurojurislawjournal.net (extern) (Archiv-Version vom 23.01.2007)

@prousa

Schau dir mal an wofür es alles Mietminderung gibt. Erklär mir mal warumda jetzt nicht 15% bei "sozial auffälligen Personen" stehen kann? Prostituierte stehen daauch schon drin.

Sollte jemals ein Arbeitsloser mit einem vermögen von 500.000€ bei mir einziehen will ichauch weniger Miete zahlen, der ist ja immerhin arbeitslos.

Ach ja in meiner WGsind auch alle arbeitslos, da klag ich auch.

Das das Ausschalten der Sicherheitsanlage ein Gund zur Mietsminderung darstellt ,finde ich auch völlig berechtigt , nicht aber das Argument der : "sozial auffälligenBesucher".


@Tahiri
Ich war heute Nacht zu müde und von anderenEreignissen zu sehr abgelenkt, um dir auf dein schräges Kastensystem im Bezug zu diesemUrteil zu antworten.
Natürlich gibt es auch in Deutschland mehrere soziale Schichtenund ein Punk wird in den seltensten Fällen mit einem Schlipsträger die Freizeitgemeinsam gestalten , eine Putzfrau eher nicht den Firmenkonzernchef heiraten , aber dassind soziokulturelle Hintergründe , die mit dem indischen Kastensystem , in dem es vonvornherein als Tabu gilt , nicht zu vergleichen.
Sie haben eben wenigGemeinsamkeiten.
Im vorliegendem Fall wird - ohne , daß dem ein bestimmtes Ereignisvorausgegangen ist - dem Arbeitssuchenden eine soziale Auffälligkeit unterstellt und dasist so nicht hinnehmbar.
Die dort ansässigen Rechtsanwälte und Ärzte sollen sich dortweder genötigt sehen , mit Arbeitslosen ein Kaffee trinken zu gehen , noch in sonst einerWeise soziale Kontakte zu knüpfen , sie teilen sich lediglich den Hausflur , mehr nicht .
Ich habe von der Materie der Rechtssprechung wirklich wenig Ahnung , vermute aber ,daß es sich hierbei um ein Präsedenzfall handelt ,
auf dem sich schlimmstenfallstatsächlich weitere diskriminierende Urteile zur "Abschottung" von Armut aufbauen lassen.
Genaugenommen der erste Schritt zu staatlich geförderten Ausgrenzung von Menschenmit geringen oder gar kein Einkommen , daß sicherlich nicht konform mit unserenGrundgesetzen einhergeht.

@geraldo

es ging darum, dass jeder seines glückes schmied ist. der eine machtmehr drauss im leben, der andere weniger. mich nerven nur solche leute, die ständig nurjammern weil sie eben selbst nichts zu stande gebracht haben und die schuld immer nur beianderen suchen!

wie gesagt,das urteil ist richtig..schade das selber keiner betroffen ist..wäre ja malwas,in eurem vierfamilienhaus wird ein puff eröffnet..mal gucken wie dann darüber gedachtwird..

@andreasko

ist dass dann wie fabrikverkauf? bekommt man dann quasimitbewohnerrabatt? *fg*

na dann wär das was anderes..wenn es für mitbewohner rabatt gibt könnte man sich dasüberlegen mit der klage *fg*

"ein puff eröffnet...."
Hatten wir in unserem Haus , hat niemand daran Anstoßgenommen , einige Bewohner freuten sich über den kurzen Weg zur Dienstleistung.
UnserHaus blieb weiterhin sauber und ruhig , geschlossen wurde er wegen Streitigkeiten , diemit Schußwechsel einhergingen.
Die Herren , die dort ein- und ausgingen warenallesamt höflich , zuvorkommend und rücksichtsvoll.

geschlossen wurde er wegen Streitigkeiten , die mit Schußwechsel einhergingen..

naja,ist ja eigene schuld da nicht auf mietminderung zu klagen ;)

Nochmal:Es geht hier nicht um Sozialromantik oder den sozialen Status der Besucher sondern um das Verhältnis Vermieter/Mieter.
Der Vermieter hatte in diesem Fall dafürgeworben, dass er Büroräume mit exklusivem Ambiente in außergewöhnlicher Lage anzubietenhabe. Der Mietzins lag über dem Höchstsatz des örtlichen Mietspiegels für Gewerbeobjekte.

