Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll?soll ich die "zufällige" Merkwürdigkeit, dass das Postfach des Herrn Assange wohl nicht einfach zu schließen ist und man nun "natürlich" rein "zufällig" das ganze Post-Office abreißen will erwähnen
(?) Australia Post insists its sudden decision to close the University of Melbourne Post Office has nothing to do with the fact that Box 4080 is the Australian postal address for submissions to the whistleblower website.
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The architecture and planning building, where the post office is located, is to be demolished soon. But plans are not yet fixed and insiders expressed ''surprise'' Australia Post had decided to close so early.
Hiccup to Wiki snail mail amid all the fuss oder die Meldung dass
PayPal mittlerweile bekannt gegeben, dass die Entscheidung des Unternehmens, die Zusammenarbeit mit WikiLeaks zu beenden, auf "Empfehlung der US-Regierung getroffen" worden sei.
Datacell droht Visa mit rechtlichen Schritten und das
Datacell (Archiv-Version vom 22.06.2003) rechtliche Schritte gegen Visa Europa und Mastercard androht?.
Man man, es ist echt schwer sich zu entscheiden. Oder muss vielleicht nochmals darauf hingewiesen werden dass laut dem 1. Verfassungszusatz der USA Herr Anssange sich in den USA nichts hat zu Schulden kommen lassen und ich dabei gerne immer wieder auf den ausschlaggebenden Fall der "Pentagon-Papers" hinweise. (obwohl ich da auch noch nicht im Klaren bin, ob dies dann auch für Ausländer gilt und Herr Assange ist ja schließlich in den USA ein Ausländer).
Aber nach amerikanischem Recht gilt Wikileaks eben als Presse/Journalismus (so wie auch jeder Blog) und auch nach deutschem Recht sind keine der von WikiLeaks veröffentlichten Dokumente illegal! Man sollte auch bedenken dass z.B. im Fall der "Pentagon-Papers" fizierung "Top-Secret" veröffentlicht worden sind und es dezeit lediglich um Papiere mit der höchsten Klassifizierung "Secret" geht.
Dass die Dokumente ggf. weiteren Rechten (z.B. Urheberrecht etc.) unterliegen, ist nach deutschem Recht untergeordnet!
Selbst illegal von Presse/Medien erlangte Dokumente dürfen veröffentlicht werden, was Teil der Demokratie und dessen Selbstkontrolle (nicht nur in Deutschland) ist.
Einzig und alleine der Personenkreis, der für die Weitergabe verantwortlich ist, hat sich möglicherweise zu verantworten und rechtliches Schritte zu befürchten. Dies hat in keiner Weise etwas mit dem Anbieten der Informationen durch Wikileaks bzw. deren Mirror-Betreiber zu tun.
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Es gibt aber auch unterhaltsame Wahrheiten die aus politischen Gründen sogar wahr sind.
Der berüchtigte politische Analytiker
Andrew Napolitano bei Fox News, sagt aus ganz bestimmten Gründen, dass die Anklage ein Witz sei und das ein geplatzter Kondom in GB kein Verbrechen ist und dass das alles eine vergiftete Pille sei, weil man Assange auch wegen Spuckens auf den Bürgersteig verurteilen würde.
Wenn das keine gute und sogar wahre Unterhaltung aus "Tea Party"-Sicht ist, dann weiß ich es nicht. Anschauen und erahnen das WikiLeaks mehr Freunde (und sogar eine Aufgabe) hat als gedacht (weiter will ich jetzt meinen eh glimmenden Verdacht nicht schüren)?
https://www.youtube.com/watch?v=FUYHlaMZWf8Aber kehren wir zurück auf n in der US-Führungsriege, und man kann gewiss sein, dass sie dort mehr als verzweifelt nach einem Grund suchen ihn anklagen zu können. Dies erinnert mich an folgendes
Der Weltbühne-Prozess (häufig auch Weltbühnenprozess) war eines der spektakulärsten Strafverfahren gegen militärkritische Presseorgane und Journalisten in der Weimarer Republik. In dem Prozess wurden der Herausgeber der Wochenzeitschrift Die Weltbühne, Carl von Ossietzky, sowie der Journalist Walter Kreiser wegen Landesverrats und Verrats militärischer Geheimnisse angeklagt und im November 1931 vom IV. Strafsenat des Reichsgerichts in Leipzig zu je 18 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.
