Ist es möglich, einen Regierungschef anzuzeigen?

Moin Moin


Ich hab mal drüber nachgedacht ob man zbs. Angela Merkel anzeigen könnte, ich bin darauf gekommen als ich über Bilderberg gelesen habe und als ich gelesen habe das jemand Vera int veen angezeigt hat^^...., weil ja beim Bilderbergtreffe Entscheidungen über die Welt(herrschaft und krieg..etc) unter Verschluss der Öffentlichkeit gehalten werden, dies ist ja Illegal ich weiß nich wie man das noch nennt...gibts es nicht irgendeinen Unparteiischen (staats^^) Anwalt? oder ein oberstes Gericht oder sowas?

Was haltet ihr davon?




mfg

@ViTi
die frage is doch nciht dein ernst?
Du glaubst also es wäre nicht möglich angela merkel anzuzeigen?^^

Wikipedia: Gewaltenteilung
Wikipedia: Politische Immunität

Ansonsten:
Wikipedia: Internationaler Strafgerichtshof
Wikipedia: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Vielleicht solltest du erst mal die Grundbegriffe lernen, bevor du dich an die Bilderberger ranwagst ;)

@Cesair


Doch :D


aber es ist einfach so ungewöhnlich und irgendwie so unvorstellbar :D

@intruder

Okay :D
da gibt es ja ordentlich was zu lernen :D
ich werd mich mal en bisschen durchlesen :D

@ViTi
da hat dummerweise @intruder
recht und ich behaupte auch mal, dass es zur Allgemeinbildung gehört...

@ViTi

Ja, du kannst die TINA aka IM-Erika anzeigen. Dies geschieht am besten mit einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Berlin. Du solltest es aber hinreichend begründen, denn sonst kann es passieren, dass dir eine OWI droht

ViTi schrieb:aber es ist einfach so ungewöhnlich und irgendwie so unvorstellbar

nein, es ist nicht unvorstellbar, und wenn dann nur, weil man eben einiges noch nicht weis.
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1150180

@Cesair

Wenn ich dir jetzt mein alter schreiben würde, dann würde das hier wahrscheinlich garnicht mehr ernstgenommen werden ;)

Also erstmal:

Es ist nicht illegal, dass die Bilderberger nichts darüber verlauten lassen, was so bei ihnen diskutiert und beschlossen wird ;)

Das ist im Prinzip nur eine inoffizielle Gesprächsrunde, wo sich ,,zufällig" eben Leute treffen, die in ihrem Hauptberuf in der Politik, der Wirtschaft oder Bildungseinrichtungen tätig sind.

Und zweitens:

Klar kann man auch Regierungschefs anzeigen.
Was glaubst du, warum zum Beispiel Silvio Berlusconi sich einem ganzen Marathon von Ermittlungen und Gerichtsverhandlungen stellen musste?

Fraglich ist nur, ob es auch zu Ermittlungen und Verurteilungen kommt.
Regierungschefs dürften im Allgemeinen ein gewisses Maß an Immunität besitzen, welche erst von den entsprechenden Ausschüssen oder dazu befähigten Organen aufgehoben werden muss.

@Kc

Das ist schon einfacher erklärt als bei Wikipedia , danke ;)

mfg

ViTi schrieb:Ich hab mal drüber nachgedacht ob man zbs. Angela Merkel anzeigen könnte, ich bin darauf gekommen als ich über Bilderberg gelesen habe und als ich gelesen habe das jemand Vera int veen angezeigt hat^^...., weil ja beim Bilderbergtreffe Entscheidungen über die Welt(herrschaft und krieg..etc) unter Verschluss der Öffentlichkeit gehalten werden

Ich verstehe zwar diese Sprache nicht, aber ich vermute, was du sagen willst.

Ja, du kannst Merkel anzeigen, falls du einen Beweis hast, dass der gegenwärtige deutsche Angriffskrieg ohne Absegnung durch das Parlament begonnen wurde.

Ein Japaner hat auch mal die japanische Regierung angezeigt, um Entschädigung für seine Verluste durch den von den Japanern begonnenen Angriffskrieg gegen China, Korea, die westpazifischen Inseln und die USA einzufordern.

Ein Staatsanwalt muss nicht jeder Anzeige nachgehen.
Wenn er es ablehnt einer Anzeige " Folge zu geben", kann man sich über ihn beschweren.......

