Wo sind die Österreicher? Raus aus euren Verstecken :-)
10.10.2010 um 19:13Man darf sich eigentlich auch gar nicht wundern, warum die Jüngeren den Strache wählen würden.
Creizie schrieb:naja ich mag strache er gibt immer bier herHakenkreuze in Wahlkampfbroschüren kann man ja nur mögen :>
Fremdkörper schrieb:Man darf sich eigentlich auch gar nicht wundern, warum die Jüngeren den Strache wählen würden.die müssen ja auch schon vollkommen verwirrt sein...
Der Verdacht auf Betrug mit Wahlkarten in derhttp://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20101008_OTS0150/verdacht-auf-wahlbetrug-in-tuerkischer-community-zugunsten-der-spoe-weitet-sich-aus
türkischen Community hat sich massiv ausgeweitet. Margulies erhielt
gestern mehrere Hinweise darauf, dass in türkischen Cafés Menschen in
ihrer Muttersprache angesprochen werden mit dem Hinweis "ihr wählt ja
sowieso SPÖ, wir können das für euch übernehmen".
Den Betroffenen wurden Antragsformulare zur Bestellung einer
Wahlkarte vorgelegt, die diese mit Zustelladresse des jeweiligen
Cafés auch unterschrieben. Nach Zustellung der Wahlkarten seien diese
nicht den Antragstellern übergeben, sondern gesammelt von
"Wahlhelfern" mitgenommen worden. In Summe soll es sich dabei um
mehrere hunderte Wahlkarten handeln.
Inwiefern die jeweiligen Lokalbesitzer freiwillig mitgemacht haben,
wird gegenwärtig von den Grünen noch überprüft. Es gibt Hinweise
darauf, dass ein Mitarbeiter der Baupolizei (MA 37) angedeutet hätte,
die jeweiligen Lokalbesitzer könnten für den Fall, dass sie nicht
mitspielen, Schwierigkeiten erhalten.
Margulies hält ausdrücklich fest, dass es sich bei den erhobenen
Vorwürfen, keinesfalls um pauschale Vorwürfe gegenüber der MA 37
(Baupolizei) handelt, sondern lediglich eine einzige Person davon
betroffen ist.
Heute früh wurde seitens Martin Margulies die Leiterin der
Wahlbehörde über Vorwürfe betreffend Zustellung an Lokale informiert,
diese sieht sich jedoch aufgrund der bestehenden Rechtssituation
nicht in der Lage, diese zu überprüfen.
Sofern die Staatsanwaltschaft nicht von sich aus tätig wird, werden
die Grünen eine Sachverhaltsdarstellung einbringen.