AfD

martenot schrieb:manchmal habe ich den Eindruck, dass dieser Begriff in manchen Kreisen einfach unterschiedslos für alle Leute verwendet wird, die nicht komplett "rechts" orientiert sind.

Da kann man direkt sehen, über welche Kanäle diese Leute sich informieren und in welche Schublade man sie stecken kann.
Erleichtert so einiges.

Anfimia schrieb:Erleichtert so einiges.

Wobei ich mich zu erinnern glaube, dass die Story mit der Antifa schon länger kursiert. Ich glaube, ich bin da auch schon mal entsprechend einsortiert worden. Hinterher musste ich erst einmal nachlesen, welchem Verein ich da überhaupt angeblich angehören soll, weil das bisher für mich nur ein nebulöses Schlagwort war.

Anfimia schrieb:Wenn man hier Antifa Demos lesen darf, um die Proteste die derzeit in ganz Deutschland passieren schlecht zu machen, dann ist über den Verfasser auch schon alles gesagt.

ich glaube du hast das jetzt etwas falsch aufgenommen. Für mich war damit keine bestimmte Gruppierung gemeint, sondern einfach eine Demo GEGEN Faschismus oder eben gegen die AFD.

Bone02943 schrieb:Aber genau das passiert doch derzeit schon.
Gibt ja immer wieder mal Fälle, wo ganze Familien, gut integrierte Menschen, Kinder die hier schon seit Jahren in die Schule gehen, plötzlich 3 Uhr Nachts aus den Betten geholt und abgeschoben werden.
Die AfD will die Abschiebungen halt noch extrem ausweiten, egal welche Folgen dies hat.

Das ist etwas was ich auch so nicht nachvollziehen kann. Menschen die gut integriert sind, die deutsche Sprache sprechen, hier arbeiten werden abgeschoben und andere bekommen ein Bleiberecht obwohl sie sich auffällig benehmen. Da sind unsere Gesetze eben nicht wirklich gut durchdacht...

frauZimt schrieb:Ich nehme an, du musst dir auch keine Sorgen machen?

kommt drauf an, wie man "fremde Wurzeln" interpretieren würde. Je nachdem, müsste ich mir wahrscheinlich auch Sorgen machen.

AlexaM schrieb:Das ist etwas was ich auch so nicht nachvollziehen kann. Menschen die gut integriert sind, die deutsche Sprache sprechen, hier arbeiten werden abgeschoben und andere bekommen ein Bleiberecht obwohl sie sich auffällig benehmen. Da sind unsere Gesetze eben nicht wirklich gut durchdacht...

Es zeigt das es funktioniert, was sich Rechtsextreme und co. so sehr wünschen.
Wir sollten nicht naiv sein und glauben, diese ganzen Wünsche seien nur Hirngespinste und nicht umsetzbar.
Wenn Rechtsextreme nach der Macht streben dann ist es immer ernst, egal wie unmöglich deren Forderungen erscheinen.

Bone02943 schrieb:Wenn Rechtsextreme nach der Macht streben dann ist es immer ernst, egal wie unmöglich deren Forderungen erscheinen.

Und auch egal, wie oft sie das schon gemacht haben. Bei Bedarf wöchentlich.

Die AfD Sachsen legt wegen ihrer Einstufung als rechtsextreme Bestrebung durch den Landesverfassungsschutz Rechtsmittel ein. Die Partei will damit die Herausgabe eines entsprechenden Gutachtens der Verfassungsschützer erzwingen. Das Dokument sei »skurrilerweise« geheime Verschlusssache, sagte Parteichef Jörg Urban in Dresden.

Juristische Schritte gegen die Einstufung hatte die AfD bereits kurz vor Weihnachten angekündigt. Rechtsanwalt Joachim Keiler, Vizelandesvorsitzender der AfD in Sachsen, legte nun die Eingangsbestätigung des Verwaltungsgerichtes Dresden vor. Dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) solle per einstweiliger Anordnung untersagt werden, bis zur Veröffentlichung des Gutachtens die Sachsen-AfD als »gesichert rechtsextrem« zu bezeichnen. »Wir wissen, dass in unserer Mitgliederschaft keine Extremisten sind«, sagte Urban.

