Strafe für Gotteslästerei
05.05.2006 um 19:23Bayern will Gesetz verschärfen
Ein Papst als Witzfigur? Mit derartigerBlasphemie soll künftig Schluss sein, meinen die Bayern - und basteln an einemGesetzesentwurf. Demnach soll die Verhöhnung religiöser Symbole generell bestraft werden.Bislang geht dies nur, wenn der öffentliche Friede gefährdet ist.
München - Diechristlichen Bayern geben nicht auf: Schon drei Mal ist das CSU-regierte Land imBundesrat mit einem Vorstoß gescheitert, Blasphemie härter zu bestrafen, dennoch will derFreistaat es wieder wagen. Bis zur Sommerpause soll die bayerische Justizministerin einenentsprechenden Gesetzentwurf ausarbeiten, sagte der bayerische Ministerpräsident EdmundStoiber (CSU) dem "Münchner Merkur".
Geändert werden soll der Paragraf 166 desdeutschen Strafgesetzbuches. Darin sind nur dann Geld- oder Gefängnisstrafen bis zu dreiJahren vorgesehen, wenn durch Beschimpfungen oder Verhöhnungen religiöser Symbole undBekenntnisse der "öffentliche Friede" gestört wird. Diesen Zusatz wollen die Bayernstreichen.
Bislang sind viele Klagen gegen mutmaßliche Gotteslästerer eben wegenjenes Zusatzes abgelehnt worden. Sollte er gestrichen werden, könnte ein Staatsanwaltwesentlich schneller und einfacher Ermittlungen einleiten. Nach Angaben des bayerischenJustizministeriums hatte man bereits in den Jahren 1986, 1995 und 1998 vergeblichversucht, das Gesetz zu verschärfen.
Dieses Jahr hatte Stoiber bereits in Interviewszu den umstrittenen Mohammed-Karikaturen eine Verschärfung des Paragrafen gefordert.Aktuell empört sich der CSU-Politiker über die Zeichentrickserie "Popetown", diedemnächst beim Sender MTV starten soll. MTV hatte auf seiner Webseite angekündigt, in derSerie seien "ein durchgeknallter Papst und ein krimineller Kardinal" für"ungewollt-gewollte Todesfälle" und die Versklavung von Kindern verantwortlich. "Wenn manden Papst in dieser Weise darstellt, müssen wir uns das als Gesellschaft nicht gefallenlassen", sagte Stoiber dem "Merkur".
Was denkt ihr drüber ?
richtig ? oderübertrieben ?
Ein Papst als Witzfigur? Mit derartigerBlasphemie soll künftig Schluss sein, meinen die Bayern - und basteln an einemGesetzesentwurf. Demnach soll die Verhöhnung religiöser Symbole generell bestraft werden.Bislang geht dies nur, wenn der öffentliche Friede gefährdet ist.
München - Diechristlichen Bayern geben nicht auf: Schon drei Mal ist das CSU-regierte Land imBundesrat mit einem Vorstoß gescheitert, Blasphemie härter zu bestrafen, dennoch will derFreistaat es wieder wagen. Bis zur Sommerpause soll die bayerische Justizministerin einenentsprechenden Gesetzentwurf ausarbeiten, sagte der bayerische Ministerpräsident EdmundStoiber (CSU) dem "Münchner Merkur".
Geändert werden soll der Paragraf 166 desdeutschen Strafgesetzbuches. Darin sind nur dann Geld- oder Gefängnisstrafen bis zu dreiJahren vorgesehen, wenn durch Beschimpfungen oder Verhöhnungen religiöser Symbole undBekenntnisse der "öffentliche Friede" gestört wird. Diesen Zusatz wollen die Bayernstreichen.
Bislang sind viele Klagen gegen mutmaßliche Gotteslästerer eben wegenjenes Zusatzes abgelehnt worden. Sollte er gestrichen werden, könnte ein Staatsanwaltwesentlich schneller und einfacher Ermittlungen einleiten. Nach Angaben des bayerischenJustizministeriums hatte man bereits in den Jahren 1986, 1995 und 1998 vergeblichversucht, das Gesetz zu verschärfen.
Dieses Jahr hatte Stoiber bereits in Interviewszu den umstrittenen Mohammed-Karikaturen eine Verschärfung des Paragrafen gefordert.Aktuell empört sich der CSU-Politiker über die Zeichentrickserie "Popetown", diedemnächst beim Sender MTV starten soll. MTV hatte auf seiner Webseite angekündigt, in derSerie seien "ein durchgeknallter Papst und ein krimineller Kardinal" für"ungewollt-gewollte Todesfälle" und die Versklavung von Kindern verantwortlich. "Wenn manden Papst in dieser Weise darstellt, müssen wir uns das als Gesellschaft nicht gefallenlassen", sagte Stoiber dem "Merkur".
Was denkt ihr drüber ?
richtig ? oderübertrieben ?