Ist die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat?

Deutschland wird doch eh zum größten Teil von Firmen und Großkonzernen Regiert, zumindest was die Wirtschaft anbelangt. Ein bisschen Repräsentieren kann der Bundespräsident, der Kanzler übernimmt alle Aufgaben und die Restlichen Minister brauchen nur mal die Hand heben :D

@DerFremde

Zwischen -von sicherlich zu beanstandenswerten- Beratern und Stäben der Regierungsmitglieder und einer direkt gemachten Politik sind aber noch Welten

Valentini schrieb:Oder meinst du 16 Landesregierungen plus eine Bundesregierung?

Genau !
Je mehr Regierungen, desto besser ! (Für Comedy Fans: Das ist Sarkasmus !)

@Valentini

Direkte Politik gibt es doch gar nicht. Es muss alles erst ausdiskutiert werden.

kayleigh schrieb:Ist es wirklich Okay?

NEIN ! :)

DerFremde schrieb:Ein bisschen Repräsentieren kann der Bundespräsident

Ich habe kürzlich einen Wackel-Elvis bei Ebay gesehen, der täte es auch ! (wieder Sarkasmus)

@eckhart

Würde sich auch gut machen. Bräuchte allerdings nur einen Anzug und ein teures Auto^^

Vor über einem Jahr habe ich Bücher zu dem Thema gelesen (Das Deutschland Protokoll I - III). Meine Informationen sind also nicht die aktuellsten.
Den Inhalt gebe ich aus dem Gedächtnisprotokoll wieder: in der Verfassung der BRD steht, dass bei Annektierung weiterer Gebiete zur bisherigen Fläche der BRD einer Neuverfassung zwingend erforderlich ist.
Also: wenn Gebiet abgegeben wird oder hinzukommt, ist die alte Verfassung unwirksam, eine neue muss her. Soweit nachvollziehbar.
Ist es also nicht so, dass das Gebiet der DDR annektiert werden konnte, sich die Fläche der (neugeschaffenen) BRD vergrößert, und es bei der alten Verfassung bleibt.

Da das die Verfassung verlangt, muss es auch in Form von neuen Gesetzen verankert werden. Es bringt nichts, etwas in Verträge zu verpacken - die den schönen Namen Zwei-plus-Vier-Vertrag tragen. Dieser regelt die Aufteilung Deutschlands unter den Siegermächten, er ist keine Neuverfassung.

@lambretta

Im Sinne des GG und des deutschen Gedanken war die DDR niemals weg und musste somit niemals annektiert werden, sondern lediglich wieder ins Land eingefügt werden

Naja...irgendwelche Gesetze lesen reicht nicht, man sollte sie auch verstehen, und das vermisse ich bei einigen hier.

Es gibt Urteile die Meine Aussagen bestätigen, die könnt Ihr euch aber selber suchen, denn das Gehirn sollte immer eine Beschäftigung haben.


Riker

@Valentini

Das klingt nach sentimentalem Gewäsch - aber nicht nach einer Rechtsgrundlage.
Wenn es keiner Neuregelung bedurft hätte, hätte es den Zwei-plus-Vier-Vertrag, auf den sich hier berufen wird, nicht gebraucht.

@lambretta

Eben doch, schon alleine um der BRD nun endlich die volle Souveranität zuzugestehen.

@lambretta

Und auch um auf die ehemaligen deutschen Gebiete, welche Polen lediglich zur Verwaltung überlassen wurden aber niemals polnisches Staatsgebiet werden sollten, nun endgültig und offiziell zu verzichten.

Zur Klärung der Unklarheiten bedarf es entweder eines stundenlangen Exkurses in die Staatskunde, etc.

Oder man erkennt, dass Papier u.U. verdammt geduldig ist, und die Tatsachen nunmal so sind wie sie sind, jenseits enthebt eine evtl. unklare Staatsangehörigkeitssituation ja trotzdem nicht vom Steuernzahlen und "verwaltet werden".

Ergo, auch dies ist kein Ausweg aus den Verpflichtungen die sich aus administrativen Notwendigkeiten ergeben, wenn man sich auf bundesdeutschen Staatsgebiet aufhalten möchte.

Alle Jahre wieder kommt ein Reichsregierungstyp daher
Auf Deutschland niiiieeeder wo es keinen interessiert
kommt mit leeren Phrasen ein in jedes Forum
und das alles nuuuuuur
weil er zu viel Freizeit hat




*summ*

Mir den 2 + $ + Verträgen wurde ausserdem auch Berlin Teil der Bundesrepublik. Wars vorher nämlich nicht, was am $-Mächtzestatus lag. Deshalb hätten am (. Novenber zwar die Übergänge an der innereutschen Grenze geöffnet werden dürfen (Angelegenheit der DDR) nicht aber die innerhalb Berlins ( 4. Mächte - Status)-
Und Österreicher und Südtiroler und Deutschweizer sind auch ethnisch gesehen Deutsche, die nicht in Deutschland wohnen.

DerFremde schrieb:Direkte Politik gibt es doch gar nicht. Es muss alles erst ausdiskutiert werden.

Ähm...das nennt man aber auch Politik.Demokratie und so...
Welche Form der Politik würdest du denn vorziehen, um diese politischen "Diskussionen" zu vermeiden? ;)

Ich kann nur allen empfehlen die sich für die deutsche souveränität interessieren
das buch das deutschland protokoll zu lesen,hier erfährt man so einiges
über die "deutsche souveräinität" was die meisten bundesbürger gar nicht wissen.

Seit der EU ist kein Staat mehr wirklich souverän im Verbunde... :) Brüssel befiehlt, wir folgen...auch wenn es unser Untergang sein wird... egal .--,--

@ilya

ilya schrieb:Ich kann nur allen empfehlen die sich für die deutsche souveränität interessieren
das buch das deutschland protokoll zu lesen,hier erfährt man so einiges
über die "deutsche souveräinität" was die meisten bundesbürger gar nicht wissen.

Kommt der Unsinn eigentlich direkt von der NPD oder nimmt dieser revisionistische Schwachsinn vorher einen Umweg?
http://www.npd-kiel.de/Buchbesprechungen/BA_DeutschlandProtokoll.htm