Käßmann-Rücktritt: Vernünftig?

@Valentini
Das damit endet, dass sie eine Auflage bekommt und ein langes Fahrverbot, wenn der Staatsanwalt einen schlechten Tag hat und der Richter auch folgt noch die beliebte MPU.

Das Ende des Verfahrens ist denkbar klar, sie bestreitet ihre Tat auch nicht, also denke ich an ein nahes Ende des Verfahrens.

@pescado

Und damit ist sie dann im Sinne des Gesetzes Vorbestraft

@Valentini
Ja ich kenne das Gesetz, sonst wäre ich falsch in meinem Beruf.

Gleicheit für alle, ich sae ja nicht das sie nicht hätte zurücktreten müssen, es erscheint mir nur unpassend. Das sie ihre Konsequenzen trägt ist mehr als richtig.

Das Gesetz sieht vor, dass man bis 1,1 noch fahrtüchtig sein kann und dies mildert sich auf die Strafe aus..mit 1,5 hatte Käßmann bereits die absolute Fahruntüchtigkeit erlangt, knapp an der MPU vorbei.

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@ all

Laut § 316 StGB wird sie mit einer Veurteilung rechnen müssen, die Punkte und Geldstrafe mitsichbringen werden. Ab 1,1 Promille wird es für den Alkoholsünder auch ohne Unfall oder sonstige Vorkommnisse ernst – er wird als Straftäter behandelt. Dies bedeutet in der Regel: er ist zehn Jahre lang verkehrsrechtlich vorbestraft und zahlt etwa zwei Nettomonatsgehälter Geldstrafe. Bereits die erste aktenkundige Promillefahrt bedeutet ab spätestens 1,1 Promille, dass eine Sperre für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis vom Gericht festgelegt wird. Diese Sperre beträgt in der Regel mindestens zehn Monate.

Die Geldstrafe dürfte das geringere Übel sein, oftmals wird die Geldstrafe erhöht und der Führerscheinentzug gekürzt auf Grund Arbeit und wirtschaflticher Verhältnisse.

Soviel zum rechtlichen: Generell.

Von Otto Wiesheu lernen heisst siegen lernen:


Am 29. Oktober 1983 verursachte Wiesheu auf der Autobahn München-Nürnberg unter Alkoholeinfluss (1,75 Promille) einen schweren Verkehrsunfall, bei dem er eine Person tötete und eine weitere schwer verletzte. Nachdem der Bayerische Landtag daraufhin Wiesheus Immunität aufgehoben hatte, wurde er in erster Instanz vom Amtsgericht München im Oktober 1984 zu einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten ohne Bewährung verurteilt. In zweiter Instanz verurteilte ihn das Landgericht München I 1985 rechtskräftig wegen grob fahrlässiger Tötung zu 12 Monaten Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, sowie zu einer Geldstrafe von 20.000 DM.

Mitglied der bayerischen Staatsregierung
Am 30. Oktober 1990 wurde er als Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst in die von Ministerpräsident Max Streibl geführte Bayerische Staatsregierung berufen.

Nachdem Edmund Stoiber zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden war, wurde Wiesheu am 17. Juni 1993 zum Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr und Technologie ernannt, wobei seine Zuständigkeit für den Bereich Verkehr angesichts seines Unfalls kritisiert wurde.

Im Jahre 1999 kritisierte Wiesheu die Atomausstiegs-Politik der rot-grünen Bundesregierung, insbesondere deren Ankündigung, der Ausstieg werde unumkehrbar sein, mit den Worten „Es hat in diesem Jahrhundert einen gegeben, der Fragen endgültig lösen wollte; er war nach zwölf Jahren am Ende“. Dieser Vergleich der Energiepolitik von Kanzler Schröder mit Hitlers „Endlösung der Judenfrage“ löste Empörung und heftige Kritik auch aus der CSU aus. Wiesheu entschuldigte sich schriftlich bei Schröder

Im Herbst 2005 nahm Wiesheu für die CSU an den Verhandlungen zur Bildung der Großen Koalition teil und leitete den Bereich Verkehrspolitik. Unmittelbar danach kündigte er sein Ausscheiden aus der Politik an und legte sein Ministeramt und seine Abgeordnetenmandate nieder.

Wechsel zur Deutschen Bahn
Nach seinem Rückzug aus der Politik wurde Wiesheu am 12. November 2005 in den Vorstand der Deutschen Bahn AG berufen. Er trat diese Position am 1. Januar 2006 und übernahm das Ressort Wirtschaft und Politik. Die enge zeitliche Abfolge zwischen seinen Verhandlungsteilnahme und dem Wechsel zur Bahn brachte ihm Kritik ein und wird bisweilen angeführt, um die Notwendigkeit eines Ehrenkodex für Politiker zu begründen.

Ende Mai 2009 schied Wiesheu aus dem Vorstand aus.


Auszeichnungen
Wiesheu wurde u. a. mit dem Verdienstkreuz 1. Klasse der Bundesrepublik Deutschland (2005) und dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet. Er erhielt 1997 den Deutschen Mittelstandspreis.