Offenbar stellt das OLG mit seinem Punkt "Qualität der Besucher" darauf ab, daßdie Agentur für Arbeit zum Schutz ihrer eigenen Mitarbeiter hat einen Sicherheitsdienstbeauftragt, der auf den Fluren innerhalb der angemieteten Stockwerke patroulliert.Dasheißt, die trauen ihrer eigenen Klientel nicht und sehen ein erhöhtesGefährdungspotential durch bestimmte Teile ihrer Kundschaft.

Wenn dem so ist,also ein von vorne herein durch eine Mietpartei einkalkuliertes Gefährdungspotential insHaus kommt und dies dem Vermieter auch in Kauf genommen wird, dann handelt es sich aufjeden Fall nicht um Büroräume mit exklusivem Ambiente , die einen über dem Höchstsatzdes örtlichen Mietspiegels für Gewerbeobjekte liegenden Mietzins rechtfertigen würden.

Das ist der Punkt ,um den es geht und nicht eine irgendwie gearteteAbqualifizierung einer Bevölkerungsgruppe durch das Gericht.




Diese hatte

@andreasko:

wie gesagt,das urteil ist richtig..

Ich glaubekaum, dass Du das außerhalb Deiner Kompensierungsanstrengungen hier zu beurteilenvermagst.

schade das selber keiner betroffen ist..wäre ja mal was,in euremvierfamilienhaus wird ein puff eröffnet..mal gucken wie dann darüber gedacht wird..

Ahhh... ein Puff in einem Vierfamilienhaus wäre also im Rahmen Deines"Differenzierungsvermögens" also der Arge, einer Sucht- und Schuldnerberatungsstellegleichzusetzen. Junge, Du disqualifizierst Dich damit intellektuell als ernstzunehmenderDiskutierender und katapultierst Dich damit in Punkto Intellektualität undSozialkompetenz in die von Dir vielzitierte "Unterschicht". Wie ich es auf Seite 4 hierbereits schrieb, hast Du in meinen Augen ein enormes Selbstwertproblem (vermutlichaufgrund Deiner eigenen Arbeitslosigkeit), und meinst, mehr Annahme und Wert zu finden,indem Du Dich von anderen Menschen, die Du plakativ als "Unterschicht" kategorisierst,erhebst, wenn Du - möglichst für andere sichtbar - auf diese spuckst.


@prousa:

mich nerven nur solche leute, die ständig nur jammern weil sieeben selbst nichts zu stande gebracht haben und die schuld immer nur bei anderen suchen!

Aber darum geht es hier doch gar nicht. Und andererseits... es gibt auchdazu kein "so macht man's richtig". Ich stimme Dir schon zu, dass jeder seines Glückeseigener Schmied ist, aber diese Erkenntnis ist ebenfalls eine, die Du und ich und somanch andere für sich sehen, aber dennoch auch kein "allgemein richtig" darstellt. DieMenschen sind einfach immens verschieden und gehen ihre eigenen grundverschiedenenErfahrungswege. Du hast Deine Perspektive aus Deinem individuellen Lebensweg und Deinerindividuellen Person gewonnen. Das als Maßstab aller Dinge anzusetzen halte ich fürvöllig falsch.


@zaphodB.:

Wie gesagt... ich sehe das ähnlich wieDu, außer in der Frage der Qualität, in welcher der Zivilsenat meinte,mietminderungsbegründend feststellen zu können:

"Es können aber auch nicht dieAugen davor verschlossen werden, dass sich unter den Besuchern des Hartz- IV-Abteilung,der Suchtberatungsstelle und der Schuldnerberatung ein überdurchschnittlicher Anteil vonsozial auffällig gewordenen Personen befindet .“

Das halte ich keinesfalls fürzulässig sondern für eine vertrags- und vordergründig sogar verfassungsverstoßendeGratwanderung, die einer Revision vor dem BGH nicht standhalten wird. Der Zivilsenatleitet hier vertragsrechtlich einen Schaden hypothetisch und damit unbegründet ab. Zudemdehnt er damit unstatthaft ein mietrechtliches "Exklusiv"-Qualifizierungsmerkmal aufPersonen aus und läuft diesbezüglich in seiner Auffassung ganz klar verfassungs- und imweiteren vertragsrechtlich fehl.

@ Geraldo
Wunderbares Statement , dachte schon - da allein auf weiter Flur mit meinerMeinung - ich wäre wieder völlig verpeilt in meinem Rechtsempfinden... ;)