Deutschland: Wahlergebnisse und politisches Tagesgeschehen

ach so - wer nachlesen möchte http://blog.abgeordnetenwatch.de/2010/05/26/der-abgeordnete-der-nur-noch-gegen-bezahlung-redet/ (Archiv-Version vom 29.05.2010)

@kiki1962

Gespart wird immer dort, wo die Lobby am kleinsten ist.
Welche Lobby haben Hartz-IV-Empfänger, Schüler, Studenten?

@Doors

Die hätten eine, aber ihre Ellis sind selbst unfähig das zu erkennen.

@Badbrain
@Doors
@ramisha
@Valentini
@ayashi
köhler ist zurückgetreten - - noch einer der geht -

bricht jetzt die große weggehwelle über uns herein?

Bundespräsident Köhler tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen.

http://www.tagesschau.de/inland/koehlerruecktritt100.html

Hallo,
trauige nachricht:
Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten...

Es war mir eine Ehre, Deutschland in dieser Funktion zu dienen“, mit diesen Worten verabschiedete sich Horst Köhler heute Mittag aus dem Amt des Bundespräsidenten. Grund für den Rücktritt seien Vorwürfe, er habe sich für grundgesetzwidrige Einsätze der Bundeswehr ausgesprochen. Das entbehre jeder Rechtfertigung, betonte Köhler. Er bedaure sehr, dass seine Ausführungen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu derartigen Missverständnissen führen konnten.
Seit dem 1.Juli 2004 war Köhler Bundespräsident Deutschlands und wurde 2009 zu einer zweiten Amtszeit wieder gewählt. Er war durch klare Worte aufgefallen, hatte sich nie als Mitläufer für die Regierung eingesetzt.
Nach seiner Flucht aus der polnischen Heimat kam Köhler kurz nach dem Krieg zunächst als Flüchtling nach Markkleeberg bei Leipzig, 1953 verzog er erneut mit seinen Eltern, diesmal über West-Berlin in die BRD. Auch dort lebte die Familie noch mehrere Jahre in Flüchtlingslagern. Köhler studierte Wirtschaftswissenschaften und wurde CDU-Mitglied. Höhepunkt seiner Karriere vor der Wahl zum Bundespräsidenten war die Ernennung zum Geschäftsführenden Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).

http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video714376.html

@kiki1962
ups, hast du ja schon gepostet ..
sorry :)

Ach, es gibt schlimmere Ereignisse als beleidigte Leberwurst-Präsidenten.

@Mr.Watchman
macht nichts - du hast mehr :D

@Doors
richtig gibt es - ich habe nachrichten gehört - ich bin schockiert -

@ramisha

ramisha schrieb am 28.05.2010:Wäre ich an Stelle z.B. von Merkel, hätte ich schon längst schamvoll das
Handtuch geworfen.

ich bin nun sicher kein unterstützer von frau merkel, aber dass eine regierung in krisenzeiten unpopuläre entscheidungen trifft, ist normal und nicht unbedingt ein zeichen von mangelnder volksnähe, sondern eher von pragmatismus (wobei diesen parteien ja beides nur in unzureichendem maße gegeben ist).

@AMR
Es ging mir bei meiner Meinung über Frau Merkel & Co. weniger um
Entscheidungen als um das Einhalten von Versprechen. Wenn alle,
die vollmundig Verbesserungen zu Gunsten des Volkes angekündigt
und diese auf einmal vergessen haben, das Handtuch werfen würden,
müsste sich eine komplett neue Regierung konstituieren.

@AMR

AMR schrieb:in krisenzeiten unpopuläre entscheidungen trifft, ist normal

auch wenn keine krisen waren gab es "unpopuläre" entscheidungen .. .

@ramisha
ich will neuwahlen :D

nun wir bekommen einen neuen - der ist weg - und die süddeutsche hat es gut beschrieben -

nullbockhorst . . ;)

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-tritt-zurueck-die-flucht-des-null-bock-horst-1.952519

Unmittelbarer Anlass der, man muss sagen: jüngsten, Kritik an Köhler war ein Interview, von dem Köhler selbst in seiner sonderbaren Rücktrittserklärung sagte, es habe "zu Missverständnissen führen" können. Köhlers lautes Nachdenken vor einem Radio-Mikrofon über die Außenhandelsnation Deutschland, deren politische Interessen und den im Notfall unumgänglichen Militäreinsatz zur Wahrung solcher Interessen ist und war in der Tat diskussionswürdig.