Landeschef Urban: Einstufung hat sächsischer AfD nicht geschadet
Laut Urban ist das nur der erste Schritt. Sollten Verfassungsschutz und Innenministerium den Vorwurf des Extremismus auch danach aufrechterhalten, werde man dies in einem Hauptsacheverfahren klären. Die AfD könne sich mit den Vorwürfen nicht auseinandersetzen, wenn sie diese gar nicht kenne. Seine Partei wolle wissen, was in dem Gutachten stehe und öffentlich darüber debattieren. Urban vermutete hinter der Einstufung ein politisches Manöver. Es gehe demnach darum, im Wahljahr 2024 den Wählerwillen zu beeinflussen.

Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt ist die Sachsen-AfD der dritte Landesverband mit einer solchen Einstufung. Urban zufolge hat die Einstufung seiner AfD nicht geschadet. Er verwies auf steigende Mitgliederzahlen und einen Spendenzuwachs seither.

Urban wies auch Anschuldigungen gegen seine Partei im Zusammenhang mit einem Geheimtreffen rechter Kräfte im November 2023 in Potsdam zurück. Darüber hatte das Recherchezentrum Correctiv berichtet. In Potsdam hatte mit Martin Sellner auch ein Kopf der rechtsextremen »Identitären Bewegung« in Österreich gesprochen, nach eigenen Angaben über »Remigration«. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.

»Wir haben kein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir wollen ›Remigration‹ wie mittlerweile fast alle Parteien«, sagte Urban. Man wolle sie aber in einem gesetzlichen und humanen Rahmen. In Medien würden der AfD aber Dinge unterstellt, die mit der Realität nichts zu tun hätten.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-afd-reicht-klage-wegen-rechtsextremistischer-einstufung-ein-a-90a87e80-dac5-472e-b4f5-3ee4d9aad557

Bone02943 schrieb:Wir sollten nicht naiv sein und glauben, diese ganzen Wünsche seien nur Hirngespinste und nicht umsetzbar.

Man sollte in diesen Fällen auch nie annehmen, dass es "schon nicht so schlimm kommen wird". Ich denke eben, dass es letztlich genau das Ziel ist, dass es so schlimm (oder noch schlimmer) kommen wird.

Auch die Befürworter sollten sich wahrscheinlich nicht in Sicherheit wiegen, dass man in einem AfD-Regime ein gutes Leben ohne Bedrohung führen kann. Meistens reagieren solche Regimes ziemlich erratisch und erwischen bei Straf- und Deportationsmaßnahmen im Lauf der Zeit auch zunehmend "eigene" Leute, z.B. wenn es Denunziationen oder Regelverschärfungen gibt, oder wenn ein Politiker zunehmend paranoid wird und überall Bedrohungen wittert.

Und man kann dann halt nicht mehr auf die uns derzeit noch vertraute Rechtsstaatlichkeit hoffen, die einen vor sowas schützen könnte.

martenot schrieb:Meistens reagieren solche Regimes ziemlich erratisch und erwischen bei Straf- und Deportationsmaßnahmen im Lauf der Zeit auch zunehmend "eigene" Leute, z.B. wenn es Denunziationen oder Regelverschärfungen gibt, oder wenn ein Politiker zunehmend paranoid wird und überall Bedrohungen wittert.

Das sehe ich bei Sachsens AfD jetzt schon gegeben!

eckhart schrieb:Das sehe ich bei Sachsens AfD jetzt schon gegeben!

In wiefern? Wen von den AfD-Leuten siehst du durch die eigene Partei gefährdet?

martenot schrieb:Wen von den AfD-Leuten siehst du durch die eigene Partei gefährdet?

Im Prinzip alle.
Hätte Urban gegoogelt, hätte er lesen können, dass die ihn betreffende Einstufung nicht skurril ist und auch keine Verpfichtung des Verfassungsschutzes besteht, der AfD diese Einstufung auszuhändigen, es reiche die Begründung mit eigenen Worten des Verfassungsschutzes die veröffentlicht wurde.
Gegen diese veröffentlichte Begründung steht der Rechtsweg offen.

eckhart schrieb:Im Prinzip alle.
Hätte Urban gegoogelt, hätte er lesen können, dass die ihn betreffende Einstufung nicht skurril ist und auch keine Verpfichtung des Verfassungsschutzes besteht, der AfD diese Einstufung auszuhändigen, es reiche die Begründung mit eigenen Worten des Verfassungsschutzes die veröffentlicht wurde.
Gegen diese veröffentlichte Begründung steht der Rechtsweg offen.

mal wieder: absolut keinen Plan, was Du damit sagen willst.@eckhart

stereotyp schrieb:mal wieder: absolut keinen Plan, was Du damit sagen willst.@eckhart

Kurzzusammenfassung für @stereotyp:
Urban will die Begründung für die Einstufung als rechtsextreme Bestrebung, damit die AfD darüber diskutieren kann.

