Wenn ihr die Macht hättet, -was würdet ihr tun?
11.06.2009 um 16:171) Verteidigungs- und AußenpolitikF-117 schrieb:.... was würdet ihr ändern
1. Deutschland hält sich ab sofort aus, von anderen Ländern begonnenen, Kriegs- und Bürgerkriegsaktionen heraus.
2. Die Bundeswehr wird verkleinert und nur noch zum Schutze des eigenen Landes eingesetzt
3. Es fließen ab sofort nicht mehr als 5 Millionen Euro im Jahr in Waffen-Neunanschaffungen der Bundeswehr, keine Kampfjets ect. werden mehr begünstigt
2) Ausländerpolitik
1. Ausländer, die nach Deutschland einreisen wollen müssen entweder einen gültigen Flüchtlingsstatus oder einen Mindestschulabschluss aufweisen
2. Asylverfahren werden beschleunigt, jedoch besser geprüft in den Einzelverfahren:
- Asyl wird weiterhin auf Zeit gewährt d.h. bis es für denjenigen sicherer ist, in sein Heimatland zurück zu kehren, maximal jedoch 5 Jahre
Danach muss ein Einbürgerungsantrag gestellt werden.
3. Asylanten beziehen bis zur Einbürgerung keine Sozialleistungen, bekommen jedoch eine begrenzte Arbeitserlaubnis
4. Einbürgerung kann nicht mehr durch Heirat erworben werden
5. Die Deutsche Staatsbürgerschaft kann jeder erwerben, der unter der Asylzeit mindestens 1 Jahr lang arbeitstätig war, einen Deutschkurs erfolgreich abgeschlossen hat und bereit ist, Weiterbildungsmaßnahmen an zu nehmen
6. Es wird vor der Einbürgerung eine zweijährige "Probezeit" eingeführt, in der geprüft wird, ob der Bewerber fähig ist, sich eine Arbeitsstelle zu suchen und diese länger als ein halbes Jahr zu behalten, Behördengänge allein zu bewältigen wenn nötig, ect.
7. Bei Verübung einer Straftat wird in der Probezeit zur Einbürgerung, so wie in der Asylzeit sofort abgeschoben
3) Allgemeine Strafgesetze
1. Die Bußgelder im Verkehr und bei nicht schwerwiegenden Straftaten werden um mindestens 50% erhöht
2. Das Jugendstrafrecht wird angezogen, Sozialarbeit wird nur noch in sehr leichten Fällen verordnet, sonst greift sofort ein Resozialisierungsprogramm mit zeitlicher stationärer Sicherheitsverwahrung
3. Die Bewährungsstrafe wird komplett abgeschafft, stattdessen greifen, sowohl im Erwachsenen- als auch im Jugendstrafrecht kürzere Verwahrungsaufenthalten mit anschließender zeitlich begrenzter Überwachung der Resozialisierung
4. Geldstrafen werden dem Einkommen angeglichen
5. Schulen erhalten pro 150 Schüler je einen Sicherheitsbeamten, der unbewaffnet ist, jedoch mit der Polizei verbunden und befugt, dauerhaft störende oder gefährliche Schüler zu suspendieren oder bei Gewaltverübung der Polizei zu übergeben
4) Bildungspolitik
1. Es werden ab sofort mehr Lehrkräfte eingestellt, auf 200 Schüler einer weiterbildenden Schule müssen in jedem Falle mehr als 18 Lehrkräfte kommen
2. Der Lehrplan wird durchgesehen und aktualisiert
3. Das Thema des Nationalsozialismus wird aus der 10ten auf die 8te Klasse vor gezogen
4. Klassen über 25 Schüler werden geteilt
5. Nachhilfemöglichkeiten werden vom Staat finanziert kostenlos zur Verfügung gestellt
5) Medien
1. TV-Sender, die sich weigern, ab sofort mindestens 60% der Sendezeit zwischen 7.00-18.00 informative Beiträge zu senden, erhalten ab sofort keine Zuschüsse mehr
2. Die Öffentlich Rechtlichen erhalten einen Bildungsauftrag und dürfen auch weiterhin keine Werbeprogramme senden, müssen sich jedoch an den Quoten orientieren und niedrig bewertete Programme ersetzen
3. Tageszeitungen müssen sich pro Schlagzeile auf mindestens eine seriöse Quelle berufen, Hörensagen im BILD-Stil wird unterbunden
4. Kleinere TV- und Radioprojekte erhalten einen höheren staatlichen Zuschuss, um wettbewerbsfähig zu werden
5. Reine Informationsmagazine und -sender werden mit einem Teil der Bildungsgelder gestützt
wären ein paar Dinge, die mir einfielen