George Bush's Weg zum Alleinherrscher

Ist wirklich so. Das scheint so ein bißchen zivile Cowboykultur zu sein.

hehe. So kann man`s wohl nennen

Interesant ist, daß es Informationen über dieses Ermächtigungs Gesetz scheinbar nur beiheise.de gibt. Nur ein Blogs berichten darüber, aber verweisen auch auf heise.

... nur ein paar blogs... grr

hallo zusammen
hier eine interessanteseite
http://www.hagdise.de/forum/seite1.htm
dort steht auch vieles über Bush usw

chaos28,

naja... seltsame seite.

In den Mainstream-Medien findet man nixüber das Gesetz. Ausser in ein paar Amerikanischen... wenn jemand was finden sollte,bitte mal "bescheid" sagen ;)

Ich finde das die Berichterstattung in unserenMedien sehr fies vernachlässigt wurde.

Your Game is over George, please insert a coin hehehe

Link: www.zeit-fragen.ch (extern) (Archiv-Version vom 12.10.2007)

Schöner Artikel !

bischen copy & paste:

Einsatz der Streitkräfte inAmerika bei nationalem Notstand
Uneingeschränkte und willkürliche Macht an Präsidentenund Vizepräsidenten übertragen
von Prof. Michel Chossudovsky, Kanada

ImOktober 2006 hat Bush den «John Warner National Defense Authorization Act» – NDAA – fürdas Fiskaljahr 2007 unterzeichnet (auch bekannt unter der Bezeichnung «DefenseAuthorization Act für das Fiskaljahr 2007»). Der «NDAA 07» trat am 17. Oktober 2006 inKraft.
Der «NDAA 07» beinhaltet bestimmte Vorschriften, die es dem Militär erlauben,die Kontrolle der normalen Polizei- und Strafverfolgungsfunktionen auf der Ebene desBundes und der Einzelstaaten zu übernehmen.
Paragraph 1076 des «NDAA 07» setzt den«Posse Comitatus Act» von 1878 ausser Kraft, der das Militär daran hindert, sich in dieArbeit der zivilen Regierung einschliess­lich der Justiz und der Strafverfolgungeinzumischen. Der «Posse Comitatus Act» war für das Funktionieren einerverfassungsmässigen Regierung zentral. (Anzumerken ist, dass andere, frühereGesetzgebungsmassnahmen bereits die Substanz des «Posse Comitatus Act» beeinträchtigthaben.)
Wesentlich an diesen speziellen Vorschriften des «NDAA 07» (Paragraph 1076)ist, dass sie genau auf die Vorschriften in Bushs «National Security Presidential andHomeland Directive» (NSPD 51, HSPD 20) abgestimmt sind, die am 9. Mai in Krafttraten.
Nach NSPD 51 wird die verfassungsmässige Regierung im Fall einessogenannten Katastrophen-Notstandes im eigentlichen Sinn über Bordgeworfen.


Dem Weissen Haus wird eine unbeschränkte Machtfülle übertragen.Der Präsident hat die Macht, die zivilen Strafverfolgungsbehörden auf der Ebene desBundes und der Einzelstaaten zu suspendieren und an deren Stelle das Militär einzusetzen,das dann dafür zuständig wäre, alles zu unterdrücken: «Gewalt im Inland», «Aufruhr» (zumBeispiel öffentliche Kundgebungen) oder «Verschwörung», das heisst jeden, der abweichendeMeinungen, Unzufriedenheit mit oder Opposition gegenüber der Bush-Administration äussert,weil sie die Verfassung ausser Kraft gesetzt hat.
Der Schwerpunkt liegt bei Paragraph1076 auf Aktionen gegen «inländische Feinde» im Gegensatz zu einer bona fide«Verteidigung» gegen Angriffe fremder Streitkräfte, die zu den Aufgaben des Militärsgehört.
Zusammengenommen definieren NSPD 51 und Paragraph 1076 des NDAA 07 die Umrisseeiner «demokratischen Diktatur» in Amerika unter der Herrschaft des Weissen Hauses.

George W. Bush ist alles Mögliche, aber kein einfacher Cowboy, sondern der faschistischeHillbilly, der sich an der Tankstelle eine Zigarette anzündet und sie in die Benzinlachewirft, nachdem er vollgetankt hat. Bevor er weiterfuhr, hat er den Tankwart noch miteiner Pump Gun erschossen, aus Wut darüber, dass nur zehn Euro und nicht 20 Dollar in derKasse waren. Den im Sterben liegenden Tankwart hat er obendrein noch getreten undangespuckt.

Wie 800 Konzentrationslager? Wo sind die?

Wenn unser Innenminister dieses Gesetz liest wird ihm bestimmt die Hose eng... nach denBerichten steht da ja einiges drinn, was er schlnge sehr gern hier verwirklichthätte.

Eine solche "Gleichschaltung" der Gedanken, die sich Gesetzeskraftverschaffen wollten gab es zwischen den USA und Deutschland schon mal... in den 1930ernim Bereich Eugenik. :-(

CU m.o.m.n.

schlnge = schon lange

SCH.... Keyboard, sry

irgendwie hab ich bei solchen gesetzes texten ein mulmiges gefühl

na hoffentlich beginnts nun auch bei den ewog gestrigen und langsamdenkern ENDlich zudaemmern ...

die schlimme nachricht:

viele von denen, denen es schonlaenger klar war/ist was passiert und wo sich das hinentwickelt denken es ist ZUSPAET:(

also mich erinnert das ganze an die notverordnung 48a