Das fällt aus!
Verständlich genug? @stereotyp ?

AlexaM schrieb:was könnte man dagegen tun bzw. unsere jetzige Regierung? Bis auf die Antifa-Demo´s kommt da nicht wirklich viel. Vielleicht auch die eigenen Versäumnisse zu hinterfragen und nicht nur der AFD den Buhmann zuzuschieben, das wäre zumindest ein Anfang. Aber leider sitzen sie es wieder mal aus. Ich habe keinerlei Verständnis dafür. Ein "dementer" Bundeskanzler ist vielleicht auch nicht unbedingt die beste Führungsperson in solchen schwierigen Zeiten.

Was soll denn die Regierung liefern? Deine Ziele sind vielleicht nicht meine Ziele - und damit besteht ein Interessenkonflikt. Irgendwo muss ein Kompromiss gefunden werden, der uns beide zufrieden stellt oder zumindest nicht unzufrieden zurück lässt.
Das ist das Dilemma in einer Demokratie, wo regelmäßig Wahlen statt finden.
Die AfD ist nicht der „Buhmann“, weil sie irgendwann Fehlentscheidungen getroffen hat oder weil man Fehlentscheidungen ihr zuschiebt.
Die AfD ist der „Buhmann“, weil sie populistische Lösungen vorschlägt, die aber im Rahmen der FDGO nicht umsetzbar sind oder Deutschland massiv behindern würden.

Dass der Bundeskanzler eher durch Unsichtbarkeit und Vergesslichkeit glänzt ist ein anderes Thema.

AlexaM schrieb:das ist für mich komplett realitätsfern und überhaupt nicht umsetzbar.

Die „Remigration“ ist aber ein Kernelement der Asylpolitik der AfD. Wenn das nicht geht, dann bleibt nur eine Option offen.

AlexaM schrieb:Sellbst die Frau von Alice Weidel kommt aus Sri Lanka. Muss diese dann auch ausreisen?

Deswegen hat Frau Weidel keine Zukunft in der AfD.

AlexaM schrieb:Vielleicht bin ich zu naiv, aber das macht mir wirklich keine Angst, dass hier plötzlich Menschen ausgewiesen werden. Zumindest keine die hier unauffällig leben und arbeiten. Denn gerade diese brauchen wir sogar.

1932 waren Juden, „Kommunisten“ und so weiter auch nützliche Elemente der Gesellschaft, die man brauchte.
Das erste KZ wurde bereits am 03.März 1933 eingerichtet, das bekanntere KZ Dachau wurde bereits am 22. März 1933 eröffnet.
Das sind keine zwei Monate nach der Machtergreifung!
Heute kannst Du wenigstens vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

juvenilea schrieb:Was die AfD sagt oder schreibt, interessiert mich nicht. Aber nach allen diesen Fettnäpfchen, glaubt ihr das eigentlich noch?

Was meinst du konkret??

juvenilea schrieb:Eigentlich wollte ich @AlexaM und @PaulaP. testen.
Weiß nicht wie ich das schreiben soll ohne unhöflich zu klingen, die Antworten klangen mir etwas zu "mechanisch".....

Welche Antworten??

nasenstüber schrieb:Finde ich in sofern gut, als dass es zeigt, dass er Angst vor diesem breiten, zivilen Widerstand hat, sonst würde er nicht so unverschämt lügen. Weiter so.

Das zeigt es definitiv und mir gefällt das auch. Auch an einem aalglatten Höcke wird es nicht spurlos vorbeigehen, soviel Ablehnung geballt zu sehen und zu spüren. Das muss an ihm, der sich für den geborenen Führer hält, ganz schön kratzen. Die Menschen lieben ihn nicht nur nicht, sie haben auch - was für ihn wohl noch schlimmer ist, keine Angst ihre Verachtung zu zeigen.

Vinsmoke schrieb:Die AfD ist und bleibt ein Clowns-Verein

Könnte sie nicht wirklich gefährlich werden, könnte man wirklich nur drüber lachen.

