Überarbeitung des BtMG

Link: www.kimwillkiffen.de (extern) (Archiv-Version vom 18.12.2005)

Kann mir jemand erklären wieso sich unsere Bundesregierung nicht an (Urteile, Anweisungen, etc.) des Bundesverfassungsgerichtes hält?
1994 hat diesen in einem Urteil festgestellt das, das besagte Gesetz innerhalb der nächsten 5 Jahre überarbeitet werden muss. Das ist 10 Jahre her und es ist nix passiert oder habe ich etwa was verpasst?

siehe dazu auch



Die alte Zeit war hart, gemein und heroisch. Die Alten wußten das.
Von unserer Zeit wird man sprechen von der Lächerlichsten, aber wissen wir das?

@fröschl
Das haben die Grünen schon lange erkannt, weswegen sie gewisse Dinge wieder legalisieren wollen...
Also an alle Kiffer: Wählt die Grünen, die sind für euch... Ich hab nix dagegen, wenn ihr euch dadurch kaput macht...
trotzdem
lg,
Schdaiff

"Kein Geist ist in Ordnung, dem der Sinn für HUMOR fehlt." (J.E. Coleridge)

"Es ist weder Zukunft noch Vergangenheit, und man kann nicht sagen, es gibt drei Zeiten, Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft, sondern... vielleicht muss man sagen es gibt drei Zeiten, die Gegenwart des Vergangenem, die Gegenwart vom Gegenwärtigen und die Gegenwart vom Zukünftigen... Die Gegenwart des Vergangenen ist Erinnerung, und die Gegenwart des Zukünftigen ist die Erwartung" (Aurelius Augustinus 354-430 v.Chr.)

Mir geht es nicht umbedingt um die Änderung, aber alleine die Frechheit das Bundesverfassungsgericht einfach zu ignorieren spricht ja nicht gerade für unsere Politiker. wenn nicht mal die sich an unsere Verfassung und an gerichtsurteile halten wer den dann?

Sind das die Merkmale eines demokratischen Staates?
HAHAHAHAHAHA, das ich nicht lache



Die alte Zeit war hart, gemein und heroisch. Die Alten wußten das.
Von unserer Zeit wird man sprechen von der Lächerlichsten, aber wissen wir das?

is doch genauso wie die entscheidungen des obersten gerichtshof für menschenrechte.
deutschland sagt da einfach: "wir nehmen zur kenntnis, dasss die was entscheiden aber wir fühlen uns ned verpflichtet uns drann zu halten."
ein ignorantes gehabe, dass sich deutschland eigentlich gar nicht erlauben dürfte.
es wir zeit, dass schröder wegkommt. der schadet nicht nur euch deutschen sondern er ist eine untragbare last für ganz europa.

"Wenn man lange in einen Abgrund blickt,
dann blickt auch der Abgrund in einen selbst." (Fridrich Nietsche)

Die VerfassungsVäter verfügten einst, dass im Falle der Wiedervereinigung ein neues Grundgesetz "gebastelt" wird. Bekanntermaßen auch nicht passiert....
Die Regierung hält sich vielleicht für einen schizophrenen absolutistischen Herrscher?^^

Gab keine Wiedervereinigung, lediglich die DDR wurde annektiert. Man nennt es nur Wiedervereinigung, weil das besser klingt.

Richtig. Wie bereits von Adenauer(?) gefordert und propagiert gab es keine Vereinigung sondern einen Anschluss (keine Annektierung).

In der Wirtschaft nennt man das glaube ich feindliche Übernahme ^^

@Babadebupi

Woe was fuer ein alter Thread ..... und was fuer eine Aussage . Was das wohl zu bedeuten hat, das Du durch alle Threads rumtrollst wo es ueber Juden geht und wo man anfangen kann zu jammern ueber das Gesetz was es ja so nicht geben duerfte.

Ach ja woher kommen mir solche Aussagen bekannt vor ??? Sicherlich wenn man in dieser Art und Weise jammert.

@GilbMLRS


"die DDR wurde annektiert"


"Gekauft" heisst das.

Gekauft? Hmm kann man auch sagen, vielleicht wars auch nur die teuerste Wahlwerbung aller Zeiten?

Bananen für alle!

Der gute alte Bananenkompass:

Banane auf die Mauer legen, wo sie angebissen ist, ist Osten.

@GilbMLRS


Ach, ich finde, für Dich war mein Geld gut angelegt.

Doors schrieb:"Gekauft" heisst das.

Vom Preis-Leistungs-Verhältnis her war dies dann aber ein sehr schlechter Kauf für die BRD.
Trotzdem bin ich froh und glücklich dass ich es erleben durfte, dass diese unsäglich trennende Mauer verschwand

Ich leg mein Geld nur in Sachen an, die mich satt oder betrunken machen oder direkt meiner Ankleidung und Fortbewegung dienen, wenn du nach dem selben Muster handelst, dann habe ich nun Angst :D

Doors schrieb:Ach, ich finde, für Dich war mein Geld gut angelegt.

Ich würde auch gerne für den guten Gilb zahlen :)

@asmodee

Geschichte scheint ebenso wenig deine Stärke zu sein wie Politik, sonst wäre die Realität dir bekannt und du würdest mich nicht so kindisch angreifen....Das ist unsachlich und noch viel schlimmer, es ist nicht lustig >__<

@Babadebupi

Gaehn nein ich bin ein kleines Maedchen zum Hang zur Paranoia mit einem gewissen Spleen , dazu eine uebergrosse Fantasie und nicht zu vergessen : Ich bekenne mich schuldig, ich bin gehirngewaschen von der Mainstream Media. Nein und Geschichte ist mir ueberhaupt nicht bekannt und ich weiss auch rein gar nichts darueber.

Wie schoen das das endlich mal jemand erkannt hat und mich aufgeklaert hat.

Juengchen werde erwachsen , bekommst noch einen Lolly vielleicht hilft der Dir beim Nachdenken . Bei einigen soll es ja helfen.

asmodee schrieb:Gaehn nein ich bin ein kleines Maedchen zum Hang zur Paranoia mit einem gewissen Spleen , dazu eine uebergrosse Fantasie und nicht zu vergessen : Ich bekenne mich schuldig, ich bin gehirngewaschen von der Mainstream Media. Nein und Geschichte ist mir ueberhaupt nicht bekannt und ich weiss auch rein gar nichts darueber.

Wie schoen das das endlich mal jemand erkannt hat und mich aufgeklaert hat.

Juengchen werde erwachsen , bekommst noch einen Lolly vielleicht hilft der Dir beim Nachdenken . Bei einigen soll es ja helfen.

Und du hast keine Umlaute :-P @asmodee


:D :D

*blubb*

@datrueffel

Dann gib ihr die Umlauttasten zurück, du Dieb du :)