Wie IS-Kämpfer behandeln, die nach Deutschland zurückkehren?
23.09.2014 um 22:19@Kc
Hier stimme ich dir zu.Kc schrieb:Verweigerung der Wiedereinreise, sofern sie keine deutsche Staatsbürgerschaft haben.
Der Straftatbestand existiert zwar, aber nur im räumlichen Geltungsbereich des Gesetzes. Dies wäre zwar gegeben (die ISIS wurde in Deutschland verboten), aber die Mitgliedschaft nachzuweisen, dürfte sehr schwer werden. Wie willst du das machen? Alle Türkeiurlauber präventiv einbuchten?Kc schrieb:Wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben: Ab in den Knast wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.