Hans-Peter Friedrich - Neuer Innenminister - Hardliner?
02.03.2011 um 19:25Hallo,
in den medien wurde nun bekannt gegeben, daß Hans-Peter Friedrich neuer innenminister wird.
Sein vorgänger Thomas de Maizière war mir als innenminister ein wenig angenehmer, weil er letztes jahr zwar eine terrorwarnung ausrief, aber dennoch keinen grund sah, eine gesetzesverschärfung zu veranlassen und hat damit die hardliner ein wenig gerüffelt.
Aber ich befürchte, daß bittere zeiten auf uns zu kommen werden, wenn sich das hier bestätigen
sollte:
Künast und Trittin kritisierten, mit Friedrich drohe die "klassische CSU-Hardlinerpolitik" zurückzukehren. "Allein seine Aussagen zum Thema Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung lassen erkennen, dass im Innenressort eine Rolle rückwärts ansteht." Zur Personalie de Maizière äußerten sie sich nicht
http://nachrichten.t-online.de/opposition-haelt-friedrich-fuer-nicht-ministerreif/id_44724182/index (Archiv-Version vom 05.03.2011)
Wie denkt ihr darüber?
Bin zwar kein grünwähler, aber haben sie mit dieser behauptung ins schwarze getroffen?
in den medien wurde nun bekannt gegeben, daß Hans-Peter Friedrich neuer innenminister wird.
Sein vorgänger Thomas de Maizière war mir als innenminister ein wenig angenehmer, weil er letztes jahr zwar eine terrorwarnung ausrief, aber dennoch keinen grund sah, eine gesetzesverschärfung zu veranlassen und hat damit die hardliner ein wenig gerüffelt.
Aber ich befürchte, daß bittere zeiten auf uns zu kommen werden, wenn sich das hier bestätigen
sollte:
Künast und Trittin kritisierten, mit Friedrich drohe die "klassische CSU-Hardlinerpolitik" zurückzukehren. "Allein seine Aussagen zum Thema Netzsperren und Vorratsdatenspeicherung lassen erkennen, dass im Innenressort eine Rolle rückwärts ansteht." Zur Personalie de Maizière äußerten sie sich nicht
http://nachrichten.t-online.de/opposition-haelt-friedrich-fuer-nicht-ministerreif/id_44724182/index (Archiv-Version vom 05.03.2011)
Wie denkt ihr darüber?
Bin zwar kein grünwähler, aber haben sie mit dieser behauptung ins schwarze getroffen?