Bundespräsident Köhler erklärt seinen Rücktritt!
06.06.2010 um 04:08Is schon klar, daß Herrn Köhler aufgrund seiner Vorgeschichte ein gewissser Einblick vergönnt ist oder?
Jochimsen – DDR "juristisch kein Unrechtsstaat"http://www.welt.de/politik/deutschland/article8081565/Jochimsen-DDR-juristisch-kein-Unrechtsstaat.html
Für Luc Jochimsen war die DDR kein Unrechtsstaat. Gleichzeitig denkt sie beim Protest gegen das Sparpaket sogar über illegale Mittel nach.
Die Kandidatin der Linken für das Bundespräsidentenamt, Luc Jochimsen, betrachtet die DDR nicht als Unrechtsstaat per Definition. „Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat“, sagte Jochimsen dem „Hamburger Abendblatt“. Derartige Definitionen sollten „juristisch und staatsrechtlich haltbar“ sein, begründete Jochimsen. „Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht.“ Sie sei „jederzeit“ bereit, auch mit dem Präsidentschaftskandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, über das Unrecht der DDR zu reden. „Leider will Gauck nicht mit mir diskutieren“, sagte Jochimsen.
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Gegen 9.00 Uhr haben sich in den Hauptstrassen – besonders im Regierungsviertel Berlins – zehntausende Menschen versammelt, um gegen das SED-Regimee zu protestieren: Mehr und mehr werden politische Forderungen laut, Transparente werden mitgeführt und untermauern den Wunsch nach politischer Änderung.Aus: Der Volksaufstand - Die Ereignisse des 17. Juni 1953 (Archiv-Version vom 30.12.2010)
Es kam zu Handgreiflichkeiten mit der Volkspolizei und Uebergriffen auf staatliche Einrichtungen. In mehreren Gebäuden, darunter dem Haus der Ministerien und der Volkspolizeiwache im Columbia-Haus, legten die Streikenden Brände. Der Zorn und die Unzufriedenheit der Aufständischen entlud sich auch in der Zerstörung zahlreicher Propagandaplakate der SED und sogar die rote Fahne auf dem Brandenburger Tor wurde von den Demonstranten heruntergeholt und unter grossem Jubel der Teilnehmer zerrissen. Mehrere Parteibüros wurden gestürmt und Funktionäre verprügelt. Die SED schien die gesamte Kontrolle verloren zu haben, und so sah sich der wahre Machthaber der DDR gezwungen, die Situation zu entschärfen: Die Sowjetunion.
Und Gauweiler hat einen Verdacht. Er fragt Köhler, ob sein Rücktritt mit der Eile beim Gesetz zur Euro-Stabilisierung zu tun habe. "Ist es wirklich wahr, dass Sie keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen diese Prozedur hatten? Haben Sie aus freien Stücken in so ungewöhnlicher Eile das Gesetz unterschrieben und ausfertigen lassen?"http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,701663,00.html#ref=rss