Der Tag X
02.10.2007 um 13:31Der Tag X
Nach den neuerlichen Bemerkungen von Herrn Innenminister Schäuble, es sei nur noch eine Frage der Zeit, wann Terroristen hier in Deutschland eine Atomwaffe zünden würden, und nach den ebenfalls sehr bedenklichen Worten unseres Verteidigungsministers Jung, er würde im Notfall auch eine mit Terroristen besetzte Passagiermaschine abschießen lassen, auch wenn dies Verfassungsmäßig nicht rechtmäßig sei, und dann den sogenannten „Übergesetzlichen Notstand“ ausrufen, muss man sich doch fragen: Was geht hier in Deutschland eigentlich vor?
Die Aussage unseres Verteidigungsministers Jung lässt aber doch schwer aufhorchen. Mit anderen Worten: Wenn mal irgend etwas besonders schlimmes in Deutschland passiert, was immer das auch sein könnte, wird gar nicht mehr nach Verfassungsrecht agiert, sondern willkürlich. Man übergeht unser Recht dann einfach und ruft den Notstand aus.
Ich bin zwar kein Hellseher, aber wenn ich hier 1 + 1 zusammenzähle, bedeutet das für mich, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis hier der Notstand ausgerufen wird, um es mal in Herrn Schäubles Worte zu kleiden. Oder noch anders gesagt: Die Regierung wartet eigentlich nur auf den Tag X, um dann, so wie nach dem 11. September in den USA, aufgrund irgend eines erwarteten oder auch unerwarteten, aber wahrscheinlich irgendwann auch kommenden Anschlages oder einer Krise dann den Notstand ausrufen zu können und neue, sogenannte Notstandsgesetze auszurufen. Diese sind bestimmt auch schon längst ausgearbeitet und liegen griffbereit in der Schublade für jenen Tag X. Man wartet nur noch auf einen konkreten Anlass, um sie herausziehen zu können.
Was bedeutet das? – Es bedeutet das Ende einer Ära, nämlich das Ende unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, das Ende eines Rechtsstaates, das Ende unserer Verfassung. Auf normalem Wege ist unsere Verfassung nicht so einfach ausser Kraft zu setzen, ausser durch das Volk selbst. Aber das wird wohl nicht geschehen. Es wird heute so viel schon laufend an der Verfassung geändert, dass man sich wohl fragen möchte, ob unserer Bundesregierung die Verfassung, so wie sie nun einmal ist, eigentlich wirklich gefällt und überhaupt zusagt? Wenn schon heute Äusserungen darauf hindeuten, dass in einem Krisenfalle die Verfassung bewusst gebrochen und ausser Kraft gesetzt werden soll und an seine Stelle Notstandsgesetze diese ersetzen werden, dann wird es von diesem Tag X an, der mit Sicherheit irgendwann kommen wird, unsere Verfassung nicht mehr geben.
Und ich bin auch davon überzeugt, dass sie auch von da ab völlig der Vergangenheit angehören wird und nie wieder in Kraft gesetzt wird. Denn wie lange der dann ausgerufene „Übergesetzliche Notstand“ andauern wird, das beschließt die Politik selbst.
Wenn er gar nicht mehr aufgehoben wird, gelten von da ab nur noch die Notstandsgesetze. Und Diese Chance würden sich Politiker doch nicht entgehen lassen, aufgrund einer eingetretenen Notlage, die ohnehin durch eine Krise ausser Kraft gesetzte Verfassung dann gänzlich at Akta zu legen und eine ganz neue zu erarbeiten? Der Tag X ist der Tag, an welchem unsere Verfassung ausser Kraft gesetzt wird – und zwar nicht durch das Volk, sondern durch unsere Bundesregierung. Es wird ein Tag sein, in welchem in Deutschland der Notstand durch irgend eine Krise verursacht, ausgerufen wird. Und danach werden Notstandsgesetze eingeführt. Es ist zwar davon auszugehen, dass der Notstand nur vorübergehender Natur sein wird, aber wie lange er andauern wird, das kann man nicht sagen, ich vermute sehr lange, um in dieser Zeit eine andere Politik machen zu können, welche bislang unsere Verfassung nicht erlaubt. Und wie sehr unsere Regierung die Verfassung wirklich achtet, weiß man seit der Äusserung des Verteidigungsministers Jung.
Der Tag X wird sicher irgendwann kommen und das wird auch meines Erachtens dann das entgültige Ende unserer derzeitigen Verfassung sein, denn danach wird diese in dieser jetzigen Form wohl kaum je wieder eingesetzt. An dessen Stelle treten zunächst Notstandsgesetze und dann eine neue, ganz andere Verfassung, die mit unserer jetzigen wohl nicht mehr viel gemeinsam haben wird. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wie Herr Schäuble es gesagt hat, also genießen wir unsere Rechte und Freiheiten so lange wir diese aufgrund unserer jetzigen Verfassung noch haben, denn wenn sie einmal durch Notstandsgesetze am Tag X ausser Kraft gesetzt worden ist, wird sie wohl für immer der Vergangenheit angehören.
Eine ganz ähnliche Strategie verfolgt auch die USA mit ihrem Ermächtigungsgesetz, man wartet eben noch auf einen entsprechend eintretenden Notstand oder Krisenfall – und der kommt ganz sicher, da ist es tatsächlich nur noch eine Frage der Zeit. Und dann kommt der Tag X der die Welt wirklich verändern wird. Manchmal plaudern unsere Politiker etwas aus dem Nähkästchen und dann sollte man die Ohren spitzen. Wer 1 + 1 zusammenrechnen kann und wer auch noch etwas zwischen den Zeilen lesen kann, der weiß welche Stunde es auf der Weltenuhr geschlagen hat.
