Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar
26.05.2007 um 19:44Link: www.welt.de (extern)
Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar
An Propaganda für den "Heiligen Krieg"darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einerGrundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder einWerben um Mitglieder für eben diese.
Mir scheint, daß die Vergangenheit derJustiz im Dritten Reich nicht gründlich genug aufgearbeitet worden ist.
Diese Richtersprechen nicht im Namen des deutschen Volkes sondern im Namen der islamischen Umma.
Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar
An Propaganda für den "Heiligen Krieg"darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einerGrundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder einWerben um Mitglieder für eben diese.
Mir scheint, daß die Vergangenheit derJustiz im Dritten Reich nicht gründlich genug aufgearbeitet worden ist.
Diese Richtersprechen nicht im Namen des deutschen Volkes sondern im Namen der islamischen Umma.