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@ramisha
also wolltest du eigentlich nur sagen, dass politiker sich nicht an ihre wahlversprechen halten?

@kiki1962

kiki1962 schrieb:auch wenn keine krisen waren gab es "unpopuläre" entscheidungen .. .

dann solltest du vielleicht wirklich auf neuwahlen warten und wenn die partei deiner wahl versagt hat, wählen wir einfach nochmal und nochmal und nochmal, bis wir alle kandidaten durchhaben, weimarer verhältnisse halt.

@AMR
yo - das könnte man so sagen -

nun dauerneuwahl ist auch "ätzend" -

nun diese koalitition funktioniert nicht - die fdp sollte ihr säcklein packen und sagen: o.k. unser wahlversprechen ist hin - es kann nicht gehalten werden - wir ziehen uns zurück - bedenken neu -

sie begehen mit der aufrechterhaltung der jetzigen lage einen vertrauensbruch

nun die umfragewerte drücken es klar aus - für beide regierende parteien . . .

Aus der Kategorie "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern."

Kraft will den "Regierungschef auf Abruf" ablösen

Die Ankündigung der Minderheitsregierung in NRW kam überraschend. Ein Grund dafür soll eine Aussage von FDP-Chef Pinkwart sein.

SPD und Grüne wollen in Nordrhein-Westfalen Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) mit einer Minderheitsregierung ablösen. Schon am 13. oder 14. Juli solle die Wahl von Kraft zur Ministerpräsidentin stattfinden, teilten die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft und Grünen-Landtagsfraktionschefin Sylvia Löhrmann mit.

Kraft begründete ihre Entscheidung mit Interviewäußerungen von FDP-Landeschef Andreas Pinkwart. Dieser habe darin die schwarz-gelbe Koalition aufgekündigt. Damit sei Rüttgers ein Regierungschef auf Abruf. SPD und Grüne würden nun Verhandlungen über eine Minderheitsregierung aufnehmen.
...

http://www.welt.de/politik/deutschland/article8090524/Kraft-will-den-Regierungschef-auf-Abruf-abloesen.html (Archiv-Version vom 20.06.2010)

Ein Kommentar unter dem Artikel verweist richtigerweise noch mal auf folgende Aussage Krafts in der Presse vom 23. Mai:

Die Bildung einer Minderheitsregierung mit ihr als Ministerpräsidentin an der Spitze habe Kraft hingegen kategorisch abgelehnt. "Dieses Land so auf Dauer zu regieren, ist ausgeschlossen: Ich habe immer gesagt, dass ich dieses Land nur verantwortungsvoll regieren werde. Ich bin für Harakiri nicht zu haben, dafür liegt mir dieses Land auch zu sehr am Herzen." Dass Rot-Grün mit Hilfe von Überläufern aus der Linkspartei zu einer Mehrheit komme sei "eine unrealistische Option, mit der ich mich nicht beschäftige".

http://www.n-tv.de/politik/Kraft-fuer-Harakiri-nicht-zu-haben-article885571.html

@Larry08
irgendwie gab es bisher in jedem bundesland irgendwelche schwierigkeiten - wenn ich da an thüringen denke - -

wahrscheinlich klappt alles nur noch mit kompromissen - regieren ist nicht - nur noch hinhalten und aussitzen

cdu und fdp sollten jetzt auch auseinander gehen - und tschö - -

neuwahlen -

schluss - besser als halbherziges . .

@kiki1962

Neuwahlen finde ich ziemlich undemokratisch

@Valentini
findest du es sympathischer, dass "die" sich irgendwie zusammenraufen?

na danke -

@kiki1962

Jetzt wird so lange gewählt bis das Ergebnis passt...

@Valentini
das wird nie passen :D

vor allem der frust wird größer und die leute werden nicht mehr so oft hintereinander wollen