Am 7. Mai 2004 wurde Wiesheu fast einstimmig zum Nachfolger von Jürgen Möllemann als Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) gewählt. Am 22. März 2007 trat er bei der jährlichen Mitgliederversammlung in Berlin zurück, nachdem ihm eine große Mehrheit der Mitglieder eine angestrebte Satzungsänderung, die zu einer Neustrukturierung der DAG geführt hätte, nicht bewilligen wollte. Sein interimistischer Nachfolger wurde der Publizist Peter Scholl-Latour.

Otto Wiesheu gehört dem Hochschulrat der Technischen Universität München an.

(Wiki)




Da kann Frau Käsekopf-Bleifuss noch was lernen!

Die Vorstrafe hat aber auch solange keine Bedeutung, wird auch nicht ins Führungszeugnis eingetragen, erst sobald sie erneut auffällt würde es eng werden. Sollte die Strafe aber 90 Tagessätze übersteigen (was ich mir nicht vorstellen kann: Brigitte Baumeister (57), die frühere Schatzmeisterin der CDU, war im August 2003 in Schlangenlinien durch Böblingen bei Stuttgart gefahren. Der Blutalkoholwert betrug nach Angaben des Amtsgerichts mehr als 2,5 Promille, Urteil: 70 Tagessätze) wird dieser ins Führungszeugnis eingetragen.

In den Verkehrszentralregister, ohnehin egal wieviele Tagessätze.

@pescado


Das erklärt auch, warum sich niemand so recht an den Spenden-Sumpf der CDU, an die zahlreichen Geldkoffer, schwarzen Kassen und Schweizer Konten erinnern konnte.
2,5 ist schon ganz anständig.

Ja, ist ja etwas her schon, daran erinnert sich nur selten einer.

2,5 finde ich persönlich auch heftig, 1,5 auch. Aber naja ich denk mal..und da geb ich mich gern als Bsp. über ne rote Ampel ist man schnell mal gefahren, nüchtern.

Also wer Wasser Predigt aber selber Wein säuft ..mit denn menschen habe kein Mitleid --sie hat es richtig gemacht !ein rücktritt war mehr als notwendig.

Ich glaube sie wird zurück kommen..

mm.... nunja bitte aber nur nüchtern!!

hoffentlich.

erst erzählt sie was von Verantwortung vonwegen Drogen und dann wird sie selbst erwischt - Rücktritt bei soeinem Verhalten ist unausweichlich
Gerede davon dass man ihr das Verhalten hoch anrechnen muss ist Unsinn.
Straftat---> Strafe UND persönliche Folgen wie Rücktritt/Entlassung und co

Das ist die Sache ja, sie wurde erwischt,
was aber alles im Stillen geschieht, dass wissen wir nicht.

Diese Polizeifarce Könnte ein Warnschuss gewesen sein. Wenn sie jetzt nicht zurückgetreten wäre, wäre vielleicht sogar ihr Leben in Gefahr.

Momentan torpediert die evangelikale Großinquisition mit inszenierten Dreckskampagnien die moralische Instanz der etablierten Amtskirchen Europas.

Beliebtes Instrument der materialistischen Schweinepriester eines körperfeindlichen, aseptischen Mörderkultes, sind Diffamierungskampagnien, die jede harmlose Berührung in einen schändlichen, sexuellen Zusammenhang bringen.

Da ist der aufgebauschte "Skandal" um diese Klosterschule. Ich dachte erst, da wären Schüler wirklich handfest vergewaltigt worden, aber es geht meist um nichts weiter, als ein paar beiläufige Berührungen an unverfänglichen Körperstellen.

Man erkennt darin die Handschrift der globalen Kriegstreiber, die jede moralische Instanz und menschliche Zuflucht zerstören wollen.

Erst der Sozialismus, jetzt der humantitäre Glauben. Das ist die New World Order. Der globale Sklavenstaat duldet keine Konkurenz. Dieses Sklavenschiff soll ins Verderben fahren und zwar ohne Rettungsboote.

Mit "evangelikal" habe ich leider falsch geraten, aber die, die hinter dieser gut orchestrierten Rufmordkampagnie stecken, haben es wirklich nötig. Da wundert einen garnichts mehr.

@Thermometer
genau so seh ich das auch, und von wegen sie ist auch nur ein mensch und hat menschlich gehandelt alles quark
es hat doch wohl niemand sie gezwungen, soviel zu saufen, und sich dann auch noch hinters steuer zu setzen.
sie hat nicht menschlich sondern im höchsten masse kriminell gehandelt
und von wegen sie hat grösse bewiesen mit ihrem rücktritt
was hätte sie sonst tun sollen, etwa im amt bleiben?
jeder fernfahrer oder berufskraftfahrer fliegt raus wenn er den führerschein wegen suff los wird
also nit jammern sondern froh sein das sie aus dem amt raus ist

Denke, sie hats richtig gemacht mit dem Rücktritt, mir persönlich hätte es jedoch gereicht, sie hätte die strafrechtlichen Konsequenzen getragen und den Job weitergemacht.
Wie war das mit dem ersten Stein?

Die Käßmann ist kess man, fährt betrunken über eine rote Ampel und dem Papst rutschen die Hosen...ist denn schon gewiss, dass sie das denn garnicht durfte? wer war eigentlich ihr Beifahrer?

Der klare Rücktritt war vernünftig