Groucho schrieb:Ich weiß, aber deutsche Menschenverachtung ist nicht besser als italienische.
Und da wir da von Grundsicherung nach dem SGB2 reden, wäre es bei uns so oder so verfassungswidrig , nehme ich mal an. Zumindest so pauschal und sofort für so viele Menschen. Also alle kinderlosen unter 60-Jährigen.
Der deutsche Staat muss schon aus verfassungsrechtlichen Gründen grundsätzlich immer für ein System sorgen, was Menschen das Existenzminimum sichert, wenn notwendig. Und dieses Existenzminimum, um würdevoll (Stichwort Art.1 GG) über die Runden zu kommen, wäre mit nur einigen Sachleistungen garantiert nicht ausreichend genug gesichert oder garantiert.
Schon bei Pflichtenverstößen und als Sanktionen Geldkürzungen hatte unser Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass nur noch bis zu einer bestimmten Summe oder % aber nicht mehr gekürzt werden darf.
Sollte eine AfD also auch Vorschläge in Richtung Italien und Meloni für Deutschland machen, wäre das mit hoher Sicherheit ein verfassungswidriger Vorschlag.
eckhart schrieb:Vierzig Grad Celsius sind auch für die meisten Menschen zu viel!
Ja, natürlich. Wobei nicht nur Hitzeschutz gemeint ist, wenn es um Schutzmaßnahmen gegen Extremwetter geht. Hitze ist nur ein Extremwetter, was u.a. Italien dieses Jahr besonders hart getroffen hat und warum eine Meloni wohl endgültig gezwungen ist Schutzmaßnahmen auch auf ihre politische Agenda zu setzen.
Ob sowas jemals von der AfD zu erwarten ist/wäre? Oder wird man immer gegen alles sein, was irgendwie mit Grüner Politik in Verbindung gebracht werden könnte?
Ich sage es mal so: Grüne Politik gehört grundsätzlich dazu, wenn man sein Land angeblich liebt und seine Bürger schützen will.