hier noch was interessantes zum thema.
was passiert eigentlich mit demscheuerhof (tbc-klinik)?
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zitat:
"Wir kommen zu denPunkten 13 und 14 der Tagesordnung:
Beschlußfassung über den von der Ministerinfür Wirtschaft und Finanzen eingebrachten Antrag betreffend Veräußerung des landeseigenenGrundstückes Dr.-Schoenemann-Straße 8 in Saarbrücken (Drucksache 11/322),
Beschlußfassung über den von der Ministerin für Wirtschaft und Finanzen eingebrachtenAntrag betreffend Veräußerung des ehemaligen Sanatoriums Scheuerhof, Mettlach-Nohn(Drucksache 11/323).
Ich erteile das Wort zur Berichterstattung HerrnAbgeordneten Jürgen Rischar.
Abg. Rischar (SPD), Berichterstatter:
HerrPräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die jahrelangen Bemühungen derLandesregierung, die Bausubstanz des seit 1981 leerstehenden Sanatoriums Scheuerhof inMettlach-Nohn einer Nutzung zuzuführen, hatten bisher zu keinem Erfolg geführt. Nunmehrhat eine private Tourismusgesellschaft Interesse angemeldet, das Projekt in ein Hotelmittlerer Preisklasse mit Restaurationsbetrieb umzubauen und für den organisiertenAusflugs- tourismus zu nutzen. Da die in einem sehr schlechten Zustand befindlichenGebäude neuzeitlichen Nutzungsansprüchen in keiner Weise gerecht werden, war derSchätzpreis als Kaufpreis nicht realisierbar. Unter dem Gesichtspunkt der touristischenEntwicklung der Region um Mettlach und der zu erwartenden Belebung des Arbeitsmarktes beiRealisierung des Ausbauprojektes, beabsichtigt die Landesregierung, den Gebäudekomplexzum Kaufpreis von 625.000 DM zu veräußern.
Das zweite Objekt, das für das Landentbehrlich ist, soll an eine private Käuferin veräußert werden. Die Verkaufsabsicht desLandes war in der üblichen Art und Weise öffentlich bekanntgemacht worden. Als Ergebnisder Meistgebotsverhandlung, an der sich sechzehn Bieter beteiligt haben, wurde einKaufpreis von 576.000 DM ermittelt.
Der Haushalts- und Finanzausschuß hat sichin seiner Sitzung am 1. Juni 1995 mit beiden Anträgen, die Ihnen als Drucksache 11/323und 11/322 vorliegen, befaßt und empfiehlt Ihnen in beiden Fällen die Zustimmung. _ Dankeschön.
(Beifall bei der SPD.)
Vizepräsident Meyer:
LiebeKolleginnen und Kollegen, es liegen keine Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung.
Wir stimmen zunächst über den Antrag Drucksache 11/322 _ das ist daslandeseigene Grundstück Dr.-Schoenemann-Straße 8 in Saarbrücken _ ab. Wer für die Annahmeder Drucksache 11/322 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. _ Wer ist dagegen? _ Werenthält sich der Stimme? _ Ich stelle fest, daß die Drucksache 11/322 einstimmigangenommen ist.
(Zuruf.)
Gut. Fürs Protokoll: einstimmig bei einerEnthaltung.
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 11/323; das istdas Sanatorium Scheuerhof in Nohn. Wer für die Annahme der Drucksache 11/323 ist, denbitte ich, eine Hand zu erheben. _ Vielen Dank. Wer ist dagegen? _ Wer enthält sich derStimme? _ Ich stelle fest, daß die Drucksache 11/323 einstimmig bei Stimmenthaltungenangenommen ist. "
zitat ende
quelle:
http://www.jura.uni-sb.de/Landtag-Saar/protokolle/s11/pl111116.htm (Archiv-Version vom 02.07.2007)