Nach den neuerlichen Bemerkungen von Herrn Innenminister Schäuble, es sei nur noch eine Frage der Zeit, wann Terroristen hier in Deutschland eine Atomwaffe zünden würden, und nach den ebenfalls sehr bedenklichen Worten unseres Verteidigungsministers Jung, er würde im Notfall auch eine mit Terroristen besetzte Passagiermaschine abschießen lassen, auch wenn dies Verfassungsmäßig nicht rechtmäßig sei, und dann den sogenannten „Übergesetzlichen Notstand“ ausrufen, muss man sich doch fragen: Was geht hier in Deutschland eigentlich vor?
Die Aussage unseres Verteidigungsministers Jung lässt aber doch schwer aufhorchen. Mit anderen Worten: Wenn mal irgend etwas besonders schlimmes in Deutschland passiert, was immer das auch sein könnte, wird gar nicht mehr nach Verfassungsrecht agiert, sondern willkürlich. Man übergeht unser Recht dann einfach und ruft den Notstand aus.
Ich bin zwar kein Hellseher, aber wenn ich hier 1 + 1 zusammenzähle, bedeutet das für mich, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis hier der Notstand ausgerufen wird, um es mal in Herrn Schäubles Worte zu kleiden. Oder noch anders gesagt: Die Regierung wartet eigentlich nur auf den Tag X, um dann, so wie nach dem 11. September in den USA, aufgrund irgend eines erwarteten oder auch unerwarteten, aber wahrscheinlich irgendwann auch kommenden Anschlages oder einer Krise dann den Notstand ausrufen zu können und neue, sogenannte Notstandsgesetze auszurufen. Diese sind bestimmt auch schon längst ausgearbeitet und liegen griffbereit in der Schublade für jenen Tag X. Man wartet nur noch auf einen konkreten Anlass, um sie herausziehen zu können.
Was bedeutet das? – Es bedeutet das Ende einer Ära, nämlich das Ende unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, das Ende eines Rechtsstaates, das Ende unserer Verfassung. Auf normalem Wege ist unsere Verfassung nicht so einfach ausser Kraft zu setzen, ausser durch das Volk selbst. Aber das wird wohl nicht geschehen. Es wird heute so viel schon laufend an der Verfassung geändert, dass man sich wohl fragen möchte, ob unserer Bundesregierung die Verfassung, so wie sie nun einmal ist, eigentlich wirklich gefällt und überhaupt zusagt? Wenn schon heute Äusserungen darauf hindeuten, dass in einem Krisenfalle die Verfassung bewusst gebrochen und ausser Kraft gesetzt werden soll und an seine Stelle Notstandsgesetze diese ersetzen werden, dann wird es von diesem Tag X an, der mit Sicherheit irgendwann kommen wird, unsere Verfassung nicht mehr geben.
Und ich bin auch davon überzeugt, dass sie auch von da ab völlig der Vergangenheit angehören wird und nie wieder in Kraft gesetzt wird. Denn wie lange der dann ausgerufene „Übergesetzliche Notstand“ andauern wird, das beschließt die Politik selbst.
Wenn er gar nicht mehr aufgehoben wird, gelten von da ab nur noch die Notstandsgesetze. Und Diese Chance würden sich Politiker doch nicht entgehen lassen, aufgrund einer eingetretenen Notlage, die ohnehin durch eine Krise ausser Kraft gesetzte Verfassung dann gänzlich at Akta zu legen und eine ganz neue zu erarbeiten? Der Tag X ist der Tag, an welchem unsere Verfassung ausser Kraft gesetzt wird – und zwar nicht durch das Volk, sondern durch unsere Bundesregierung. Es wird ein Tag sein, in welchem in Deutschland der Notstand durch irgend eine Krise verursacht, ausgerufen wird. Und danach werden Notstandsgesetze eingeführt. Es ist zwar davon auszugehen, dass der Notstand nur vorübergehender Natur sein wird, aber wie lange er andauern wird, das kann man nicht sagen, ich vermute sehr lange, um in dieser Zeit eine andere Politik machen zu können, welche bislang unsere Verfassung nicht erlaubt. Und wie sehr unsere Regierung die Verfassung wirklich achtet, weiß man seit der Äusserung des Verteidigungsministers Jung.
Der Tag X wird sicher irgendwann kommen und das wird auch meines Erachtens dann das entgültige Ende unserer derzeitigen Verfassung sein, denn danach wird diese in dieser jetzigen Form wohl kaum je wieder eingesetzt. An dessen Stelle treten zunächst Notstandsgesetze und dann eine neue, ganz andere Verfassung, die mit unserer jetzigen wohl nicht mehr viel gemeinsam haben wird. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wie Herr Schäuble es gesagt hat, also genießen wir unsere Rechte und Freiheiten so lange wir diese aufgrund unserer jetzigen Verfassung noch haben, denn wenn sie einmal durch Notstandsgesetze am Tag X ausser Kraft gesetzt worden ist, wird sie wohl für immer der Vergangenheit angehören.
Eine ganz ähnliche Strategie verfolgt auch die USA mit ihrem Ermächtigungsgesetz, man wartet eben noch auf einen entsprechend eintretenden Notstand oder Krisenfall – und der kommt ganz sicher, da ist es tatsächlich nur noch eine Frage der Zeit. Und dann kommt der Tag X der die Welt wirklich verändern wird. Manchmal plaudern unsere Politiker etwas aus dem Nähkästchen und dann sollte man die Ohren spitzen. Wer 1 + 1 zusammenrechnen kann und wer auch noch etwas zwischen den Zeilen lesen kann, der weiß welche Stunde es auf der Weltenuhr geschlagen hat.