Photographer73 schrieb:Es wird immer lächerlicher. Höcke redet angesichts der Menschenmassen, die in Hamburg auf der Demo waren, von gefälschten Bildern und "bestellten Massen" :lolcry:
Höcke schreibt auf X, vormals Twitter: "Bestellte Massen demonstrieren gegen die AfD. Doch bei den in den Medien veröffentlichten Bildern fallen inzwischen zahlreiche Fälle von Bildmanipulationen auf. Warum haben sie das nötig?" Da hilft es auch wenig, dass die Deutsche Presseagentur, von der das erwähnte Bild stammt, selbst die Echtheit bestätigt

@Photographer73
Ich hatte gerade ein deja vu. Musste automatisch an Trump denken, der hoch beleidigt war,
als nicht so viele Menschen wie erhofft zu seiner Inthronisation gekommen sind.

Scheint ihn sehr zu beschäftigen. Vor 3 Tagen sagte er, dass ihn eine Demo an Fackelaufmärsche von 1933 erinnert.

In einem auf der Plattform X publizierten Video ist zu hören, wie Höcke sagt: „Man hat zwar Taschenlampen, also Handyleuchten, in den Himmel gehalten. Aber es sah so ein bisschen aus wie 1933 die Fackelmärsche der Nazis.“

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/chef-der-rechten-in-thuringen-hocke-vergleicht-anti-afd-demos-mit-nazi-aufmarschen-11079565.html

Es wird mit Sicherheit nichts bringen, wenn friedliche und tolerante Deutsche mit Lichterketten gegen gewaltbereite braune Soße demonstrieren. Trotzdem wird durch solche Aktionen wahrgenommen, dass es "Gegenwehr" gibt.
Ich bleibe auch bei meiner vor ein paar Monaten geäusserten Meinung. Wenn es die Politik wieder schafft, vernünftig mit der Bevölkerung zu kommunizieren und zu vermitteln, dass sie genau für und in deren Wünschen arbeiten, dann ist die AfD (abgesehen von ein paar echt rechten Spinnern) ganz schnell wieder da, wo sie hingehört: deutlich unter 5 Prozent

Karakachanka schrieb:Wenn es die Politik wieder schafft, vernünftig mit der Bevölkerung zu kommunizieren und zu vermitteln, dass sie genau für und in deren Wünschen arbeiten,

Bei grob 80.000 000 Menschen in diesem Land gibt es wohl entsprechend viele verschiedene Wünsche. Zum Beispiel auch diesen: klare Kante gegen die menschenverachtende AfD vorzugehen und nicht deren Narrative zu bedienen. Nie wieder ist jetzt - ein Wunsch der lengezeit überhört wurde.

frauZimt schrieb:Ich hatte gerade ein deja vu. Musste automatisch an Trump denken, der hoch beleidigt war,
als nicht so viele Menschen wie erhofft zu seiner Inthronisation gekommen sind.

Das war auch einer meiner ersten Gedanken. Trump versucht ja auch das Misstrauen in die Berichterstattung zu schüren, sich selbst mal wieder in die Opferrolle zu begeben usw. Und auch bei einem Teil der AfD Anhänger wird es erneut funktionieren. Und auch andere Rechte sprangen natürlich auf den Zug auf, wie zb Tim Kellner.

tudirnix schrieb:Bei grob 80.000 000 Menschen in diesem Land gibt es wohl entsprechend viele verschiedene Wünsche. Zum Beispiel auch diesen: klare Kante gegen die menschenverachtende AfD vorzugehen und nicht deren Narrative zu bedienen. Nie wieder ist jetzt - ein Wunsch der lengezeit überhört wurde.

Die meisten Menschen sorgen sich aber um etwas mehr. Ihre Zukunft. Ihre medizinische Versorgung. Die ihrer Kinder. Die Ausbildung ihrer Kinder. Ob sie ihr energiefieses Haus auf dem Land noch mit niedrigem Einkommen halten können.
Es übersehen meiner Meinung nach in Deutschland alle, dass es nicht um die AfD geht und darum gegen sie zu sein. Es geht darum den Menschen zu zeigen, dass die AfD überflüssig ist. Aber das kriegen die Ampel-Politiker nicht vermittelt.

Karakachanka schrieb:Aber das kriegen die Ampel-Politiker nicht vermittelt.

Und die CDU schon gar nicht.
Was die Ampel betrifft: da wäre es mal ein Anliegen, die blockierende neoliberale Haltung der FDP zu analysieren, was hier aber Ot ist.
Mir fehlt der Schulterschluss aller demokratischen Parteien gegen den Rechtsextremismus. Schuldzuweisungen sind momentan fehl am Platze und nur darauf ausgerichtet Wählerstimmen abzufangen. Das geht aber gewaltig in die Hose. Wenn Demokraten Annimositäten gegeneinander hegen, dann stärkt das die eigentlichen Feinde der FDGO, derweil die AfD.