krungt
Diskussionsleiter
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen

anwesend
dabei seit 2006
dabei seit 2006
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen
Wäre die Anfechtung der Bundestagswahl 2025 erfolgreich?
24.02.2025 um 14:56Die Bundestagswahl 2025 ist vorbei.
Besonders das knappe Scheitern der BSW an der 5,0 Prozentgrenze mit 4,97 Prozent (13 400 Stimmen fehlten) empörte die Partiechefin Frau Sahra Wagenknecht.
Frau Wagenknecht begründet die Prüfung einer Anfechtung der Wahl mit den Stimmabgabenproblemen von vielen der 230 000 zur Wahl registrierten Auslandsdeutschen an, deren Wahlunterlagen zu spät zugesendet wurden und damit keine gültige, termingerechte Stimmabgabe ermöglichte.
Experten halten die Anfechtung der Wahl zwar grundsätzlich für möglich. Die Erfolgaussichten für eine Anfechtung hält der Staatrechtler Ulrich Battis denoch für gering.
https://www.morgenpost.de/politik/article408392874/bundestagswahl-anfechten-ergebnis-stimmen-stimmabgabe-briefwahl-auslandsdeutsche-experte-bsw.html
Was glaubt ihr?
Besonders das knappe Scheitern der BSW an der 5,0 Prozentgrenze mit 4,97 Prozent (13 400 Stimmen fehlten) empörte die Partiechefin Frau Sahra Wagenknecht.
Frau Wagenknecht begründet die Prüfung einer Anfechtung der Wahl mit den Stimmabgabenproblemen von vielen der 230 000 zur Wahl registrierten Auslandsdeutschen an, deren Wahlunterlagen zu spät zugesendet wurden und damit keine gültige, termingerechte Stimmabgabe ermöglichte.
Experten halten die Anfechtung der Wahl zwar grundsätzlich für möglich. Die Erfolgaussichten für eine Anfechtung hält der Staatrechtler Ulrich Battis denoch für gering.
https://www.morgenpost.de/politik/article408392874/bundestagswahl-anfechten-ergebnis-stimmen-stimmabgabe-briefwahl-auslandsdeutsche-experte-bsw.html
Was glaubt ihr?