Wegen des brisanten Themas, des heimlichen Aufbaus einer deutschen Luftwaffe, und des mit Anklage und Urteil intendierten Angriffs auf die Pressefreiheit erregte der Prozess im In- und Ausland großes Aufsehen. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens vor bundesdeutschen Gerichten scheiterte 1992. Der Prozess gilt als Musterbeispiel politischer Justiz in der Weimarer Republik.
Wiki - Weltbühne-ProzessDa die Offenlegung der Verstöße des Deutschen Reichs gegen völkerrechtliche Verpflichtungen und seine Vorbereitungen eines Angriffskrieges wesentlich schwerwiegender waren, als die Veröffentlichungen von Wikileaks über Kollateralmord oder diplomatische Schandmäuler, die Strafzumessung seit den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts ebenfalls gesunken sind, Herr Assange eine positive Sozialprognose hat, er selbst nur Beihilfe geleistet hat und nicht selbst die Daten entwendet hat, kann man Wikileaks nicht als terroristisch bezeichnen und im Verhältnis wäre dann eine Strafe von 14 Tagen ersatzweise entsprechende Tagessätze angebracht. Würde er härter verurteilt, müssten sich die betreffenden Richter mit der Freislerschen Justiz vergleichen lassen, die mit Ossietzky auch härter verfahren wäre.
Nur gut...
dass das Ganze in aller Öffentlichkeit geschieht; in früheren internetlosen Zeiten wäre eine "Dorf-Bedrohung" (die er damals gewesen wäre) wie Julian Assange einfach in einem Moor verschwunden...
Die Maschinerie gegen Assange ist angelaufen - und es ist eine mächtige Maschine, die da arbeitet... Es liegt jetzt an uns allen, die Augen offen zu halten, dran zu bleiben, zu beobachten, was mit ihm passiert.
Assange hat sich einem Gespräch mit den schwedischen Behörden nicht verweigert - dass er sich nicht in Einzelhaft nehmen lassen wollte für nicht einmal genau definierte Vorwürfe (die von der Polizei angenommen, fallen gelassen und wieder aufgenommen werden), kann man ihm nicht verdenken.
Ich finde es mutig, dass er sich selbst gestellt hat - er weiß, was das bedeuten kann.
Wikileaks wird wegen alldem nicht aufhören zu existieren. Und mehr: Es wird mit der Zeit mehrere Wikileaks geben (ein Mitgründer der Ur-Platform ist gerade dabei, sein eigenes Netz hochzuziehen). Das ist nicht zu stoppen, und ich finde das richtig so: Der Grundsatz der Informationsfreiheit für alle gilt.
Man mag von Assange menschlich halten, was man will - ich kann dazu nichts sagen, ich kenne den Mann nicht. Aber ich finde es gefährlich für eine jede Demokratie, zu versuchen, irgendeinen Menschen mundtot zu machen, weil er Dinge sagt (veröffentlicht), die diese Demokratie nicht öffentlich haben will.
Assange ist kein Mörder, die Vergewaltigungsanschuldigung ist dünn und unbewiesen - dieser Mann hätte niemals auf einer "Most wanted"-Liste welcher Organisation auch immer stehen dürfen.
Die Art, wie die USA in dieser Sache um sich schlägt, ist absurd, und wäre lächerlich - hätte das nicht so ernsthafte Auswirkungen für Julian Assange.
Und zum Schluss möchte ich gerne ruhig nochmals die ARTE-Doku "Der gefährlichste Mann in Amerika" empfehlen, damit man die Parallelen sieht und den Unterschied einzuschätzen weiß, zwischen bösartigen Geheimnisverrat und dem Geheimnisverrat aus Besorgnis und Liebe seinem Land gegenüber
Der gefährlichste Mann in Amerika - Daniel Ellsberg und die Pentagon-Papiere - 1 von 9
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