Verfolgt ein Staatsanwalt hartnäckig einen mächtigen Politiker, wird er einfach von seinem Posten entfernt.
Siehe die Staatsanwältin die den Postchef Zumwinkel ernsthaft verfolgte und von ihrem Posten abberufen wurde.
Ähnliches ist 3 Steuerfahndern passiert die gegen ihren willen als Dienstunfähig eingestuft wurden weil sie einen Prominenten " Verfolgt" hatten.
Das ganze nennt man " Scheißdemokratie".

@Kc
Als Regierungschefin hat Angela Merkel volle Immunität, nur kann diese Immunität im Interesse der Öffentlichkeit aufgehoben werden. Und gegen Berlusconi wurde auch nichts unternommen, nur angekündigt.

@Individualist

Immunitäten wie parlamentarische oder diplomatische ändern nichts an der Tatsache, dass man Regierungschefs grundsätzlich anzeigen kann.

Es gibt in Deutschland beispielsweise im Bundestag einen Ausschuss, der die Immunität von Abgeordneten aufheben kann.
Dann kann auch gegen diese ermittelt werden und sie können verhört und verurteilt werden.


Man kann also auch Angela Merkel anzeigen.

Fraglich ist nur, ob die Staatsanwaltschaft den Antrag stellen wird, die Immunität aufzuheben und der berechtigte Ausschuss dies auch vollziehen wird.

Die grundsätzliche Möglichkeit besteht ohne weiteres.


Und bei Silvio Berlusconi bist du falsch informiert.
Er wurde nicht verurteilt, das ist richtig.
Aber es liefen trotzdem gerichtliche Ermittlungen gegen ihn als Beschuldigten!

@Akrobat

Das ist nicht "scheißdemokratie", sondern "scheiß nicht vorhandene Unabhängigkeit der Justiz" und somit nicht wirklich vorhandene Gewaltenteilung. Liegt daran, dass die Staatsanwaltschaften nach §146 GVG weisungsgebunden sind. Sie also den dienstlichen Anweisungen ihrer Vorgesetzten nachkommen müssen, und die Weisungskette reicht über den Oberstaatsanwalt als Behördenleiter und den Generalstaatsanwalt bis hin zum Justizminister des jeweiligen Landes.
Und da Staatsanwaälte eine Schlüsselposition in der Verfolgung von Straftaten haben, ist dieses Verfahren äußerst fragwürdig und einer wirklichen Gewaltenteilung zuwider.

@Kc

Diese Immunität ist auch nur beschränkt greiffähig. Im Falle von Straftaten, welche nicht im Zusammenhang mit einer Amtshandlung stehen, hilz die Weisung die Immunität für diesen Strafverfolgungsakt aufzuheben. Dies geht allerdings nicht so ohne weiteres bei der diplomatischen Immunität.

@Klartexter

Ja bei Diplomaten ist das allerdings sehr, sehr kniffelig. Wenn man diesen Status hat, dann kann man sich eine MENGE erlauben.
Hab vor kurzem erst einen Bericht darüber gelesen (oder gesehen, weiß es nicht mehr genau), in welchem dargestellt wurde, wie mies, geradezu in Sklavenhaltermanier, manche Diplomaten mitten in Deutschland ihre Angestellten behandeln.

Wahrscheinlich kann man in Fällen, wo Diplomaten Verbrechen begehen, nur auf den guten Willen der Heimatregierung hoffen, welche entweder den Diplomatenrang aufhebt oder in ihrem eigenen Land ein Verfahren durchführen lässt.

Ich verstehe es generell nicht, warum Diplomaten eine derartig umfassende Straffreiheit besitzen.

@Kc

Auch nur begrenzt, da das Land einen Diplomaten ausweisen kann. Er muss sich also in die jeweilige Botschaft begeben und darf das nicht seinem Staatsgebiet zugehörige Land, in welchem sich seine Botschaft befindet, nicht mehr betreten. Aber im Regelfall wird so ein Diplomat noch vorher von seinem Land abberufen, da es natürlich eine diplomatische Note gibt

@Kc

Bei deinem geschilderten Fall wird es schwierig. Schwierig daher, weil die Straftat ja nicht auf deutschem Boden stattfindet. Solche Botschaftsgelände sind nämlich nicht deutscher Grund und Boden im rechtlichen Sinne